Dämmerschoppen-Webinar der Isu

Korte möchte Haushaltssperre vermeiden

Im Büro des Stuhrer Bürgermeisters Stephan Korte (l.) haben sich der Verwaltungschef und Wirtschaftsförderer Lothar Wimmelmeier für den virtuellen Dämmerschoppen der Isu getroffen.  
Foto: Rainer Jysch
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Im Büro des Stuhrer Bürgermeisters Stephan Korte (l.) haben sich der Verwaltungschef und Wirtschaftsförderer Lothar Wimmelmeier für den virtuellen Dämmerschoppen der Isu getroffen. Foto: Rainer Jysch
  • Andreas Hapke
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Stuhr – Als Webinar und mit knapp viermonatiger Verspätung hat die Interessengemeinschaft Stuhrer Unternehmen (Isu) am Montagabend ihren Dämmerschoppen mit Bürgermeister Stephan Korte und Wirtschaftsförderer Lothar Wimmelmeier über die Bühne gebracht. Im Januar war Korte noch nicht Bürgermeister, „und dann kam Corona“, wie Isu-Vorsitzender Volker Twachtmann eingangs erklärte.

Thematisch hat diese Verschiebung einiges bewirkt. Die coronabedingt rückläufigen Einnahmen der Kommune und die aus demselben Grund kritische Lage von Teilen der heimischen Wirtschaft rückten ebenso in den Fokus wie die Schließung des Kita-, Schul- und Kulturbetriebs. Laut Korte liegt Stuhr derzeit sieben Millionen Euro unter dem Einnahmesoll, großteils wegen ausbleibender Gewerbesteuern. Die von der Gemeinde angebotene Stundung der Gewerbesteuer schlage mit einer Million Euro zu Buche.

Loch im Gemeindesäckel: sieben Millionen Euro

Trotz dieses Lochs von fast zehn Prozent des Haushaltsvolumens möchte Korte eine Haushaltssperre vermeiden, „weil sie im Grunde genommen nicht wirklich hilft. Projekte zum Beispiel werden nur geschoben.“ Zunächst einmal wolle er die Steuerschätzung im September abwarten, die deutlich verlässlicher sei als die aktuellen Zahlen. Gleichwohl beruhige ihn die Steuerschätzung vom Mai, von der er die Krise als „kurzes Ereignis“ ableitet. „Die Wirtschaft fährt wieder hoch, der Handel zieht wieder an. Stuhr hat einen guten Gewerbemix. Da bin ich optimistisch.“

Außerdem sei den Verlautbarungen der Landesregierung zu entnehmen, dass ein fairer Ausgleich zur Kompensation des Gewerbesteuerausfalls gesucht werde. Auch deshalb sehe er noch keine Notwendigkeit für eine Haushaltssperre.

„Ambitionierte Zeit“ für Wirtschaftsförderer

Hinter Wimmelmeier liegt nach eigener Auskunft eine „ambitionierte Zeit“ als Wirtschaftsförderer. Reisebusunternehmen, Messebauer und Gastronomie hätten von heute auf morgen geschlossen. Einige Betriebe hätten die Möglichkeit der Kurzarbeit genutzt, woanders sei das nicht notwendig gewesen. Positive Signale etwa habe er aus dem Bauhauptgewerbe erhalten, und auch „die vielen Versand-Onlinehändler“ hätten von Corona profitiert. Ansonsten habe die Gemeinde versucht, Hilfestellungen zu geben. Das soll auch so bleiben. Korte kündigte einen gemeinsamen Termin mit in Stuhr ansässigen Schaustellern an, da diese besonders von Corona betroffen seien. Er denke nach über eine „Sondergenehmigung, Buden aufzustellen. Vielleicht bekommen wir es auch hin, dass Supermarktbetreiber keine Gebühren dafür nehmen.“

Da der traditionelle Dämmerschoppen ohne die Themen Brinkumer Ortskern und Gewerbeflächen kein Dämmerschoppen wäre, kamen sie auch am Montag zur Sprache. Was den Ortskern angeht, hätten verschiedene Investoren mit der für die Flächenvermarktung zuständigen Kreissparkasse gesprochen, sagte Korte. „Ein, zwei Vorschläge“ habe er bereits kennengelernt. „In dieser Woche werden mir weitere präsentiert. Wir haben gerade eine gute Chance, dass wir das zu einem guten Ergebnis führen werden.“

Mehr als nur Wohnbebauung

Sein ausdrücklicher Wunsch sei es, dass es auch nach der Schließung des Hotelbetriebs im Bremer Tor eine Übernachtungsstätte im Brinkumer Zentrum gebe. „Ein Ortskern, der nur Wohnbebauung hat, wird seinem Auftrag nicht gerecht“, sagte Korte, der auch eine „kulturelle Mitte“ schaffen will. Der Bürgermeister denkt über eien Veranstaltungsmöglichkeit nach, da das Ambiente des Ratssaals nicht für jede Form der Musik geeignet sei. „Eine Konzertbühne, etwas in Richtung junge Leute, die einen anderen Musikgeschmack haben.“

Korte möchte auch für Alt-Stuhr „in die Richtung einer Ortskernentwicklung kommen“. Dies sei ein mehrjähriger Prozess, zumal der Gemeinde die Flächen nicht gehörten. Ähnlich wie in Brinkum strebe er dort eine Aufenthaltsqualität und ein Freizeitangebot für alle Generationen an.

Gewerbeflächen: Aktueller Stand

Über den aktuellen Stand in Sachen Gewerbeflächen informierte Wimmelmeier. In Brinkum-Süd und Stuhrbaum verfüge die Gemeinde „in Summe“ noch über 1,8 Hektar, davon lägen für 1,4 Hektar Anfragen vor. Für weitere Flächen würden zurzeit Bebauungspläne aufgestellt: am Birkenweg in Groß Mackenstedt und an der Neukruger Straße in Seckenhausen. Letzteres dürfte Anfang 2021 mit 0,9 Hektar in die Vermarktung gehen. Für den Birkenweg – zwei Hektar Gewerbeflächen und 0,4 Hektar Mischgebiet – seien noch eigentumsrechtliche Fragen zu klären.

Angesichts dieser Knappheit kommt die Gemeinde laut Korte nicht daran vorbei, Prioritäten zu setzen. „Welches Unternehmen hat einen Benefit für die Gemeinde?“ – dabei gehe es nicht nur um die Gewerbesteuer, sondern auch um hochqualifizierte Arbeitsplätze. „Den großen Bedarf werden wir sonst nicht decken können.“ Den angestammten Unternehmen die Möglichkeit geben zu bleiben, habe auf jeden Fall Priorität.

Twachtmann und sein Stellvertreter Henning Sittauer betonten, dass sich die heimische Wirtschaft bei der Projektierung von Gewerbeflächen gerne als Ratgeber einbringen würde. Dies gelte auch für den Wohnungsbau.

Weitere Themen

Im Isu-Webinar hat sich Korte auch zu folgenden Themen geäußert:

Kultur: „Wir prüfen derzeit, ob wir Veranstaltungen in anderer Form an anderer Stelle ausrichten. Bei den mehr als 200 Plätzen im Ratssaal bleiben coronabedingt nur 40 über. Wir suchen nach Alternativen, zum Beispiel Gut Varrel. Wir denken auch an ein Open-Air-Kino in Varrel. Wenn es klappt, geht das in Serie, aber wir wollen erstmal Erfahrungen sammeln.“

Hallenbad: „Die Machbarkeitsstudie liegt vor, aber ist noch nicht politisch beraten. Das passiert im September, wenn es mit den Gremien losgeht.“

Bauleitplanung: „Die Bebauungspläne der Gemeinde sind alt und lassen fast alles zu. Da möchte ich konzentrierter rangehen. Wo wollen wir Mehrfamilienhäuser zulassen? Diesen Auftrag nehme ich sehr ernst.“

Bundesstraße 6 neu: „Das Interesse der Gemeinde an einem leistungsfähigen Verkehrsnetz ist ungebrochen. Die B 6 neu hat eine hohe Priorität im Bundesverkehrswegeplan, doch Bremen tut sich schwer vor dem Hintergrund der Anwohnerproteste. Die Zuständigkeit für die Bundesstraßen beim Bund (ab 2021, die Red.) würde das Projekt beschleunigen.“

Bürgerbus: „Das ist ein Thema, womit ich mich befassen möchte. Dafür muss man ein hohes Maß an Verlässlichkeit haben. Ich werde mir das in Weyhe anschauen.“

Von Andreas Hapke

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