Fluggerät kreist seit einigen Wochen über den Straßen Brisecks

Gefühlte Beobachtung durch eine Drohne

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Dieses Foto hat Torsten Hilbig von der Drohne gemacht. Die Kamera ist deutlich zu erkennen.

Brinkum - Von Andreas Hapke. Familie Hilbig fühlt sich beobachtet. Und das nicht von den Nachbarn, wie es hin und wieder der Fall ist in Wohngebieten. Die Nachbarn fühlen sich nämlich selbst beobachtet – von einer mit Kamera ausgestatteten Drohne, die seit einigen Wochen über Briseck kreist.

In unregelmäßigen Abständen, häufig abends, dreht das Fluggerät laut Silke Hilbig über der Jupiterstraße und benachbarten Straßenzügen seine Runden. Ihre Verwandten an der Weyher Straße hätten ähnliche Beobachtungen gemacht. Seit vier, fünf Wochen gehe das so. „Am Samstagmorgen sind wir um 7.30 Uhr davon wach geworden. Wir schlafen bei offenem Fenster, das hat sich angehört wie ein Schwarm Hornissen“, erzählt Hilbig. Zuletzt sei die Drohne am Montagabend unterwegs gewesen. Nicht nur am Tisch der Familie Hilbig ist das Gesprächsthema, „auch im Fitnesscenter unterhalten sich Leute darüber. Wir fühlen uns absolut beobachtet“.

An die Polizei haben sich die Hilbigs noch nicht gewandt, doch das hat ein anderer Anwohner bereits erledigt. „Wir waren ein Mal mit einer Streife vor Ort, konnten aber nichts mehr feststellen“, berichtet ein Weyher Beamter auf Nachfrage.

Für die Nutzung von unbemannten Luftfahrtsystemen hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eine Kurzinformation herausgegeben. Demnach ist der Betrieb erlaubnispflichtig, außerhalb der Sichtweite des Steuerers sogar verboten. Die zuständige Luftfahrtbehörde hat keine Bedenken, wenn die Nutzung der Drohne nicht zu einer Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung führt. Für Fluggeräte bis fünf Kilogramm und ohne Verbrennungsmotor reicht in Niedersachsen eine allgemeine Erlaubnis. Der Antrag beinhaltet auch eine Erklärung zum Datenschutz, denn Drohnen dürfen „nicht in den Bereich der privaten Lebensgestaltung Dritter“ eindringen. Urheber- und Persönlichkeitsrechte dürfen nicht verletzt werden.

Doch genau das befürchtet Silke Hilbig: „Ich habe das Gefühl, dass die Drohne verharrt, wenn bei uns im Garten Bewegung wahrgenommen wird“, sagt sie. Am vorletzten Freitagabend zwischen 22 und 23 Uhr etwa sei das der Fall gewesen. „Da haben wir zwar drinnen gefeiert, aber als ich mal rausgegangen bin, war die Drohne wieder da.“ Fotos ihres Mannes Torsten belegen, dass eine Kamera installiert ist.

Doch zeichnet der Apparat überhaupt auf? Dieser Nachweis, da sind sich Polizei und Datenschützer einig, ist schwer zu erbringen. Schon gar nicht, wenn die Identität des Nutzers nicht bekannt ist. „Die Identität wäre ein Einstieg in die Ermittlung“, sagt Michael Knaps, Pressesprecher der niedersächsischen Landesbeauftragten für Datenschutz. „Dann müsste der Nutzer Stellung dazu nehmen, was er mit der Drohne macht, ob er filmt oder sogar Daten im Internet hochlädt.“ Niemand dürfe mit einer Drohne in Nachbars Garten gucken, schon gar nichts aufzeichnen.

Entscheidend für die Verfolgung eines Datenschutzverstoßes durch seine Behörde sei die Auflösung der Kamera. „Die Menschen dürfen nicht zu identifizieren, Gesichter nicht erkennbar sein“, sagt Knaps. „Diese Anforderungen stellen wir auch an Webcams.“ Selbst wenn niemand zu erkennen sei, könnten immer noch Persönlichkeitsrechte wie das Recht am eigenen Bild verletzt sein. Dagegen müssten Betroffene zivilrechtlich vorgehen.

Knaps rechnet künftig mit einer Zunahme von Vorfällen wie dem in Briseck. „Die Drohnen dürfen ja verkauft werden, und sie sind preiswert.“

Korrektur: Fliegen nur zum Vergnügen- Modelle nicht genehmigungspflichtig

In dem Artikel „Gefühlte Beobachtung durch eine Drohne“ ist uns ein Fehler in der Begrifflichkeit unterlaufen: Bei dem betreffenden Fluggerät handelt es sich nicht um ein unbemanntes Luftfahrtsystem (UAS), sondern um ein Modell, einen Quadrocopter. Wer damit zu seinem Freizeitvergnügen fliegt, benötigt in der Regel keine Genehmigungen – vorausgesetzt, das Aufstiegsgewicht beträgt maximal fünf Kilogramm.

Eine besondere Rolle spielt in diesem Zusammenhang die Nähe Brinkums zum Bremer Flughafen. Früher musste jeder, der sein Modell in der Kontrollzone des Airports aufsteigen ließ, eine Flugverkehrskontrollfreigabe bei der Deutschen Flugsicherung (DFS) einholen. Diese Zone reicht nach Auskunft von Florian Vogt, Mitarbeiter der Landesluftfahrtbehörde Bremen, vom Bürgerpark bis Weyhe und von Uphusen bis Delmenhorst. Da sich die Anrufe im Tower gehäuft hätten, sei die DFS im Juni dieses Jahres zu einer neuen Regelung übergegangen: Hält der Nutzer einen Abstand von 1,5 Kilometern zum Flughafenzaun ein und lässt seine Drohne nicht höher als 30 Meter aufsteigen, benötigt er keine Kontrollfreigabe durch die DFS mehr.

Die Drohne über dem Wohngebiet Briseck flog nach Schätzung der Anwohner in einer Höhe von 20 Metern und somit im grünen Bereich, zumal in Brinkum nur Brinkum-Nord innerhalb der 1,5-Kilometer-Zone liegt. Fraglich bleibt, ob der Nutzer jederzeit Sichtkontakt zu seinem Fluggerät hatte. Denn auch das ist eine Voraussetzung für den Betrieb einer Drohne, ganz gleich ob Modell oder UAS. Ferngläser, On-Board Kameras oder Nachtsichtgeräte sind dafür kein Ersatz. ah

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