Politiker beschließen Jahresabschluss 2015

Kosten für Mitarbeiter der Gemeinde Stuhr sind Thema im Finanzausschuss

Stuhr - Von Andreas Hapke. CDU-Ratsherr Bernd-Artin Wessels ist im Finanzausschuss am Dienstagabend über eine Zahl im Zwischenbericht zum zweiten Quartal dieses Jahres gestoßen: Um 1,92 Millionen Euro sind die Ausgaben für das Personal im Vergleich zum ersten Halbjahr 2016 gestiegen. Ein ordentlicher Schluck aus der Pulle, der Wessels laut darüber nachdenken ließ, wie die Gemeinde mittelfristig Personal reduzieren könne. „Wir hatten mal 570 Mitarbeiter, heute sind es 630“, rechnete Wessels vor.

Sein Ratskollege Jan-Alfred Meyer-Diekena (FDP) nahm den Ball auf und stellte zur Diskussion, ob man denn so viel Personal benötige: „Was können wir reduzieren, ohne Bereiche so zu vernachlässigen, dass sie ihren Zweck nicht mehr erfüllen?“

Gemessen an den Gesamtausgaben für die Mitarbeiter der Gemeinde bedeuteten die Mehrausgaben von 1,92 Millionen Euro eine Steigerung von rund zehn Prozent, sagte CDU-Ratsherr Lutz Hollmann. Dies könne nicht nur auf tarifliche Erhöhungen zurückzuführen sein. Grünen-Chefin Kristine Helmerichs hatte dies zuvor festgestellt. „Der Anteil der Personalkosten an dem Gesamthaushalt ist ungünstig. Bei schlechteren Einnahmen landen wir horrend im Defizit“, sagte sie außerdem.

Was eine detaillierte Aufstellung der gestiegenen Ausgaben für das Kollegium angeht, musste Andreas Bobka, Fachdienstleiter Finanzen, im Ausschuss passen. Er versprach, eine Liste nachzureichen. „Tariferhöhungen spielen auf jeden Fall eine Rolle“, sagte Bobka gestern Mittag auf Nachfrage. Zu diesem Zeitpunkt war er noch damit beschäftigt, die einzelnen Posten zusammenzutragen.

SPD-Fraktionschefin Susanne Cohrs wollte sich nicht mit einem Personalabbau beschäftigen und warf Wessels vor, die Sache nur aus Unternehmersicht zu betrachten. Sie denke realistisch, sagte Cohrs. Das allerdings nahm auch Wessels für sich in Anspruch.

Cohrs Fraktionskollege Volker Barthel führte die „Wechselwirkung von Angebot und Nachfrage auf dem Markt für das Personal“ ins Feld. Was er damit meinte: Der Wettbewerb der Kommunen um Fachkräfte in der Kinderbetreuung kostet Geld (siehe auch den Artikel auf der zweiten Stuhr-Seite).

Nur gut, dass die Gewerbesteuer weiter sprudelt. Im Vergleich zum Vorjahr flossen im ersten Halbjahr fast drei Millionen Euro mehr in die Gemeindekasse, 15,55 Millionen Euro insgesamt. Der höhere Hebesatz sei aber auch erst 2017 zum Tragen gekommen, erklärte Bobka.

Zum Stichtag 30. Juni lagen sowohl die ordentlichen Erträge (plus 4,1 Millionen Euro) als auch die ordentlichen Aufwendungen (plus 3,04 Millionen Euro) über denen des Vorjahreszeitraums. Seit Jahresbeginn haben sich die liquiden Mittel geringfügig auf rund zehn Millionen Euro reduziert.

Eine Punktlandung gelang der Gemeinde beim Jahresabschluss 2015: Der Ergebnishaushalt schloss mit einem Defizit von rund 2,8 Millionen Euro ab, im Ansatz waren 2,7 Millionen Euro ausgewiesen. Laut Bobka kann das Minus mit einem Griff in die Überschussrücklage ausgeglichen werden. Nur geringfügig schlechter, um knapp 4 000 Euro, fällt der Jahresabschluss aus, wenn man die sogenannten verbundenen Unternehmen mit einrechnet. Während der Bauhof nach Änderung der Verrechnungssätze einen Überschuss von 24 000 Euro erwirtschaftete, stand die Sozialstation mit 28 000 Euro in der Kreide. Die meisten sahen es so wie Helmerichs: „Wir haben uns die Sozialstation immer ganz bewusst geleistet, um unsere ältere Bevölkerung zu versorgen. Dass wir damit kein Geld machen, ist logisch.“ Den Jahresabschluss 2015 beschlossen die Politiker ebenso wie die Entlastung von Bürgermeister Niels Thomsen.

Rubriklistenbild: © dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

Urlauber auf Mallorca gelassen trotz Tourismus-Protesten

Urlauber auf Mallorca gelassen trotz Tourismus-Protesten

Botanischer Garten auf dem Brocken: So blühen die Berge

Botanischer Garten auf dem Brocken: So blühen die Berge

Warum Urlauber das Abenteuer suchen

Warum Urlauber das Abenteuer suchen

Die strahlende Blüte der Montbretie verlängert den Sommer

Die strahlende Blüte der Montbretie verlängert den Sommer

Meistgelesene Artikel

Wetterexperte zum Ballon-Fahrer-Festival: „Wind ist unser Hauptfeind“

Wetterexperte zum Ballon-Fahrer-Festival: „Wind ist unser Hauptfeind“

Aus der Disco direkt gegen eine Laterne und in eine Schlägerei

Aus der Disco direkt gegen eine Laterne und in eine Schlägerei

Doppeltes Grün an der Ampel? Autos kollidieren auf der B214

Doppeltes Grün an der Ampel? Autos kollidieren auf der B214

Gemeinsame Fahrrad-Tour: Ist Diepholzerin die Neue von Leonardo DiCaprio?

Gemeinsame Fahrrad-Tour: Ist Diepholzerin die Neue von Leonardo DiCaprio?

Kommentare