Ausschuss berät über Quartalszahlen

Erträge sinken, Aufwendungen steigen

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Die Rücklagen der Gemeinde schrumpfen.

Stuhr - „Die Haushaltszahlen sind nicht viel schlechter als im ersten Quartal, sie verfestigen sich vielmehr“, erklärte Andreas Bobka vom Fachbereich Finanzen und Steuerung am Donnerstagabend, als er dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen den Zwischenbericht zum zweiten Quartal des laufenden Jahres vorlegte.

Die ordentlichen Erträge fielen zum Stichtag 30. Juni um 2,04 Millionen Euro geringer aus als im Vorjahreszeitraum, die ordentlichen Aufwendungen stiegen dagegen um rund 45000 Euro. Für den Rückgang macht Bobka geringere Steuereinnahmen und Zuwendungen verantwortlich.

Vor allem der Anteil an der Gewerbesteuer, dem laut Bobka größten Brocken, liege mit derzeit 12,5 Millionen Euro 1,25 Millionen Euro unter dem Vorjahreszeitraum. Der Haushaltsansatz 2015 liegt bei 25,86 Millionen Euro, am Ende des ersten Quartals hätten die Unternehmen 22,84 Millionen Euro in die Gemeindekasse spülen sollen.

„Wir müssen die Zahlen beobachten“, sagte der CDU- Fraktionschef Frank Schröder. Der Liberale Jan-Alfred Meyer-Diekena stimmte ihm zu: „Die Firmen investieren. Es ist also zu erwarten, dass bald wieder mehr Steuern reinkommen.“

Durch die sinkenden Einnahmen reduzieren sich ebenfalls die Rücklagen von zurzeit 3,8 Millionen auf voraussichtlich 1,4 Millionen Euro im kommenden Jahr. Damit kommt die Gemeinde gefährlich nah an die sogenannte Gefährdungsgrenze. „Unser Notgroschen beträgt eine Million Euro“, sagt Bobka.

Die Zahlen des ersten Quartals seien ein ziemlicher Schock gewesen, sagte Volker Barthel von der SPD. „Aber wenn die Lage auf diesem Niveau bleibt, dann lässt es für die Zukunft hoffen. Wir haben schließlich einen guten Branchenmix in Stuhr.“

Einstimmig nickte der Ausschuss auch den Haushaltsabschluss für 2012 ab. Entgegen der Prognose schloss das Jahr mit einem Überschuss von 2,79 Millionen Euro ab, teilte Kämmerer Christian Möller mit. „Bei den Hauhaltsplanungen waren wir noch von einem Defizit in Höhe von 1,39 Millionen Euro ausgegangen“, erklärte er. Der Überschuss gleiche in der Rücklage das Defizit des Jahres 2011 wieder aus und betrug am Stichtag 31. Dezember 2012 insgesamt 3,62 Millionen Euro. „Es war ein erfolgreiches Jahr“, so Möller.

sb

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