Im Kreistag ab sofort fraktionslos

André Massolle verlässt die AfD

André Massolle hat die AfD verlassen, bleibt aber im Kreistag.

Landkreis Diepholz - Von Anke Seidel. Die AfD-Kreistagsfraktion hat einen Abgeordneten verloren: André Massolle aus Stuhr hat seinen Austritt sowohl aus der AfD als auch aus deren Kreistagsfraktion erklärt. Der 50-Jährige will aber weiterhin dem Kreistag des Landkreises Diepholz angehören – als fraktionsloses Mitglied.

„Das Ausscheiden aus der AfD-Fraktion war die logische Konsequenz aus meiner Entscheidung, am 15. März meinen Austritt aus der AfD zu erklären“, so Massolle. „Dies hat nichts mit der Zusammenarbeit in der Fraktion zu tun. Dort haben wir gemeinsam inhaltlich und konstruktiv gut zusammengearbeitet“, fügt der 50-Jährige hinzu. Zu diesem Schritt habe er sich nach sorgfältiger Überlegung entschlossen: „Die jüngsten Entwicklungen in der AfD, vorrangig die jüngsten Ereignisse im Landesverband Niedersachsen, haben mich dazu bewegt, meine politische Zukunft zu überdenken.“ Der sich nun abzeichnende Weg der AfD führe in eine Richtung, die weder Basisdemokratie lebe noch die Vielfalt an Meinungen akzeptiere, sagt Massolle – und schließt „Randmeinungen“ ausdrücklich mit ein.

Als AfD-Kreistagsfraktionsvorsitzender hätte sich Harald Wiese gewünscht, dass Massolle mit seinem Austritt aus der AfD konsequenterweise auch sein Kreistagsmandat abgegeben hätte. Weder im Kreisverband noch in der Fraktion habe es bisher Probleme in der Zusammenarbeit mit ihm gegeben, betonte Wiese. Das bestätigte Massolle: „Meinen bisherigen Fraktionskollegen danke ich an dieser Stelle ganz herzlich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.“

Sein Austritt verändert das Kräfteverhältnis unter gleich drei der insgesamt sieben Kreistagsfraktionen. Denn bisher hatten die AfD, die FDP und die Freie Wählergemeinschaft mit jeweils fünf Abgeordneten exakt die gleiche Stärke.

FDP und Freie Wähler könnten profitieren

FDP und Freie Wählergemeinschaft könnten also von der Verkleinerung der AfD profitieren. Wie genau, das ist zurzeit noch unklar. Die Verwaltung arbeite derzeit die Zahlen auf, so Erster Kreisrat Wolfram van Lessen auf Anfrage. Zu den Voraussetzungen für eine mögliche Veränderung in den Ausschüssen gehöre aber auch, dass eine der betroffenen Fraktionen einen Antrag auf Umbesetzung stelle, so der Erste Kreisrat zur Rechtslage.

Dazu Hermann Schröder als Fraktionsvorsitzender der Freien Wählergemeinschaft (FWG): „Nachdem die Verwaltung dargestellt hat, welche Auswirkungen sich für uns aus der Veränderung bei der AfD-Fraktion ergeben können, ist für mich persönlich klar, dass die FWG diesen Antrag stellen sollte!“ Schröder fügte ausdrücklich hinzu: „Jeder Mensch, der die AfD verlässt, ist ein Gewinn für die Demokratie.“

Die FDP habe sich mit der neuen Situation noch nicht befasst, so deren Fraktionsvorsitzender Rolf Husmann. Der Austritt Massolles sei überraschend gewesen. Die Fraktion werde sich auf ihrer nächsten Sitzung damit beschäftigen. Zeit ist genug: Erst während der nächsten Kreistagssitzung am 18. Juni stehen die Veränderungen auf der Tagesordnung.

Zweiter AfD-Wechsel in 16 Monaten

Massolle war bisher für die AfD Mitglied im Aufsichtsrat der AWG und ihren drei Tochtergesellschaften – aber per Grundmandat, also ohne Stimmrecht. Er arbeitete in der Arbeitsgruppe Inklusion (strategische Koordination) mit und war in sieben weiteren Gremien – darunter der Kreisausschuss – Vize-Ausschuss-Mitglied. Seine Ehefrau Stephanie Massolle ist Mitglied des Verwaltungsrats der Kreissparkasse Grafschaft Diepholz.

Für die AfD-Fraktion ist es bereits der zweite Wechsel in ihrer bisher 16-monatigen Mitarbeit im Kreistag. Vor einem Jahr hatte Dr. Stephan Schleef die Fraktion verlassen, aber – anders als Massolle – sein Kreistagsmandat zurückgegeben. Nachrücker für Schleef, der persönliche Gründe geltend gemacht hatte, war Andreas Dieter Iloff.

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