Rat Borstel plant Buswendeschleifen

Sanierung des Sportheims kann beginnen

Borstel - Mit dem Abschluss eines neuen Nutzungsvertrages über Sportheim und Umkleideräume stellte der Gemeinderat am Dienstag die Weichen für erforderliche Sanierungsmaßnahmen. Der Wortlaut wurde im Grundsatz übernommen, die neue Laufzeit beträgt 25 Jahre.

Der Hintergrund: Die Warmwasserspeicher sind defekt, die Heizungsanlage entspricht nicht dem Stand der Technik. Der Kreissportbund hat eine Bezuschussung in Höhe von 30 Prozent in Aussicht gestellt, Voraussetzung ist eine mindestens zehnjährige Laufzeit des Nutzungsvertrag.

Den schriftlichen Antrag eines Bürgers der Gemeinde Borstel auf Änderung der Hundesteuersatzung lehnte der Rat mehrheitlich ab. Der Hundezüchter hatte gefordert, das Alter der zu versteuernden Hunde von drei auf sechs Monate anzuheben. Er bezog sich auf das Niedersächsische Hundegesetz, das eine Registrierung und Kennzeichnung erst ab einem Alter von einem halben Jahr vorsieht. „Wir haben die Hundesteuersatzung im Dezember 2015 einstimmig beschlossen, ich kann mir nicht vorstellen, dass der Rat seine Meinung ändert“, eröffnete Bürgermeister Dieter Engelbart die Diskussion. Er sehe persönlich keinen Sinn darin, von der samtgemeindeweit einheitlichen Satzung abzuweichen. Claus Reinert pflichtete ihm bei: „Wer sein Geld mit der Zucht verdient, sollte die Steuer in seine Kalkulation einrechnen.“ Carola Klinker konnte der Argumentation des Antragstellers folgen. Sie votierte als einzige für die Anpassung der Satzung.

Einstimmig genehmigte der Rat eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 36.300 Euro für Bau der Buswendeschleife in Campen. Er stellte außerdem überplanmäßig 11.600 Euro für den Bau der Buswendeschleife in Sieden bereit. Die Deckung ist durch Mehreinzahlung bei den Zuwendungen bzw. bei Einsparungen bei anderen Maßnahmen gegeben. In beide Baumaßnahmen fließen umfangreiche Fördermittel des Landes, sodass sich der Eigenanteil der Gemeinde unter dem Strich auf einen Bruchteil der Kosten reduziert. Die lange geplante Sanierung des Borsteler Weg auf einer Länge von 1,25 Kilometern steht bevor, die Gemeinde erwartet eine Bezuschussung der Ausbaukosten in Höhe von 43 Prozent.

In der Einwohnerfragestunde kritisierten Eltern die mangelnde Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle im Bereich Hoyer Weg/Nadelstraße. Der Wunsch nach einem Lichtpunkt sei nachvollziehbar, sagte Bürgermeister Engelbart. Er versprach, bei der anstehenden Verkehrsschau auf eine Geschwindigkeitsbegrenzung hinzuwirken. Ortsbrandmeister Lutz Peymann und Jugendfeuerwehrwart Christian Brauer bedankten sich beim Rat für die unbürokratische Unterstützung bei der Durchführung des Jugendfeuerwehrzeltlagers. Für zehn Tage sei Borstel der „Mittelpunkt des Landkreises“ gewesen, Lob habe man von allen Seiten erfahren. Eine erneute Bewerbung schlossen weder die Vertreter der Feuerwehr noch die Mitglieder des Gemeinderats aus – möglicherweise in 14 Jahren zum 40-jährigen der Jugendfeuerwehr. 

mks

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