1. Startseite
  2. Lokales
  3. Landkreis Diepholz
  4. Siedenburg

Samtgemeinde Siedenburg bessert Haushaltsplanungen nach

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Martina Kurth-Schumacher

Kommentare

Als „Baustelle“ der Zukunft sehen Samtgemeindebürgermeister Rainer Ahrens (links) und Kämmerer Michael Mohr unter anderem die Feuerwehr, die in den Vorberatungen einige Wünsche zurückstellen musste.
Als „Baustelle“ der Zukunft sehen Samtgemeindebürgermeister Rainer Ahrens (links) und Kämmerer Michael Mohr unter anderem die Feuerwehr, die in den Vorberatungen einige Wünsche zurückstellen musste. © Kurth-Schumacher

Siedenburg – Die kommunalen Einrichtungen haben ihre Bedarfslisten im Herbst vergangenen Jahres eingereicht, Kämmerer Michael Mohr ließ die veranschlagten Kosten in den Haushaltsplanentwurf einfließen – das übliche Prozedere. Aber in diesem Jahr überstiegen die geplanten Ausgaben die finanziellen Möglichkeiten der Samtgemeinde Siedenburg bei Weitem.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen mahnte Samtgemeindebürgermeister Rainer Ahrens zum Sparkurs, da der Finanzhaushalt die Tilgungsleistungen nach der vorliegenden Aufstellung nicht erwirtschaften kann. Ahrens sprach von einer Finanzierungslücke in Höhe von 62 600 Euro.

Nach den Beratungen in den Fachausschüssen konnte Kämmerer Michael Mohr das Zahlenwerk deutlich nachbessern. Die Politik hat einige Anträge für „aufschiebbar“ erklärt, andere wurden von den Einrichtungen selbst zurückgezogen. Eine zusätzliche Ausgabe in diesem Jahr ist die dringend notwendige Sanierung der Kapelle in Siedenburg für 76 000 Euro, die ursprünglich erst 2025 erfolgen sollte. Gestrichen wurde etwa der Wunsch der fünf Kindertagesstätten nach Einrichtung von FSJ-Stellen, was einer Ersparnis von 48 000 Euro entspricht. Die Personalkosten schlagen im Ergebnishaushalt mit 3,2 Millionen Euro zu Buche (2012: 1,8 Millionen Euro). Aufgrund des gesetzlich vorgegebenen Personalschlüssels fließt das Gros dieser Summe in die Kindertagesbetreuung.

Auf der Einnahmeseite ließ Michael Mohr in den aktuellen Entwurf eine Nachzahlung des Personalkostenzuschusses für die Kinderbetreuung (2020/2021) in Höhe von 41 000 Euro einfließen, den Beitrag für die Kreisschulbaukasse konnte er, nach Rücksprache mit dem Landkreis Diepholz, um die Hälfte auf 6 000 Euro kürzen. Am 10. Februar wird der Rat der Samtgemeinde Siedenburg über das aktualisierte Zahlenwerk beraten und beschließen.

Eine Aussetzung des internen Finanzausgleichs, von dem in den vergangenen 15 Jahren vier der fünf Mitgliedsgemeinden profitiert haben, sei unumgänglich, erklärt Rainer Ahrens. Im Haushaltsjahr 2022 übersteige er die finanziellen Möglichkeiten der Samtgemeinde, betont Mohr: „Die Mitgliedsgemeinden stehen dagegen relativ gut da, Borstel, Maasen und Staffhorst sind sogar schuldenfrei.“ Aufgrund der oben genannten Zuweisung des Landes werde man jedoch auf die in den Vorberatungen in Erwägung gezogene Erhöhung der Samtgemeindeumlage verzichten können, so der Verwaltungsvorschlag.

„Wir haben erheblich in unsere Einrichtungen investiert: in den Neubau der Grundschule, in Kinder- und Seniorenbetreuung oder in die Sanierung des Hallenbads. Teilweise mussten wir diese Projekte über Kredite finanzieren, dadurch ergeben sich die Tilgungsleistungen“, sagt Rainer Ahrens. Er spricht dennoch von einer guten Entwicklung: „Der Schuldenstand der Samtgemeinde liegt Ende 2022 bei 2,229 Millionen Euro, er ist seit 2009 rückläufig.“ Als „Baustelle“ der Zukunft sehen Ahrens und Mohr unter anderem die Feuerwehr, die in den Vorberatungen einige Wünsche zurückstellen musste. Ein erster Schritt müsse die Fortschreibung des gemeinsam aufgestellten Konzeptes sein.

Die Hoffnung von Michael Mohr ist, dass das Rechnungsergebnis 2022 besser ausfällt als erwartet. Wie im vergangenen Haushaltsjahr. Wegen ungenauer Planzahlen, höherer Zuweisungen und verspäteter Förderzahlungen war die Bilanz am Ende erfreulicher, als nach den Orientierungsdaten zu erwarten war.

Auch interessant

Kommentare