Gemeinderat Borstel beschließt Haushaltsplan für 2016

„Sind schuldenfrei“

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Mediengruppe Kreiszeitung

Borstel - Der Rat der Gemeinde Borstel kam am Mittwoch zusammen – auf den Tag genau ein Jahr nach seiner letzten Sitzung. „Wir haben in den letzten Monaten in diversen Gruppentreffen einiges geregelt“, sagt Bürgermeister Dieter Engelbart. Er dankte dem Rat für die gute Zusammenarbeit.

Im Mittelpunkt der Tagesordnung stand die Haushaltsplanung. Kämmerin Stefanie Backhaus gab einen Überblick über die finanzielle Situation der Gemeinde, die nach wie vor schuldenfrei ist. Der Ergebnishaushalt ist laut Entwurf für das kommende Haushaltsjahr mit 1126200 Euro ordentlichen Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen. Eingeplant ist eine Zuführung an die Überschussrücklage in Höhe von 205400 Euro. Die Ansätze im Ergebnishaushalt wurden ergänzt um 1000 Euro für den Reitverein als Zuschuss für den Erwerb eines Voltigierpferds, um 1000 Euro als Kostenbeitrag für ein Rolltor zur Abgrenzung des Schulgeländes in Borstel vom öffentlichen Straßenraum sowie 1500 Euro für den Bau von Unterständen auf dem Sportplatz, die laut Antrag der Borsteler Sportfreunde in Eigenleistung errichtet werden sollen. Der Finanzmittelbestand entwickele sich positiver als erwartet, sagte Stefanie Backhaus. Der 2015 entstehende Fehlbetrag kann durch den Überschuss aus 2016 gedeckt werden, in den kommenden Jahren werden weitere Zuführungen an die Rücklage erwartet. Im Finanzhaushalt sieht die Entwurfsfassung 1213400 Euro an Einzahlungen, bei Auszahlungen 1172400 Euro vor, 41000 Euro fließen in die Rücklage. Backhaus riet, die Steuersätze zu überprüfen. Da die Umlagezahlungen die Einnahmen übersteigen, ergibt sich bei dem aktuellen Hebesatz der Grundsteuer A (330 v.H.) ein Saldo von 642 Euro. Die Netto-Einnahmen der Grundsteuer B (360 v.H.) betragen 3070 Euro, die Gewerbesteuer – der Satz liegt mit 380 v.H. über dem Landesdurchschnittshebesatz (354 v.H.) – ist mit Einnahmen von 32167 Euro verbucht. Bürgermeister Engelbart sprach sich dafür aus, die Hebesätze nicht anzutasten: Eine Erhöhung wäre das falsche Signal – etwa für die Jagdgenossenschaften, die in der Vergangenheit regelmäßig Zuschüsse für Straßenunterhaltung gewährten. Der Rat stimmte dem Haushaltsentwurf einstimmig zu.

mks

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