Bürgerversammlungen zur Flurbereinigung Neuenkirchen-Cantrup

Wegenetz ist in schlechtem Zustand

Einzelnachfragen nach der Bürgerversammlung in Neuenkirchen –  die beantworten Heinrich Dammeier (vorne, links) und Olaf Stührmann (stehend, links) gern.
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Einzelnachfragen nach der Bürgerversammlung in Neuenkirchen –  die beantworten Heinrich Dammeier (vorne, links) und Olaf Stührmann (stehend, links) gern.

Neuenkirchen –  Es ist Bürgermeister Heinrich Kanzelmeier, der sehr genau beschreibt, wie die Stimmung in Bezug auf die Flurbereinigung Neuenkirchen-Cantrup ist: „Das war vor fünf Jahren, als wir begonnen haben, alles so glatt. Ich habe gewartet und mich gefragt, wo denn der Haken kommt. Und dann kam keiner.“ Für die Bauern sei das Verfahren eine Gelegenheit, sich in den Dienst der Allgemeinheit und der Natur zu stellen und sich nicht nur als strenger Besitzstandswahrer zu präsentieren.

Im November 2017 sei der Arbeitskreis (Leitung: Lars Christian Oetker) gebildet worden, mit 15 Personen größer als üblich. Aber alle Sitzungen seien grundsätzlich konstruktiv verlaufen.

Die Flurbereinigung als Mittel, um „Lebens- und Arbeitsverhältnisse im ländlichen Raum zu verbessern“, das hatte Olaf Stührmann, Dezernatsleitung Flurbereinigung und Landmanagement im Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser (Geschäftsstelle Sulingen) am Dienstagabend in der ersten von zwei Bürgerversammlungen im Dorfgemeinschaftshaus den gut 40 Anwesenden vorgestellt. Und mehrfach betont: Die Maßnahmen, die der Arbeitskreis in den Sitzungen erarbeitet hat, seien Vorschläge. Er wisse, dass jeder an den Flächen zerre. „Aber bei einem anderen Arbeitskreis käme nichts anderes heraus.“

Die erarbeiteten Vorschläge erklärte Projektleiter Heinrich Dammeier im Detail. Die Flurbereinigung Neuenkirchen-Cantrup konzentriert sich vornehmlich auf das Wegenetz in der Kommune. Das sei alt und entspreche in keiner Weise den heutigen Anforderungen. Da eben viele Wege die Altersgrenze überschritten hätten, würde deren Sanierung einen siebenstelligen Betrag ausmachen. Der schlechte Zustand der Straßen und Wege liege nicht daran, dass die Kommune nichts gemacht hätte, sondern vielmehr daran, dass die Belastungen heute andere sind. Damit hätten zahlreiche ländliche Kommunen zu kämpfen. Dammeier betonte, die Tragfähigkeit der Straßen sei wichtig. Die herzustellen im Rahmen der Flurbereinigung zähle – nicht die Anzahl der Kilometer. Das Verfahren biete Chancen, sei eine Steuerungsmaßnahme. Olaf Stührmann betonte, dass insbesondere Flächen an Gewässern künftig besonderen Auflagen unterlägen und daher unbedingt getauscht werden sollten: „Überlegt Euch das, weg von den Gewässern. Die Auflagen werden steigen.“

Gespräche über Flächen würden später grundsätzlich in vertraulichem Rahmen geführt, nicht in öffentlichen Veranstaltungen.

Zwei Millionen Euro stellt das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Verfügung, wie im April bekannt gegeben wurde. Und Olaf Stührmann erinnerte am Dienstagabend daran, dass sich das Land – schon vor Corona – entschieden habe, sich aus der Mitfinanzierung der Flurbereinigung zurückzuziehen. Frei nach der Devise: „Das ist Euer Problem.“

Dammeier erläuterte die einzelnen Bereiche, die der Arbeitskreis definiert hatte. 15,9 Kilometer Wegebau werden aufgeteilt in 1,2 Kilometer Betonspurbahn, 8,1 Kilometer in Bitumenbauweise, 6,5 Kilometer Schotterbauweise und 100 Meter als Erdweg. Ferner hat der Arbeitskreis ein Grünordnungskonzept erarbeitet, in dem 4,5 Kilometer Uferstreifen, 2,6 Kilometer Blüh- und Saumstreifen, 2,3 Kilometer Feldhecken und 8,5 Hektar Sekundäraue / Schlattrenaturierung geplant sind.

Alle Protokolle der Sitzungen des Arbeitskreises, Informationen zur Flurbereinigung sowie der Ablaufplan stehen auf der Homepage der Samtgemeinde Schwaförden. Das nächste Etappenziel folge Anfang / Mitte September mit der Wahl des zehnköpfigen Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft.

Nachgefragt wurde, ob die Preissteigerungen für die Baumaßnahmen einberechnet wurden – oder ob Projekte gestrichen werden, wenn das Geld nicht reicht. „Ich bin mir ziemlich sicher, dass wir mit den Berechnungen die aktuellen Preise auffangen können. Bei den mittelfristigen Aussichten bin ich mir nicht sicher. Aber wenn das Geld nicht reicht, springt das Amt in die Bresche. Wir haben noch Guthaben aus anderen Verfahren“, erklärte Olaf Stührmann.

Der Dank des ArL-Teams galt allen Akteuren aus Kommune, Politik und Verwaltung. Bürgermeister Heinrich Kanzelmeier seinerseits dankte dem ArL-Team für die fachlich kompetente Begleitung.

Kostenaufteilung für das Flurbereinigungsverfahren: Allgemeine Ausführungskosten für die Flurbereinigung Neuenkirchen-Cantrup summieren sich auf 2,7 Millionen Euro: 75 Prozent davon werden getragen durch Zuwendungen von Europäischer Union, Bund und Land Niedersachsen, 25 Prozent an Eigenleistungen stemmen die Eigentümer – und die Gemeinde. In Neuenkirchen hatte der Gemeinderat beschlossen, den Hauptteil zu übernehmen. Das sei komplett unüblich, betonte ArL-Dezernatsleiter Olaf Stührmann. 18,85 Prozent oder 380 000 Euro zahlt die Kommune. Die Samtgemeinde Schwaförden übernimmt den Eigenanteil von 25 Prozent für den Ausbau des Sudwalder Weges komplett.

Die Eigenleistungen der Teilnehmer summieren sich auf etwa 170.000 Euro. Diejenigen aus Neuenkirchen zahlen 150 Euro pro Hektar, aus Cantrup 110 Euro pro Hektar (weil sie vor nicht allzu langer Zeit bereits eine Flurbereinigung durchlaufen haben), alle übrigen 240 Euro pro Hektar.

„Wozu zählt Hoope?“, fragte ein Zuhörer. „Hast Du vergessen, wozu Du gehörst?“, fragte ein anderer Bürger zurück und Olaf Stührmann stellte seelenruhig klar: „Wir wissen, wer in der Flurbereinigung Cantrup gezahlt hat – und wer nicht.“ Hoope übrigens gehört zum Neuenkirchener Ortsteil Cantrup.

Die möglichen Landschaftsarbeiten sind mit 150.000 Euro gelistet: bei einem Kostenansatz von etwa 100 Euro pro Hektar und einer Fläche von rund 1.500 Hektar. In der prozentualen Aufteilung 75 : 25 werden 112.500 Euro über Zuschüsse gesichert, 37.500 Euro bleiben an Eigenleistungen für die Gemeinde und andere Träger.

Reiner Flächenerwerb ist nicht zuwendungsfähig. Der Flächenbedarf für Saumstreifen, Baumreihen und Hecken betrage drei Hektar, die Gemeinde Neuenkirchen stelle einen Hektar Fläche zur Verfügung.

Von Sylvia Wendt

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