Rat Scholen: Viel Guthaben, keine Kredite

Von Beleuchtung bis Wurzelwerk

Der letzte freie Bauplatz in der Gemeinde Scholen wird an den daran interessierten Bauherrn vergeben.
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Der letzte freie Bauplatz in der Gemeinde Scholen wird an den daran interessierten Bauherrn vergeben.

Scholen – Die kleine Gemeinde Scholen ist eine der reichsten Schollen: „1,4 Millionen auf dem Konto, aber den Schulweg ordentlich ausleuchten kriegt Ihr nicht hin.“ Diese Beschwerde berichtete Ratsherr Henrick Landwehr dem Gemeinderat am Dienstagabend in dessen öffentlicher Sitzung.

Da hatte das neunköpfige Gremium gerade zügig den neuen Haushaltsplan 2022 verabschiedet, einstimmig. Und, ja, enthalten sind 12. 000 Euro für mehr Licht – allerdings für die Beleuchtung im Bereich „Dillengrund“.

In der lebhaften Diskussion nach dem Beschluss wurden jedoch die Straßenlampen im Bereich Dorfstraße kritisch „beleuchtet“. Eine neue Lampe aufstellen? Oder vorhandene versetzen? Und dann konnte jedes Ratsmitglied weitere Standorte von Laternen benennen, die ebenfalls nicht optimal den Straßenraum ausleuchten. Das Thema stehe auf der Agenda des Rates, erklärte Bürgermeister Karl-Heinz Schwenn: „Das nehmen wir als Winterarbeit mit auf.“

Die Ratsmitglieder hatten letztlich mehr Punkte zu besprechen, nachdem die Tagesordnung abgearbeitet war, als tatsächlich zum Beschluss anstand. Bürgermeister Schwenn verteidigte das: „Wir müssen einfach mal genügend Zeit haben, um Themen zu besprechen.“

Auch, wenn die Öffentlichkeit dann wiederum nicht als praktisch angesehen wird – etwa, wenn es um die Bauplatzdiskussion geht. Die Plätze sind rar mittlerweile in der Gemeinde Scholen. Konkret: „Sollen wir dem einen Interessenten für den einen noch freien Bauplatz positiven Bescheid geben, sozusagen als Weihnachtsgeschenk?“ Schwenn erhielt den Auftrag dazu. Doch was ist mit weiteren Bauplätzen? „Das ist ein Thema, das vorsichtig und sensibel zu handhaben ist“, erklärte Schwenn. Jedes Ratsmitglied möge sich über mögliche Standorte Gedanken machen. „Das verlieren wir auf gar keinen Fall aus den Augen, aber wir haben derzeit noch nichts, was in die Öffentlichkeit soll“, erklärte Schwenn den aktuellen Stand der Suche nach möglichem Baugrund.

Apropos Baugrund: Wird ehedem landwirtschaftlich genutzte Fläche in Baugrund umgewandelt, wechselt sie buchungstechnisch von der Grundsteuer A zur Grundsteuer B. Schwenn wollte wissen, wieso der Anteil der Gemeinde im Bereich der Grundsteuer A in den letzten zwei Jahren so drastisch gesunken sei. Gemeindedirektor Helmut Denker, der den Haushaltsplan in seinen Eckdaten präsentiert hatte (Kämmerer Svend Kafemann hatte die Planzahlen im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vorab eingehend erläutert) konnte die gesunkenen Einnahmen bei der Grundsteuer A nicht sofort erklären. 2020 hatte die Gemeinde hier noch einen Betrag von rund 53 .600 Euro eingenommen, 2021 sind es indes nur noch 38 500 Euro, für 2022 wird wiederum mit 40 .600 Euro gerechnet. Im Vergleich die Entwicklung der Grundsteuer B: Die lag 2020 bei gut 62 .000 Euro, wurde 2021 mit 64 .100 Euro notiert und für das kommende Jahr mit 63 .300 Euro berechnet. Schwenn werde Antwort auf die Nachfrage erhalten, versprach Denker.

Direkt vor Ort geklärt wurde wiederum die Frage in Bezug auf Baumfällungen. Zwei Linden schieben sich aus dem Seitenraum immer weiter in die Blockwinkeler Straße, das Wurzelwerk bricht den Asphalt auf. An der Kreisstraße 55 sind es etwa 20 Birken, die, wie Schwenn berichtete, tot seien. Die notwendigen Baumfällarbeiten sollten alle aus einer Hand erfolgen – das Fällen, das Fräsen der Stubben und die Entsorgung des Holzes – so die Meinung des Rates. Und: Für die gefällten Bäume seien neue zu pflanzen. Nein, Kosten seien noch nicht bekannt und letztlich gab es am Sitzungsabend noch keine einhellige Meinung, wie das Holz zu verteilen ist.

Mit der Kostenübernahme dürfte die Gemeinde Scholen keine Probleme haben. Erträge im Ergebnishaushalt summieren sich auf 1.011. 300 Euro, die Aufwendungen sind mit 939 .500 Euro beziffert. Im Finanzhaushalt sieht es enger aus: 898. 500 Euro an Einzahlungen stehen 864 .700 Euro an Auszahlungen gegenüber. Denker wies auf den stolzen Betrag von 325. 200 Euro als Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer hin (berechnet für das Jahr 2022), „das ist der Betrag, von dem die Gemeinde lebt.“ Ein Betrag, der mit zunehmender Bevölkerungszahl steigt: 2020 hatte die Gemeinde hier noch gut 281.000 Euro erhalten.

Grundsteuer A und B bleiben jeweils bei 330 vom Hundert, die Gewerbesteuer beträgt 350 vom Hundert, Kredite werden nicht aufgenommen. Die liquiden Mittel betragen, wie erwähnt, 1,4 Millionen Euro und sollen sich, so die Berechnungen, bis zum Jahresende leicht erhöhen, auf 1,41 Millionen. Die Gemeinde ist schuldenfrei.

Von Sylvia Wendt

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