Rat Sudwalde genehmigt Haushaltsplan 2022

Schieri-Pfeifen und das Baugebiet

Auch ein Schallgutachten wird für das neue Baugebiet erstellt. Darin geht es auch um Schieri-Pfeifen.
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Auch ein Schallgutachten wird für das neue Baugebiet erstellt. Darin geht es auch um Schieri-Pfeifen.

Sudwalde – Wieso dauert das so lange? Das fragen sich Bauinteressierte, wenn das Verfahren zur Ausweisung eines neuen Baugebietes noch nicht abgeschlossen ist und noch ein paar „Dinge“ fehlen.

Zum Beispiel Gutachten. Sudwaldes Bürgermeister Rainer Klusmann habe dazugelernt bei der Vorbereitung des neuen Baugebietes „Östlich der Schule“, etwa in Sachen Schallschutz. Verschiedene Handwerksbetriebe, die Grundschule und der Sportplatz liegen drum herum. Und wusste man, dass die Schiedsrichterpfeife nur 18 Mal im Jahr die Schallgrenze überschreiten dürfte? Die Liste der Bauinteressenten wird derweil bei der Samtgemeinde Schwaförden geführt.

Und nein, er, Klusmann könne noch nicht sagen, wie groß die Grundstücke sein würden. Die Preise pro Quadratmeter sind ebenfalls noch unbekannt. Wann die notwendigen Verfahren beendet sein könnten, nein, auch dazu nichts. Nur soviel: Die nächsten Beschlüsse des Rates könnten im Frühjahr folgen. „Sobald wir als Gemeinde den nächsten Schritt tun können, werden wir sofort eine Sitzung einberufen, um keine Zeit zu verlieren“, verspricht der Gemeindechef.

Ratsherr Steffen Kohröde, verhindert bei der konstituierenden Sitzung im November, wurde mit der förmlichen Verpflichtung in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates offiziell im Gremium begrüßt.

Das war vollständig anwesend und beschloss den Haushaltsplan 2022 einstimmig. Die Zahlen des Haushaltsplans stellte Gemeindedirektor Helmut Denker im öffentlichen Teil anhand der Eckdaten vor, er hatte dem Rat im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung erklärt und Fragen zur Haushaltsführung beantwortet. „Das war für die neuen Mitglieder ganz gut zu wissen und für die anderen gut, es noch mal erklärt zu bekommen“, sagte Klusmann.

Die Gemeinde Sudwalde hat, wie andere auch, den jährlich zu zahlenden Anteil am Breitbandausbau (Sudwalde zahlt bis ins Jahr 2041 jeweils 10 800 Euro) eingestellt. Im Ergebnishaushalt summieren sich die Erträge auf 895 100 Euro, die Aufwendungen auf 816 200 Euro. Der Finanzhaushalt weist Einzahlungen in Höhe von 846 400 Euro auf und Auszahlungen in Höhe von 788 100 Euro. Die liquiden Mittel erhöhen sich damit um 47 500 Euro auf bis zum Jahresende 2022 errechneten gut 366 000 Euro. Für die Jahre 2023 bis 2025 werde ein Finanzmittelüberschuss in Höhe von insgesamt 191  900 Euro erwartet, heißt es im Haushaltsbericht von Kämmerer Svend Kafeman, der daran erinnert, dass noch keine Mittel für die anstehenden Erschließungsarbeiten und anderer Kosten rund um das Baugebiet „Östlich der Schule“ eingeplant seien.

Diskussionsbedarf ersponn sich um den Tagesordnungspunkt „Änderung der Hauptsatzung“. Da der Landkreis Diepholz die Papierausgabe der amtlichen Bekanntmachungen einstellt und diese Bekanntmachungen nur noch elektronisch, also online, einstellt, galt es für den Rat zu entscheiden, ob er das ebenso machen möchte.

Ratsherr Reinhard Müller monierte, dass eben nicht alle Bürger im Internet unterwegs seien. Stellvertretende Bürgermeisterin Anke Schockemöhle hielt dagegen: „Wer Interesse hat, der wird die Information finden.“ Über die Homepages des Landkreises oder auch der Samtgemeinde. Könnte man den Beschluss rauszögern, bis die Gemeinde ans schnelle Internet angeschlossen ist? Rainer Klusmann argumentierte, dass die öffentlichen Einladungen zu Sitzungen weiterhin in der Kreiszeitung bekannt gemacht würden – und er als Bürgermeister ständig Ansprechpartner sei, auch, was Ratstermine angehe. Der Rat votierte mehrheitlich für die Änderung.

Klusmann nutzte die Sitzung, um dem Heimatverein für dessen Pflanzaktion rund um den Fritz-Tepe-Platz zu danken und Kay Krüger für das Aufstellen der Bäume im Ort.

Von Sylvia Wendt

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