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Ehrenburg: Datenschutz fordert Investition

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Von: Sylvia Wendt

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Offiziell verabschiedet wurde Michael Schelhas, links, von Bürgermeister Hans-Jürgen Schumacher und Samtgemeindebürgermeister Helmut Denker.
Offiziell verabschiedet wurde Michael Schelhas, links, von Bürgermeister Hans-Jürgen Schumacher und Samtgemeindebürgermeister Helmut Denker. © S. Wendt

Die Pflege des eigenen Online-Auftritts kostet Geld. Der Rat Ehrenburg muss 1500 Euro in den Datenschutz investieren

Ehrenburg – Eine Gemeinde ohne Homepage? Das ist nicht mehr vollstellbar – auch nicht für die Gemeinde Ehrenburg. Gepflegt wird der Online-Auftritt der Kommune von Mareike Kranz und die hatte dem Gemeinderat berichtet, dass – unter anderem um den Auflagen der Datenschutzgrundverordnung zu genügen – Anpassungen vorgenommen werden müssten. Mittels einer grundlegenden technischen Erneuerung müsste die Homepage aktualisiert werden. Für die notwendigen Arbeiten hatte Kranz ein Angebot über knapp 1 500 Euro eingeholt und nun auch eingereicht. Eine Software, für die eine monatliche Gebühr anfalle, unterstütze (und erspare ihr Zeit) ihre Arbeit im Hinblick auf die Einhaltung und Überprüfung der Datenschutzgrundverordnung.

Ratsherr Bernd Kramer erläuterte den Kollegen, die unter Leitung von Bürgermeister Hans-Jürgen Schumacher im Gasthaus Horstmann in Stocksdorf tagten, die technischen Details. Ratsherr Wilhelm Meyer kommentierte: „Wir haben uns dazu entschlossen, eine Homepage zu machen und die kommt gut an. Und deshalb sollten wir sie auch auf dem neuesten Stand halten.“

Gleichwohl war sich das Gremium auch ohne offizielle Abstimmung einig, dass solch große Ausgaben nicht jedes Jahr anfallen sollten. In der Sitzungsvorlage waren die anfallenden monatlichen Kosten für die geforderte Software mit einem Betrag zwischen 39 und 99 Euro angegeben. „Das richtet sich nach dem Seitenumfang“, erklärte Kramer diesen großen Unterschied. Laut Ratsherr Jürgen Döpke sind einige Informationen auf der Homepage überholt: „Wird das nachgefragt oder müssen die Vereine und Institutionen selbst Veränderungen, etwa in den Vorständen, liefern?“ Kramer erinnerte daran, dass Informationen an Mareike Kranz zu melden seien.

Ratsfrau Sina Mohrlüder wünschte sich Informationen über Klickzahlen – was besonders interessiere: „Das wäre ja auch etwas für unsere Arbeit, um Erkenntnisse zu gewinnen für die Weiterentwicklung der Strukturen im Dorf.“ Wenn es der Rat wünsche, lade er Mareike Kranz ein, um den Rat zu informieren, erklärte Bürgermeister Schumacher.

Mit einstimmigem Beschluss votierte der Rat für leicht erhöhte Entschädigungssätze von Ratsmitgliedern und ehrenamtlich Tätigen in der Gemeinde. In den weiteren Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Schwaförden sollen die Sätze analog angehoben werden. Gleiches gilt für die Richtlinien für Repräsentationen und Ehrungen: „Gefühlt 20 Jahre“ alt seien diese und die Ansätze, etwa für Trauergebinde, nicht mehr aktuell. Auch hier wurden die Beträge mit einstimmigem Votum nach oben verändert.

Der Gemeinderat Ehrenburg wurde in Bezug auf die laufende Änderung des Flächennutzungsplanes „Harmhäuser Feld“ um eine Stellungnahme gebeten. „Was aus meiner Sicht nicht notwendig wäre“, kommentierte Bürgermeister Hans-Jürgen Schumacher. Herrin des Verfahrens ist die Samtgemeinde Schwaförden. Schumacher fragte in die Runde, die ohne Ratsfrau Jelena Perkuhn tagte: „Alles gut? Was ist eure Meinung?“ Der Rat meinte einstimmig, dass keine Bedenken gegen die Änderung der Flächennutzungspläne vorliegen.

Eigentlich hätte Michael Schelhas als ehemaliger Ratsherr bereits in der konstituierenden Sitzung im November verabschiedet werden sollen, aber Schelhas weilte zur Kur. Und erhielt jetzt die offizielle Verabschiedung: Über die zweieinhalb Wahlperioden, die Schelhas im Gemeinderat mitgearbeitet habe, sei er immer zuverlässig gewesen, lobte Bürgermeister Hans-Jürgen Schumacher. „Du bist kein Lautsprecher, aber hast eine eigene Meinung, die du auch vertrittst. Wir möchten dir dafür danken, dass du deine Zeit geopfert hast.“ Sagte es und zückte jene Urkunde, die er bereits seit vier Monaten in der Tasche hatte.

www.gemeinde-ehrenburg-de

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