Nachrücker für Stephan Schleef

AfD-Chef lloff zieht in den Kreistag ein

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Andreas Dieter Iloff steht hier links.

Landkreis Diepholz - Von Anke Seidel. Der Vorsitzende der AfD im Landkreis Diepholz, Andreas Dieter Iloff, zieht am Montag in den Kreistag ein: Er ist Nachrücker für Dr. Stephan Schleef. Dieser Syker AfD-Abgeordnete hatte gegenüber dem Landrat schriftlich die Rückgabe seines Kreistagsmandates erklärt – und persönliche Gründe geltend gemacht. Für eine Stellungnahme war Schleef am Donnerstag nicht zu erreichen.

Die Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Kreistagsmitgliedes Andreas Dieter Iloff ist der dritte Tagesordnungspunkt der öffentlichen Kreistagssitzung, die am Montag um 15 Uhr im Paga Ehrenburg beginnt.

Mit dem AfD-Vorsitzenden Andreas Dieter Iloff und dem AfD-Fraktionschef Harald Wiese sitzen dann zwei Abgeordnete im Kreistag, deren gemeinsame politische Vergangenheit nicht unumstritten ist.

Beide waren vor 17 Jahren ins Visier des Verfassungsschutzes geraten, weil ihr Verein „Freundeskreis Deutschand“ (Iloff war Vorsitzender, Wiese Schatzmeister) sowie das Gemeinschaftswerk Auehof (unter gleichnamiger Adresse betreibt Iloff eine Hufschmiede in Kirchdorf) „von der Konzeption her darauf ausgerichtet sind, rechtsextremistisches Gedankengut, scheinbar unverdächtig, nicht im politischen, sondern im kulturellen Bereich zu verbreiten“, ist im Verfassungsschutzbericht 2000 nachzulesen. 

Iloff hatte dazu im Februar erklärt, dass er die Vereine schon seit Jahren als aufgelöst betrachte – auch Wiese hatte sich distanziert.

Aus gut unterrichteten Kreisen war seinerzeit aber zu erfahren, dass der Verfassungsschutz den Personenkreis der genannten Vereine noch immer beobachtet – allerdings unter einem anderen Namen.

„Beobachten diesen Personenkreis“

Auf Nachfrage bestätigte ein Sprecher des Verfassungsschutzes in Hannover am Donnerstag: „Ja. Wir beobachten diesen Personenkreis.“ Im Fokus stehe nicht mehr der Freundeskreis Deutschland, sondern mittlerweile eine andere Gruppierung. Deren Namen wollte der Sprecher jedoch nicht nennen.

Stellt sich die Frage: Werden Mandatsträger vor ihrem Amtsantritt grundsätzlich überprüft? „Gewählt ist gewählt“, antwortete der Sprecher des Verfassungsschutzes. Der Landkreis halte sich streng an das Wahl- und Kommunalverfassungsrecht, bestätigte Erster Kreisrat Wolfram van Lessen. „Darin sind solche Überprüfungen nicht vorgesehen.“ Sicherheitsüberprüfungen gebe es nur für Beschäftigte des Landkreises, die an sicherheitsrelevante Informationen gelangen könnten.

Andreas Dieter Iloff erklärte am Donnerstag auf Anfrage, dass er das Kreistagsmandat annimmt: „Dafür bin ich ja gewählt worden!“ Welche politischen Schwerpunkte er in seiner Arbeit setzen will, das sagte er nicht. Nur soviel ließ er wissen: „Ich muss mich erst einarbeiten“, denn die Verzichtserklärung von Dr. Schleef sei überraschend gekommen.

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