Grundeigentümer für Sichtdreiecke verantwortlich

Die Sicherheit geht vor Eigennutz

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Da muss noch nachgebessert werden: Bernd Hardemann verdeutlicht, dass dieses Sichtdreieck an einem Bahnübergang in Barver noch nicht den Vorschriften entspricht und vergrößert werden muss. Der Landwirt wird angeschrieben.

Rehden - Von Horst Benker. Laut Bernd Hardemann, Leiter des Fachdienstes Bürgerdienste der Samtgemeinde Rehden, wurde im Zuge der im letzten Jahr zu Ende gehenden Maisernte oftmals festgestellt, dass an Straßen, Kreuzungen und Einmündungen das erforderliche Sichtdreieck nicht eingehalten wurde. Darüber informierte Gemeindedirektor Hartmut Bloch in der Sitzung des Rates Barver die Politiker und bat diese darum, entsprechend mit darauf zu achten und an betreffenden Stellen darauf hinzuweisen.

„Die Freihaltung von Sichtdreiecken ist im Interesse der Verkehrssicherheit sehr wichtig“, betonte Hardemann im Gespräch mit unserer Zeitung. Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer müsse Vorrang haben vor den Interessen der Grundstückseigentümer. Diese müssten ihrer Verkehrssicherheitspflicht nachkommen.

Das Niedersäsische Straßengesetz schreibt laut Hardemann den Grundstückseigentümern vor, Anpflanzungen und Einfriedungen in den Sichtfeldern zu entfernen oder im Bewuchs so niedrig zu halten, dass sie nicht die Sicht beeinträchtigen. „Da die Gemeinden für die untergeordneten Straßen Straßenbaulastträger sind, obliegt ihnen auch die Aufsicht über die einzuhaltenden Sichtdreiecke“, so Hardemann. Deshalb würden regelmäßig, insbesondere aber in der Vegetationszeit, Kontrollen durch die Verwaltung vorgenommen. Wo es nötig sei, würden die Grundstückseigentümer angesprochen oder angeschrieben, um für Abhilfe zu sorgen. Würde der Grundstückseigentümer nach wiederholter Aufforderung nicht tätig werden, könne die Gemeinde auch einen Unternehmer beauftragen und dem Eigentümer die Kosten in Rechnung stellen.

Auch Gärten mit viel Bewuchs und Hecken betroffen

Hardemann weist ausdrücklich darauf hin, dass nicht nur landwirtschaftliche Flächen betroffen sind, sondern zum Beispiel auch große Gärten mit starkem Bewuchs oder hohen Hecken.

Nach der Rechtsprechung werden die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs dann beeinträchtigt, wenn Anpflanzungen und ähnliches bei Einmündungen und Kreuzungen innerhalb des Sichtdreiecks höher als 80 Zentimeter über die Fahrbahnoberkannte hinausragen.

„Die Größe des freizuhaltenden Sichtdreieckes ist von verschiedenen Faktoren abhängig. So wird an ungesicherten Bahnübergängen ein erheblich größeres Sichtfeld als bei Einmündungen und Straßenkreuzungen benötigt, weil ein Zug einen sehr langen Bremsweg hat“, verdeutlicht der Fachdienstleiter. In der Samtgemeinde Rehden gebe es 17 unbeschrankte Bahnübergänge. An ihnen sowie an den Bundesstraßen gebe es Verkehrsschauen der Samtgemeinde mit den entsprechenden zuständigen Behörden.

Wichtige Konstellationen im Detail

Für die Größe der Sichtdreiecke ergeben sich an den unterschiedlichsten Stellen unterschiedliche Konstellationen. Die wichtigsten seien hier genannt:

Für die nicht technisch gesicherten Bahnübergänge gilt auf der Straße im Normalfall eine Geschindigkeitsbegrenzung von 20 Kilometer pro Stunde. Die Maße des freizuhaltenden Sichtdreiecks betragen dort 16 Meter entlang der Straße (ab Andreaskreuz) und mindestens 160 Meter entlang des Bahngleises bis zu den sogenannten Pfeiftafeln.

Bei Straßeneinmündungen und -kreuzungen im Außenbereich mit Vorfahrtregelung wird davon ausgegangen, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit der übergeordneten Straße 100 Kilometer pro Stunde beträgt. Das Sichtdreieck ist dann 200 Meter entlang der übergeordneten und zehn Meter entlang der untergeordneten Straße. Ist die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der übergeordneten Straße begrenzt, reduziert sich dort das Maß.

Bei Einmündungen und Kreuzungen innerhalb geschlossener Ortschaften mit einer zulässigen Geschwindigkeit von 50 Kilometer pro Stunde auf der übergeordneten Straße beträgt das Sichtdreieck 70 Meter entlang der übergeordneten Straße und drei Meter entlang der untergeordneten Straße.

„Innerhalb von Baugebieten ergibt sich die Größe der Sichtdreiecke oftmals aus den Festsetzungen des Bebauungsplanes“, erläutert Bernd Hardemann. Bei allen Festsetzungen und Vorschriften solle seiner Meinung nach aber eines gelten: „Gegenseitige Rücksichtnahme.“

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