Rat Rehden verabschiedet Plan für 2016

Haushalt: Zahlenwerk beeindruckt

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Mediengruppe Kreiszeitung

Rehden - Gegen die Stimme von Dieter Koch (Bürgerforum) und der Enthaltung von Carsten Krehl und Friedhelm Sander (beide SPD) hat der Rat der Gemeinde Rehden mit den Stimmen der Wählergemeinschaft den Haushaltsplan nebst Haushaltssatzung für das Jahr 2016 verabschiedet. Der Ergebnishaushalt wird bei den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen mit jeweils 10019700 Euro festgesetzt, der Finanzhaushalt schließt bei den Einzahlungen mit 10817800 Euro und bei den Auszzahlungen mit 10760900 Euro. Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt.

Unverändert bleiben die Steuersätze: Grundsteuer A 370 v.H.; Grundsteuer B 360 v.H.; Gewerbesteuer 330 v.H. Gemeindedirektor Hartmut Bloch, der den Planentwurf erläuterte, sprach von einem beeidruckenden Zahlenwerk. Dabei verwies er auf die Überschussrücklage in Höhe von 1,366 Millionen Euro und auf das Sparbuch mit 6,811 Millionen Euro zum Jahresende 2015. „Der Ergebnishaushalt ist nicht nur ausgeglichen, er wird voraussichtlich noch einen Überschuss in Höhe von 183000 Euro erwirtschaften“, führte Bloch aus. Dadurch werde sich die Überschussrücklage zum 31. Dezember 2016 auf 1549600 Euro erhöhen.

Zusätzliche Einnahmen in Höhe von 120000 Euro netto erwarte die Gemeinde aus Beteiligungen sowie Vermietung und Verpachtung. Diese Summe gehe nicht in den kommunalen Finanzausgleich, erläuterte Bloch.

Investieren will die Gemeinde im kommenden Jahr insgesamt 2237400 Euro. „Bemerkenswert ist hierbei die Bandbreite der Investitionen“, sagte Bloch. Rehden sei also auch im Jahr 2016 ein wichtiger Auftraggeber für die regionale Wirtschaft. Trotz dieser Ausgaben verbessere sich die Liquidität um 56900 Euro auf 6868500 Euro zum 31. Dezember 2016.

An Steuereinnahmen erwartet die Gemeinde insgesamt 9,7 Millionen Euro, wo bei die Gewerbesteuer mit 7,9 Millionen Euro den größten Brocken ausmacht. Auf der Ausgabenseite stehen an Umlagen 9 Millionen Euro. Es verbleibt ein Überschuss von 642000 Euro. Rehden ist schuldenfrei.

„Es ist angenehm, solche guten Zahlen zu hören“, sprach Heino Mackenstedt für die Wählergemeinschaft. Es blieben zwar nicht viele Euros nach Abzug der Umlagen übrig, „aber wir können dennoch etwas bewegen und die Infrastruktur verbessern. Dabei sollten wir allerdings die Kleinigkeiten nicht vergessen“, fügte er hinzu.

Carsten Krehl erinnerte daran, das die Gemeinde immer viel investiert habe, verwies aber gleichzeitig auch darauf, dass Rehden abhängig von einem großen Energieversorger sei. „Wir sollten uns fragen, ob wir nicht mehr Rücklagen bilden sollten“, womit er gleichzeitig anregte, die für das Gesundheitszentrum eingeplante eine Million Euro in die Rücklage zu stellen. Gegen den Planentwurf 2016 an sich habe seine Partei keine Einwände.

„Das Geld auf die hohe Kante zu legen macht wenig Sinn“, entgegnete ihm Heino Mackenstedt.

Er könne dem Planentwurf zustimmen, wenn sein Antrag (siehe nebenstehenden Bericht), die für das Gesundheitszentrum eingeplante eine Million Euro zu streichen, angenommen werde, meinte Dieter Koch. Dieser Antrag erhielt die Zustimmung der SPD, die Wählergemeinschaft lehnte ihn ab.

hwb

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