Schuldfrage wird gemeinsam entschieden

Schöffe Reiner Schmidt berichtet über die Aufgaben des Ehrenamts

Für Reiner Schmidt startete am 1. Januar seine zweite Amtszeit als Schöffe. Foto: Russ
+
Für Reiner Schmidt startete am 1. Januar seine zweite Amtszeit als Schöffe.

Rehden – Von Melanie Russ. Sie haben kein Jurastudium absolviert, dürfen vor Gericht aber trotzdem wie ein Berufsrichter über Schuld und Unschuld entscheiden: Schöffen.

Einer von ihnen ist Reiner Schmidt aus Rehden, der bereits seit 2014 am Amtsgericht Diepholz Recht spricht. Für den 59-Jährigen wie für alle anderen Laienrichter des Landes begann am 1. Januar die neue fünfjährige Amtszeit.

Warum haben Sie sich entschlossen, das Amt zu übernehmen? Haben Sie sich beworben oder wurden Sie ernannt?

Das Schöffenamt hat mich schon immer interessiert. Der Samtgemeinderat Rehden wird alle fünf Jahre um Vorschläge gebeten. Da habe ich dann meine Bereitschaft bekundet und bin vorgeschlagen worden. Nach den Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes wird man dann bei einer Wahl zum Schöffen ernannt.

Haben Sie sich besonders auf das Amt vorbereitet?

Vorbereitet habe ich mich nicht. Zu Beginn der fünfjährigen Wahlperiode findet eine Einführungs- und Fortbildungsveranstaltung im Landgericht Verden statt. Auf dieser Tagung wird man sehr gut eingewiesen. Insbesondere in organisatorischen und auch rechtlichen Fragestellungen. In der ersten Information wird man auf „Ablehnung des Amtes“ und „Versäumnis einer Sitzung, Zuspätkommen“ besonders hingewiesen.

Wie viele Verhandlungen begleiten Sie jährlich?

Das ist unterschiedlich. Am Ende eines Jahres wird in einer öffentlichen Sitzung die Reihenfolge, in der die Hauptschöffen an den einzelnen ordentlichen Sitzungen für das kommende Geschäftsjahr teilnehmen, ausgelost. Zu diesen Sitzungen, 16 im Jahr 2019, muss ich mit einer Ladung rechnen. Diese Ladungsschreiben zur Hauptverhandlung kommen dann rechtzeitig. Sollte in dieser Hauptverhandlung kein Urteil gefällt werden können, folgen Fortsetzungstermine. 2018 waren es für mich acht Termine.

Wie bereiten Sie sich auf eine Verhandlung konkret vor?

Es gibt keine Vorbereitung. Am Tag der Hauptverhandlung bekomme ich kurz vor Beginn der Verhandlung die Tatumstände mitgeteilt.

Wie entscheiden Sie über Schuld und Strafmaß? In der Diskussion mit Ihren Richterkollegen oder entscheidet zunächst jeder für sich?

In der Verhandlung stelle ich selber fest, was ist bewiesen, was nicht? Dann stelle ich mir die Frage, was war in der Vergangenheit, wie sieht die Zukunft aus? Vor der Urteilsverkündung zieht man sich zur Beratung zurück. Hier werden die eventuell unterschiedlichen Auffassungen besprochen. Die Schuld- und Straffrage wird gemeinschaftlich entschieden. Bei der Findung des Strafmaßes greife ich gerne auf die Erfahrung des Berufsrichters zurück.

Haben Sie schon mal anders entschieden als ein Berufsrichter?

In der Beratung werden die unterschiedlichen Sichtweisen besprochen. Am Ende war ich bisher immer gleicher Meinung wie der Berufsrichter. Ich orientiere mich an meiner Auffassung, die ich in der Verhandlung gewonnen habe und entscheide danach.

Wie schwer oder leicht fällt es Ihnen, über Schuld oder Unschuld zu urteilen, da dieses Urteil ja unter Umständen gravierende Auswirkungen auf das Leben eines Angeklagten hat?

Unparteilichkeit ist die oberste Pflicht eines Schöffen. Er darf sich bei der Ausübung seines Amtes nicht von Regungen der Zuneigung oder der Abneigung gegenüber den Angeklagten beeinflussen lassen. Er hat seine Stimme ohne Ansehen der Person nach bestem Wissen und Gewissen abzugeben. Und dazu gehört über Schuld und Unschuld zu urteilen. Danach handele ich.

Gibt es einen Fall, der Ihnen besonders nahe ging oder gelingt es Ihnen immer, eine professionelle Distanz zu halten? Oder ist es aus Ihrer Sicht sogar erforderlich, sich in die Situation der Angeklagten hineinzuversetzen, um gerecht urteilen zu können?

Bisher gab es solche Fälle noch nicht. Ich denke, dass ich auch in Zukunft eine professionelle Distanz halten werde. In der Verhandlung werden alle bekannten Details der Straftat offengelegt. Dadurch verschaffe ich mir einen Überblick über die Situation des Angeklagten, um gerecht urteilen zu können.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

iPhone 13 jetzt schon sichern – zu diesen Hammer-Konditionen

iPhone 13 jetzt schon sichern – zu diesen Hammer-Konditionen

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Meistgelesene Artikel

Feuerwehreinsatz in Diepholz: Dachstuhlbrand durch in Flammen stehendes Auto

Feuerwehreinsatz in Diepholz: Dachstuhlbrand durch in Flammen stehendes Auto

Feuerwehreinsatz in Diepholz: Dachstuhlbrand durch in Flammen stehendes Auto
Schwangere ruft auf dem Sulinger Klinik-Parkplatz selbst den Rettungswagen

Schwangere ruft auf dem Sulinger Klinik-Parkplatz selbst den Rettungswagen

Schwangere ruft auf dem Sulinger Klinik-Parkplatz selbst den Rettungswagen
Feuerwehrfrauen Beverstedt bringen 2022 wieder Kalender raus

Feuerwehrfrauen Beverstedt bringen 2022 wieder Kalender raus

Feuerwehrfrauen Beverstedt bringen 2022 wieder Kalender raus
Oldtimer nur noch Müll? Behörde droht dem Besitzer mit Verschrottung

Oldtimer nur noch Müll? Behörde droht dem Besitzer mit Verschrottung

Oldtimer nur noch Müll? Behörde droht dem Besitzer mit Verschrottung

Kommentare