Rehden: Infoabend zur Einheitsgemeinde

Identität entsteht in örtlicher Gemeinschaft

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Etwa 70 Einwohner informierten sich in der Aula der Oberschule Rehden über das Thema Einheitsgemeinde. 

Rehden - Einheitsgemeinde wagen oder doch lieber beim Altbewährten bleiben? Jetzt sind die Einwohner der Samtgemeinde Rehden am Zug, können ihre Meinung zu einer möglichen Umwandlung in eine Einheitsgemeinde äußern und Fragen stellen.

Beim ersten von fünf Infoabenden erläuterte Samtgemeindebürgermeister Hartmut Bloch am Donnerstag in Rehden, welche Überlegungen dazu führten, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen, und ging ausführlich auf die Unterschiede, Vor- und Nachteile von Samt- und Einheitsgemeinde ein.

Seit der Gebiets- und Verwaltungsreform von 1972, bei der eigenständige Gemeinden zusammengeschlossen wurden, hat sich einiges verändert. Insbesondere das Aufgabenspektrum von Kommunalverwaltungen – und damit die Arbeitsbelastung – ist deutlich gestiegen. Weitere Aufgaben kommen kontinuierlich hinzu. „Nach 47 Jahren ist es darum angebracht, einmal über die vorhandenen Strukturen nachzudenken“, erklärte Bloch. Denn die seien „recht aufwendig“, wie er anhand einiger Zahlen verdeutlichte. So sitzen in den fünf Gemeinderäten insgesamt 49 Ratsmänner und -frauen, zusammen mit dem Samtgemeinderat sind es 65. „Das ist das Niveau eines Kreistags“, so Bloch. Der des Landkreises Diepholz hat 62 Sitze. Die Verwaltung arbeitet bei Bauleitverfahren und Buchführung oft doppelt, wenn etwa Leistungen des Bauhofs verschiedenen Gemeinden in Rechnung gestellt werden müssen.

Samtgemeinde werde wie Einheitsgemeinde geführt

Die Samtgemeinde werde in vielerlei Hinsicht bereits wie eine Einheitsgemeinde geführt, verdeutlichte Bloch. So habe man über einen Finanzausgleich – von 2008 bis 2017 wurden 2,5 Millionen Euro verschoben – die Liquidität der Gemeinden sichergestellt. Investitionen seien in jeder Mitgliedsgemeinde erfolgt, betonte er und nannte als Beispiel die neue Kita in Barver. „Betriebswirtschaftlich hätte sie nach Wetschen gehört“, so Bloch. Doch man habe Barver nach der Schließung der Grundschule etwas bieten wollen.

Alle wichtigen Aufgaben wie Kitas, Grundschulen, Feuerwehr, übergeordnete Bauleitplanung, Gas-, Strom- und Wasserversorgung sowie aktuell der Breitbandausbau liegen bei der Samtgemeinde. Die Mitgliedsgemeinden sind im Wesentlichen für die Entwicklung von Baugebieten, Wegebau und -unterhaltung, die Förderung der Vereine und ihre Haushalte zuständig. In der Bauleitplanung sind sie häufig von der Samtgemeinde abhängig. Wollen sie beispielsweise ein neues Bau- oder Gewerbegebiet entwickeln, ist das in der Regel nur möglich, wenn die Samtgemeinde den Flächennutzungsplan ändert. Denn der bestimmt darüber, ob eine Fläche für Landwirtschaft, Wohnbebauung oder Gewerbe genutzt werden darf.

Samtgemeindebürgermeister Hartmut Bloch erläuterte die Unterschiede von Samt- und Einheitsgemeinde.

Eine Einheitsgemeinde hätte aus Sicht Blochs viele Vorteile, wäre vor allem viel effizienter. Die Verwaltung müsste weniger Sitzungen vorbereiten, die alle im Rathaus stattfinden könnten, nur einen Haushalt erstellen statt sechs und auch die Bauleitplanung könnte einfacher abgewickelt werden.

Unter dem Strich, so Blochs Rechnung, ergäbe sich aus der Abschaffung der fünf Räte und des Gemeindedirektors eine laufende Ersparnis im Umfang von 1,5 bis 2 Stellen, die für den Bauhof geschaffen werden könnten. Und in der Verwaltung würden Kapazitäten frei für wichtige Aufgaben wie die Digitalisierung oder die Generierung von Fördermitteln.

„Baugebiete in allen Ortsteilen“

Hartmut Bloch griff auch Argumente auf, die gegen eine Einheitsgemeinde sprechen könnten. Den möglichen Identitätsverlust zum Beispiel. Die Identität eines Ortes, so Bloch, definiere sich nicht über zwei bis drei Ratssitzungen pro Jahr, die oft ohne Zuhörer stattfinden, sondern über die örtliche Gemeinschaft, Vereine und Feuerwehr. Im Ortsvorsteher hätten die Ortsteile ebenso einen Ansprechpartner wie jetzt im Bürgermeister.

Der Verlust der (wenigen) Kompetenzen einer Mitgliedsgemeinde sieht Bloch ebenfalls nicht als problematisch. „Die Einheitsgemeinde hat ein vitales Interesse daran, in allen Ortsteilen Baugebiete auszuweisen.“

Zeitplan ist eng gesteckt

Entsprechend der Einwohnerzahl würde der Rat der Einheitsgemeinde 18 Sitze plus Bürgermeister haben. Um den Übergang zu erleichtern und auch den kleinen Ortschaften eine laute Stimme zu geben, kann die Zahl für eine Wahlperiode auf bis zu 24 Sitze erhöht werden. Ratsmitglieder und Bürgermeister werden zeitgleich für fünf Jahre gewählt.

Der Zeitplan ist eng gesteckt. Bis Ende Februar werden in allen fünf Mitgliedsgemeinden die Einwohner informiert, bis zum 30. April müssen Gemeinderäte und Samtgemeinderat über die Umwandlung entscheiden. Bei einem positiven Votum wird die restliche Zeit bis zum Ende der Amtszeit von Samtgemeindebürgermeister Bloch am 31. Oktober 2021 für das Gesetzgebungsverfahren auf Landesebene benötigt.

Stimmen der Bürger

Nach dem gut einstündigen Vortrag gab es lediglich zwei Rückmeldungen, beide positiv. Heinrich Gödke lobte Bloch für dessen ausführlichen und verständlichen Vortrag und befand, es sei richtig, dass die Samtgemeinde jetzt aus einer sehr guten Situation heraus den nächsten Schritt gehe. Die übrigen Zuhörer quittierten seine Ausführungen mit Applaus.

Sofern die finanziellen Rahmenbedingungen es ermöglichen, sei es sinnvoll, eine neue Struktur mit einem besonderen Projekt zu verbinden, in dem sich alle wiederfinden, sagte Bloch. Das könnte zum einen das neue Rathaus sein, in das in diesen Tagen die ersten Mitarbeiter einziehen. Außerdem ist der Bau eines zentralen Bauhofs geplant. Im Gewerbegebiet in Rehden hinter der Firma Noro steht dafür eine 8 454 Quadratmeter große Fläche zur Verfügung. Es könnte das erste große Projekt der Einheitsgemeinde sein.

Weitere Infoveranstaltungen 

Die Samtgemeindeverwaltung lädt alle Einwohner der Gemeinde Wetschen zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Umbildung der Samtgemeinde Rehden in eine Einheitsgemeinde am Donnerstag, 30. Januar, ein. Sie beginnt um 19 Uhr im Mehrzweckraum der Grundschule Wetschen, An der Schule 9. Die Termine für die übrigen Mitgliedsgemeinden: 

Donnerstag, 20. Februar: Barver, Dorfgemeinschaftshaus
Dienstag, 25. Februar: Dickel, Schützenhalle
Donnerstag, 27. Februar: Hemsloh, Schützenhaus 

Alle Veranstaltungen beginnen um 19 Uhr. Samtgemeindebürgermeister Hartmut Bloch freut sich auf zahlreiche Interessierte und einen regen Austausch im Anschluss an den Vortrag.

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