Zustimmung für Kostenbeteiligung

Gemeinderat Hemsloh steht hinter zentralem Bauhof

Die Hemsloher Schützenhalle soll in diesem Jahr neue Sanitäranlagen bekommen.
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Die Hemsloher Schützenhalle soll in diesem Jahr neue Sanitäranlagen bekommen.

Hemsloh – Der Beitrag der Gemeinde Hemsloh in Höhe von rund 244.000 Euro zum Bau eines mit 2,1 Millionen Euro veranschlagten zentralen Bauhofs in der Samtgemeinde Rehden bedurfte keiner Diskussion. „Hinter der Investition stehen wir“, betonte der stellvertretende Hemsloher Bürgermeister Detlev Mackenstedt in der jüngsten Ratssitzung.

Skeptisch betrachteten einige Ratsmitglieder dagegen den Anteil an den laufenden Kosten, der zunächst deutlich höher kalkuliert ist als das, was die Gemeinde in den vergangenen Jahren an den Bauhof Rehden/Wetschen gezahlt hat. Trotzdem erhielt das Vorhaben die einhellige Zustimmung des Rates.

Zuletzt hatte Hemsloh laut Gemeindedirektor Hartmut Bloch jährlich höchstens 10.000 Euro an den Bauhof gezahlt. Allerdings sei auch nicht immer alles abgerechnet worden. Mackenstedt erinnerte ergänzend daran, dass in der Vergangenheit auch viele Arbeiten in der Gemeinde ehrenamtlich erledigt worden seien. „Aber das wird immer weniger.“ Weil das ehrenamtliche Engagement zurückgeht, aber auch weil die Anforderungen an Arbeitssicherheit und Versicherungsschutz gestiegen sind.

Der Anteil an den laufenden Kosten des neuen Bauhofs würde nach dem Verteilungsschlüssel (Fläche, Einwohner, Straßenlänge, Gebäude) zunächst bei knapp 48.000 Euro liegen. Bloch geht aber eher von 20.000 Euro aus. Denn die Gemeinden entscheiden selbst, welche Arbeiten der Bauhof übernimmt. Das tatsächliche Arbeitspensum werde quartalsweise abgerechnet, erläuterte Bloch. Nehmen die kleinen Mitgliedsgemeinden weniger Leistungen in Anspruch, sollen die großen, finanzkräftigeren Gemeinden den Fehlbetrag ausgleichen.

Im Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Hemsloh, den der Rat ebenfalls einstimmig beschloss, ist der Anteil an den Baukosten der höchste Investitionsposten. Darüber hinaus sind 70.000 Euro für die Sanierung der Schützenhalle reserviert. Dort ist die Erneuerung der Sanitäranlagen dringend erforderlich. Der Schützenverein wird 20.000 Euro zuschießen.

50.000 Euro hat Kämmerer Hauke Bollhorst vorsorglich für den Ankauf von Bauland veranschlagt. Mit konkreten Plänen hinterlegt ist das Geld aber nicht, denn laut Bloch ist es schwierig, in Hemsloh Bauflächen zu finden, unter anderem, weil viele Bereiche dem Landschaftsschutz unterliegen. In diesem Zusammenhang regte er an, das Wohnbauförderpogramm anzupassen und auch den Abriss alter Gebäude zu fördern, um Platz für neue zu schaffen. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 389.100 Euro veranschlagt.

Im Ergebnishaushalt sind Einnahmen in Höhe von 694.000 Euro vorgesehen. Sie resultieren im Wesentlichen aus Steuereinnahmen (Gewerbesteuer: 263. 100 Euro, Einkommensteuer-Anteil: 261. 900 Euro). Die Aufwendungen belaufen sich auf 775.200 Euro. Davon gehen 345.400 Euro an die Samtgemeinde und 271. 900 Euro an den Landkreis Diepholz. Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert. Der Fehlbetrag in Höhe von 81.200 Euro kann aus der Überschussrücklage gedeckt werden. Schulden hat die Gemeinde keine, auf dem Sparbuch hat sie zum Jahresende gut 528.000 Euro.

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