Infoveranstaltungen für alle Bürger geplant / Politik soll bis Ende April entscheiden

In Diskussion über Einheitsgemeinde kommt Bewegung

Schon jetzt liegen viele Entscheidungen zentral bei der Samtgemeinde Rehden. Foto: Russ

Rehden – Der Startschuss fiel vor ziemlich genau einem Jahr, jetzt wird es konkret. Ende Januar 2019 hatte der Rat der Samtgemeinde Rehden einstimmig Verhandlungen zur Umwandlung der Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde auf den Weg gebracht. Am Donnerstag, 23. Januar, ist nun die erste Informationsveranstaltung für Bürger zum Thema geplant. Beginn ist um 19 Uhr in der Aula der Oberschule an der Schulstraße 16. Die nächste ist für den 30. Januar ab 19 Uhr in Wetschen geplant. Der Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben.

Samtgemeindebürgermeister Hartmut Bloch freut sich auf zahlreiche Interessierte und einen regen Austausch im Anschluss an den Vortrag. Weitere Veranstaltungen folgen bis Ende Februar in allen übrigen Mitgliedsgemeinden, sodass alle Einwohner die Möglichkeit haben, sich zu informieren. Anschließend sollen die fünf Gemeinderäte und der Samtgemeinderat bis Ende April über die künftige Struktur der Samtgemeinde entscheiden. Eine Umwandlung in eine Einheitsgemeinde ist nur möglich, wenn alle Mitglieder dem zustimmen.

Thematisiert worden war eine Umstrukturierung in der politischen Diskussion schon seit Längerem. Bloch hatte den Vorstoß der Verwaltung vor einem Jahr damit begründet, dass die Samtgemeinde seit ihrer Gründung 1972 immer mehr Aufgaben übertragen bekommen habe. Vor diesem Hintergrund müsse die Verwaltung effizienter werden.

Die Fülle an Sitzungen und der zu betreibende Verwaltungsaufwand steht laut Verwaltung nach Meinung vieler nicht im Verhältnis zu den Entscheidungskompetenzen, die die einzelnen Mitgliedsgemeinden noch haben. Denn alle Entscheidungen, die beispielsweise mit Schulen und Kindergärten zu tun haben, fallen auf Samtgemeindeebene. Auch bei der Entwicklung von Bau- und Gewerbegebieten sind die Gemeinden häufig auf die Zustimmung der Samtgemeinde angewiesen, wenn im Flächennutzungsplan beispielsweise für landwirtschaftliche Nutzung ausgewiesene Flächen in Wohngebiet umgewandelt werden müssen.

Auch bei den Bürgermeistern der einzelnen Gemeinden herrschte eine positive Grundstimmung. Sie betonten allerdings, dass es wichtig sei, auch die Bürger in dem Entscheidungsprozess anzuhören. Das soll nun im Rahmen der Infoabende geschehen.

Zeitgleich hatte der Samtgemeinderat vor einem Jahr beschlossen, die Amtszeit von Samtgemeindebürgermeister Hartmut Bloch ohne Wahl um zwei Jahre zu verlängern. Sie hätte regulär am 31. Oktober 2019 geendet. Kommt es vor Ablauf der Frist zur Bildung einer Einheitsgemeinde, würde es entsprechend früher eine Neuwahl geben. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz sieht diese Möglichkeit vor, damit die Verhandlungen, die zum Alltagsgeschäft einer Verwaltung hinzukommen, nicht von einem neugewählten, womöglich unerfahrenen Verwaltungschef begleitet werden müssen.

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