Kommentar von Anke Seidel

Mit dem Rücken zur Wand

Kommentar von Anke Seidel. Die Kreistagsmitglieder aus Diepholz standen gestern mit dem Rücken zur Wand. Denn der Beschluss über das Strukturkonzept für die Kliniklandschaft bedeutete für sie einen unmöglichen Spagat.

Anke Seidel

Einerseits ihrer Verpflichtung als Kreis-Politiker gerecht werden und eine zukunftsfähige Entscheidung für den gesamten Landkreis treffen – andererseits die zum Teil extrem emotionalen Forderungen der Bürger und Wähler bedienen. Das dreieinhalbstündige Tauziehen mit gleich drei geheimen Abstimmungen bewies glasklar, wo diese politische Personalunion an schmerzhafte Grenzen stößt. Den schwarzen Peter hat jetzt die Geschäftsführung der Alexianer, die gleich elf Arbeitsaufträge umsetzen muss – verbunden mit extrem unpopulären Entscheidungen, die manchen Kreistagspolitiker sicher den Kopf gekostet hätten: Die Schließung und Verlegung von Klinik-Abteilungen. Dass die Probleme der Kliniken im Landkreis Diepholz nicht hausgemacht sind, sondern zu einem elementaren Teil aus der Unterfinanzierung durch den niedrigen niedersächsischen Landesbasis-Fallwert resultieren, zog sich gebetsmühlenartig durch die Stellungnahmen der Politiker. Was allerdings fehlte, war die konkrete Forderung nach Erhöhung dieses Wertes in einer Resolution – am besten verbunden mit den knapp 15670 Unterschriften der aufgebrachten Diepholzer Bürger.

Keine Frage: Der Kreistag hat gestern eine außerordentlich schwierige politische Hürde genommen. Doch gerettet sind die Krankenhäuser damit noch lange nicht.

Rubriklistenbild: © Mediengruppe Kreiszeitung

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