Über Grabhügel und Millionen geurteilt

Gertlinde Schönewald aus Marl war ehrenamtliche Richterin am Verwaltungsgericht

Gertlinde Schönewald war seit 2015 ehrenamtliche Richterin am Verwaltungsgericht in Hannover.
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Gertlinde Schönewald war seit 2015 ehrenamtliche Richterin am Verwaltungsgericht in Hannover.

Lemförde – Lob und Dank vom Präsidenten des Verwaltungsgerichts Hannover hat sich die Marlerin Gertlinde Schönewald mit ihrem Engagement als ehrenamtliche Richterin an eben jenem Gericht verdient. Seit 2015 hat sie dort bei der Rechtsfindung mitgewirkt. Inzwischen hat sich die Ratsfrau, die im nächsten Jahr die Altersgrenze von 70 Jahren erreicht, aus dem Amt zurückgezogen.

„Während ihrer Amtszeit haben Sie engagiert an verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen mitgewirkt und mit Ihrem Wissen und Ihrer Lebenserfahrung dazu beigetragen, einen möglichst gerechten Richterspruch zu finden“, heißt es in dem Schreiben des Präsidenten.

„Ich war früher Gewerkschaftssekretärin und habe damals schon Kollegen beim Verwaltungsgericht vertreten“, berichtet Gertlinde Schönewald, wie sie zu dem Ehrenamt kam. Als der Kreistag für die neue Amtsperiode Kandidaten suchte und sie gefragt wurde, habe sie zugesagt. „Verwaltungsgericht kommt den meisten trocken vor“, weiß die Marlerin. Sie selbst fand die Aufgabe aber interessant und durchaus hilfreich für ihre Arbeit als Ratsfrau.

Zwei- bis dreimal im Jahr saß sie seit ihrer Ernennung gemeinsam mit einem weiteren Laien und drei Berufsrichtern auf der Richterbank und wirkte gleichberechtigt mit den „Profis“ an Urteilsfindungen mit. Der Kammervorsitzende führe die Laienrichter vor der Verhandlung in das jeweilige Thema ein, etwa Straßengebühren, Winterdienst oder Festsetzung einer Kreisumlage, schildert Gertlinde Schönewald das Prozedere. In der Verhandlung tragen die drei Berufsrichter vor, worum es in dem Rechtsstreit konkret geht, dann geben die streitenden Parteien ihre Statements ab und danach ziehen sich die fünf Richter zur Beratung zurück. Dabei hätten die Stimmen der ehrenamtlichen Richter das gleiche Gewicht wie die der Berufsrichter, betont Schönewald.

So unterschiedlich wie die Themen sei auch der Streitwert gewesen. Mal ging es um 125 Euro, mal um 4,8 Millionen Euro. Bei höheren Streitwerten konnte sie auch das ein oder andere Mal beobachten, dass es den Anwälten auch darum ging, Rechtsgeschichte zu schreiben. „Das durchschaut man aber ganz schnell.“

Schwergefallen ist es ihr nach eigener Aussage nie, ein Urteil zu bilden – auch dann nicht, wenn es um menschliche Schicksale ging. Als Beispiel nennt sie die Entscheidung für eine Rückführung von minderjährigen Migranten in ein anderes EU-Land. Das sei zwar im Einzelfall bedauerlich, „aber sonst wäre ja keine Regel allgemeingültig“, sagt sie mit Blick auf die entsprechende gesetzliche Grundlage.

Nach ihrem kuriosesten Fall gefragt, erinnert sich Gertlinde Schönewald an einen Rechtsstreit im Zusammenhang mit einem Begräbnis. Eine Familie habe nach der Beisetzung einen Grabhügel „in imposanter Höhe“ auf der Grabstätte errichtet, weil das in ihrer Glaubensrichtung üblich sei. Gemäß der Friedhofssatzung sei das aber nicht erlaubt gewesen. Letztendlich hab der Hügel zurückgebaut werden müssen, denn die Familie hätte sich vor dem Kauf der Grabstätte über die Vorgaben informieren müssen.

Von ihren Erfahrungen als Laienrichterin hat Schönewald nach eigener Aussage auch in der Ratsarbeit profitiert. „Wenn es um kritische Entscheidungen vor Ort ging, hat mich das auch gestärkt.“ Als Beispiel nennt sie die Diskussionen in der Samtgemeinde über die Erhebung von Anliegergebühren. In mehreren Verwaltungsgerichtsverfahren sei absehbar gewesen, dass die Bürger nicht zur Kasse gebeten werden. Dieses Wissen habe sie in die Diskussionen einfließen lassen können.

Für Gertlinde Schönewald ist das Schöffenamt eine wichtige Institution, „weil ich es wichtig finde, dass sich normale Bürger in die Urteilsfindung einbringen“. Schließlich würden Urteile im Namen des Volkes verkündet.

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