Stemshorn: Radweg „Auf den Bülten“ kommt
Der Gemeinderat Stemshorn hat in seiner letzten Ratssitzung einstimmig beschlossen, einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn für den Neubau des Radweges „Auf den Bülten“ zu stellen. Einigkeit unter den Ratsmitgliedern herrschte auch beim Thema Haushalt 2023, der ebenfalls ohne Gegenstimme beschlossen wurde.
Stemshorn – Die wirtschaftliche Lage der Gemeinde Stemshorn „ist als gut zu bezeichnen“. So steht es im Haushaltsplan 2023, den der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend einstimmig verabschiedete. Der Haushalt weist ein Volumen in Höhe von 1,3 Millionen Euro auf. Die veranschlagten Investitionen liegen bei rund einer Million Euro. Die Ratsmitglieder beschlossen in Tiemanns Hotel außerdem, dass die Verwaltung einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn für den Neubau des Radwegs „Auf den Bülten“ stellen soll. Die planerischen Kosten betragen 110 000 Euro.
Den Lückenschluss entlang der Gemeindestraße hat der Rat schon seit 2020 auf dem Zettel, die Planung ist erfolgt, aktuell wartet man auf eine Bewilligung von Fördermitteln. Voraussetzung einer Bewilligung ist in der Regel, dass die Bauarbeiten nicht vorher beginnen. Im aktuellen Fall hat die Bewilligungsbehörde nun aber mitgeteilt, dass ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt werden und die Gemeinde trotzdem auf Fördermittel hoffen kann.
Wir wollen endlich vorankommen.
„Wir wollen endlich vorankommen“, begründet Kämmerer Gerd-Dieter Bühning den Ratsbeschluss auf Nachfrage der Mediengruppe Kreiszeitung. Man wolle unbedingt eine höhere Verkehrssicherheit auf dem Stück von Stemshorn bis zum Bahnhof herstellen. Radfahrer sollen dort künftig „gefahrloser“ unterwegs sein. „Wir haben vor circa drei Wochen die Info erhalten, dass solch ein Antrag gestellt werden kann“, teilt Bühning mit.
Wann die Bauarbeiten beginnen, kann er noch nicht sagen. Man werde den Antrag auf vorzeitigen Baubeginn in den kommenden Tagen stellen, dann hänge man von der Bewilligungsbehörde ab. Es sei natürlich trotzdem möglich, dass die Gemeinde keine Fördermittel bekomme. Das „finanzielle Risiko“ sei im Haushalt berücksichtigt.
Dieser weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss in Höhe von 6 900 Euro auf. Es werden Gesamterträge von etwas mehr als 1,3 Millionen Euro erwartet. Dem gegenüber stehen minimal niedrigere Aufwendungen. Die Samtgemeindeumlage in Höhe von 647 300 Euro ist dort der größte Posten.
Investitionen in Höhe von knapp einer Million Euro
Die Gesamtsumme der Investitionen beträgt knapp mehr als eine Million Euro. Davon sind 555 000 Euro Für den Grunderwerb reserviert. Dort gebe es jedoch nichts konkretes zu vermelden. Die Mittel seien vorsorglich eingestellt, Gespräche würden jetzt aufgenommen, sagt Bühning. Mit 430 000 Euro steht der Endausbau des Baugebiets „Unterm Allhorn I“ in den Büchern, in dem alle Grundstücke bebaut sind. „Hier werden jetzt die Straßen gebaut, Bürgersteige errichtet und Bäume gepflanzt“, nennt Bühning die abschließenden Arbeiten.
Der Bargeldbestand sinkt im Haushaltsjahr 2023 von rund 1,6 Millionen Euro auf 564 900 Euro. „Die Betriebe der Gemeinde Stemshorn stehen gut dar, die wirtschaftliche Entwicklung ist sehr positiv“, berichtet Bühning mit Blick auf die um 13 Prozent gestiegene Steuerkraftmessezahl der Gemeinde. Trotz negativer Liquiditätsentwicklung könne die „finanzielle Handlungsfähigkeit auch hinsichtlich möglicher Investitionen als sehr gut bezeichnet werden“, heißt es im Zahlenwerk. Durch Investitionen – unter anderem in die Dorfentwicklung in den kommenden Jahren – schaffe man Vermögenswerte für die Gemeinde, erklärt Bühning.