Gemeinderat beschließt Haushaltsplan

Gemeinde Quernheim erwartet weniger Gewerbesteuer – aber der Ausblick ist trotzdem positiv

Die Gemeindestraße „Schwatte Damm“ im Bereich der Ortslage Quernheim.
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Der „Schwatte Damm“ soll in diesem Jahr im Bereich der Ortslage Quernheim ausgebaut werden.

Quernheim – Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben auch im Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Quernheim ihre Spuren hinterlassen. Insbesondere die erwarteten Erträge aus der Gewerbesteuer fallen deutlich geringer aus als in den vergangenen Jahren, der Ergebnishaushalt schließt mit einem sechsstelligen Minus. Zugleich ist mit dem Ausbau des „Schwatten Damm“ eine kostspielige Investition geplant.

Trotzdem bewertet Kämmerer Gerd-Dieter Bühning die finanzielle Situation der Gemeinde auch mit Blick auf die kommenden Jahre als gut. Voraussetzung sei aber, dass insbesondere die prognostizierten Gewerbesteuersteigerungen eintreten.

Im Ergebnishaushalt stehen den Erträgen in Höhe von 514.600 Euro – im Wesentlichen aus Steuern und ähnlichen Abgaben – 632.000 Euro an Aufwendungen gegenüber. Der Fehlbetrag von 117.400 Euro kann durch die mit 464.400 Euro gefüllte Überschussrücklage gedeckt werden. Die Liquidität beträgt zu Jahresbeginn 811.000 Euro.

Als größte Investition mit einem Volumen von 597.000 Euro steht der Ausbau der Gemeindestraße „Schwatte Damm“ an, der im vergangenen Jahr schon vorgesehen, dann aber verschoben wurde. 237.000 Euro waren dafür schon im Vorjahr bereitgestellt, weitere 360.000 Euro sind im aktuellen Haushaltsplan reserviert.

Rat erhöht Hebesatz für Grund- und Gewerbesteuer

Teurer wird es ab 2021 für Grundstückseigentümer und Gewerbetreibende. Der Gemeinderat hat die Hebesätze der Grundsteuer A und B um jeweils 40 Prozentpunkte auf 400 erhöht, der Gewerbesteuersatz steigt um elf Prozentpunkte auf 415 Prozent.

Bei der Grundsteuer B rechnet der Kämmerer in diesem und den folgenden Jahren mit Einnahmen in Höhe von 105.900 Euro. 2020 waren es noch 77.000 Euro. Der Anteil an der Einkommensteuer wird nach Einschätzung Bühnings auf gut 241.000 Euro steigen. 2020 waren knapp 236.000 Euro veranschlagt, die Endabrechnung steht aber noch aus und könnte aufgrund der Corona-Pandemie geringer ausfallen.

Bei der Gewerbesteuer erwartet Bühning 2021 lediglich 126.000 Euro. Im vergangenen Jahr waren 200.000 Euro veranschlagt, am Ende wurden es nur 145.000 Euro.

Das Land Niedersachsen hat einen Teil der Steuerausfälle durch eine Zuweisung in Höhe von 117.400 Euro kompensiert. Sie fließt auch in die Berechnung der Steuerkraftmesszahl ein, auf deren Grundlage Kreis- und Samtgemeindeumlage ermittelt werden. An die Samtgemeinde muss Quernheim laut Haushaltsansatz 298.100 Euro überweisen, an den Landkreis 220.400 Euro.

Den Haushaltsplan hat der Gemeinderat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie im Umlaufverfahren beschlossen. Dabei handelt es sich um ein schriftliches Verfahren, das eine Ratssitzung ersetzt.

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