Konstituierende Ratssitzung im Hotel „Strandlust“

Margarete Schlick bleibt Bürgermeisterin in Lembruch

Lembruchs Bürgermeisterin Margarete Schlick im Kreise der Ratsmitglieder, eingerahmt von ihren Stellvertretern Michael Macke (r.) und Nils Schierbaum. J Foto: Jendrusch

Lembruch - Von Marcel Jendrusch. Margarete Schlick bleibt Bürgermeisterin der Gemeinde Lembruch. Sie wurde im Rahmen der konstituierenden Ratssitzung am Montagabend im Hotel „Strandlust“ im Amt bestätigt. Die Entscheidung für Schlick war einstimmig, bei eigener Enthaltung.

„Ich danke euch für das Vertrauen“, sagte die Wiedergewählte an die Adresse der Ratsmitglieder. „Ich wünsche mir eine gute Zusammenarbeit. Lasst uns gemeinsam streiten, diskutieren und Lösungen für Lembruch finden.“

Das Gremium beschloss ferner, zwei Stellvertreter für die Bürgermeisterin zu wählen. Erster Stellvertreter ist Michael Macke. Zum zweiten Stellvertreter wurde Nils Schierbaum gewählt. Beide Entscheidungen fielen einstimmig, bei jeweils eigener Enthaltung.

Vor den Wahlen hatte Margarete Schlick den neuen Rat per Handschlag verpflichtet. Im Anschluss hatte dann Carsten-Conrad Bruns die Sitzung als Altersvorsitzender geleitet. Die Ratsmitglieder treten als eine Wählergemeinschaft an.

Einen Verwaltungsausschuss sowie Fachausschüsse wird es in dieser Wahlperiode nicht geben. Zum Gemeindedirektor wurde Rüdiger Scheibe gewählt. Sein Stellvertreter ist Gerd-Dieter Bühning.

Vier Ratsmitglieder wurden am Montagabend persönlich vom Margarete Schlick verabschiedet. Harald Eickhoff gehörte dem Gremium 15 Jahre an. Holger Heinrich, Karl-Heinz Kammerahl und Matthias Sowade gestalteten fünf Jahre die Lokalpolitik mit. Schlick dankte im Namen der Gemeinde für die ehrenamtliche Arbeit und überreichte Urkunden und Gutscheine. Auch Birgit Börger ist aus dem Rat ausgeschieden. Sie hatte sich 15 Jahre engagiert, konnte jedoch zur Verabschiedung nicht anwesend sein. Margarete Schlick kündigte an, Börger in privatem Rahmen zu danken und Urkunde sowie Gutschein zu überreichen.

Der Rat beschloss zudem, die Aufgabe „Breitbandversorgung“ an die Samtgemeinde „Altes Amt Lemförde“ zu übertragen. Die Entscheidung wurde mit zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung gefasst. Vor der Abstimmung hatte Karsten Dittmer Bedenken angemeldet: „Es wird immer gesagt, dass schnelles Internet in den Bereich der Daseinsvorsorge, wie Wasser oder Abwasser, gehört. Das läuft jedoch über Eigenbetriebe. Wir würden beim Breitbandausbau jedoch einen Fremdanbieter im Boot haben.“ Er zog Parallelen zu den Konzessionsabgaben für Strom und Gas, die auch im Verantwortungsbereich der Mitgliedsgemeinden verblieben sind.

Dittmer führte weiter aus, er habe sich in der gemeinsamen Sitzung der Räte im Amtshof im September (wir berichteten) unter Druck gesetzt gefühlt, noch an jenem Abend eine Entscheidung zur Gründung des Zweckverbands zu fällen.

Rüdiger Scheibe entgegnete, dass eine gewisse Eile geboten war, um Fristen zur Beantragung von Fördermitteln einhalten zu können. Den Vergleich mit Konzessionsabgaben, beispielsweise für Strom, bezeichnete er als abwegig. „Es geht um die Übertragung von der Gemeinde auf die Samtgemeinde und nicht auf einen fremden Dritten. Auch die Breitbandversogung selbst wird nicht in fremde Hände gegeben, sondern bleibt beim Zweckverband.“ Mitglieder des Zweckverbands seien alle kreisangehörigen Gemeinden sowie der Landkreis selbst. „Das Kabel gehört dem Zweckverband und der vermietet dieses an einen Betreiber“, erklärte Scheibe.

Er ergänzte weiter, dass die Gemeinde bei Übertragung der Aufgabe zudem einen finanziellen Vorteil bei den Ausbaukosten habe. Dieser liege, über zehn Jahre gerechnet, bei etwa 4 000 Euro pro Jahr.

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