Haushaltsplan 2021 verabschiedet

Gewerbesteuererträge in Lembruch schießen durch Marissa-Ferienpark in die Höhe

Der Marissa-Ferienpark hat der Gemeinde Lembruch einen kräftigen Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen beschert.
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Der Marissa-Ferienpark hat der Gemeinde Lembruch einen kräftigen Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen beschert.

Lembruch – Obwohl die Gewerbesteuereinnahmen deutlich steigen, steht im Ergebnishaushalt der Gemeinde Lembruch für das Haushaltsjahr 2021 ein Fehlbetrag von 846.800 Euro. Klingt zunächst paradox, hat aber mit den außergewöhnlich hohen Gewerbesteuereinnahmen aus 2020 zu tun, die 2022 zu einer höheren Kreis- und Samtgemeindeumlage führen werden. Dafür werden 2021 Rücklagen gebildet.

Teurer wird es bereits in diesem Jahr für Eigentümer von Grundstücken und Gewerbebetrieben. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B werden um jeweils 40 Prozentpunkt auf 400 angehoben, der Gewerbesteuersatz steigt um elf Prozentpunkte auf 415.

Insgesamt bewertet Kämmerer Gerd-Dieter Bühning die wirtschaftliche Lage der Gemeinde Lembruch als sehr gut. Der Ergebnishaushalt sieht Erträge in Höhe von rund 2,86 Millionen Euro vor, davon 2,67 Millionen Euro aus Steuern und ähnlichen Abgaben. Allein an Gewerbesteuereinnahmen erwartet Bühning 1,58 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr hat die Gemeinde demnach 2,85 Millionen Euro eingenommen. Für die Folgejahre geht Bühning wieder von rund 500.000 Euro aus.

Die deutlichen Mehreinnahmen gehen in erster Linie auf Zahlungen der Wald und Welle GmbH zurück, die den Marissa-Ferienpark errichtet. Weil dadurch die Steuerkraftmesszahl, die unter anderem für die Berechnung von Kreis- und Samtgemeindeumlage herangezogen wird, 2022 um circa 1,93 Millionen Euro höher ausfallen wird als in diesem Jahr, muss per Gesetz eine Rücklage gebildet werden. Sie treibt die Aufwendungen auf insgesamt 3,7 Millionen Euro in die Höhe.

Darin enthalten sind außerdem rund 155.000 Euro im Wesentlichen für die Instandhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen und Straßenbeleuchtung sowie für die Bauleitplanung berücksichtigt. 22.500 Euro sind für die Aufstellung eines Dorfentwicklungsplans reserviert. Hier steht allerdings noch die Aufnahme in das Förderprogramm aus. Wie berichtet, haben sich die Gemeinden Lembruch, Hüde, Marl und Stemshorn gemeinsam um eine Aufnahme beworben. Ziel ist es, sowohl die Infrastruktur als auch die Dorfgemeinschaft in den vier Gemeinden zu stärken. Eine Förderzusage steht noch aus.

Investitionen sind in einer Höhe von 592.300 Euro veranschlagt, im Wesentlichen für den Grunderwerb vor dem Hintergrund der Entwicklung von gemeindlichem Wohnbauland. Laut Bühning wurden die Mittel vorsorglich eingestellt, eine konkrete Kaufabsicht gebe es derzeit nicht. Den Zahlungsmittelbestand zu Jahresbeginn beziffert Bühning mit 3,54 Millionen Euro.

Den Haushaltsplan hat der Gemeinderat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie im schriftlichen Umlaufverfahren verabschiedet.

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