Barvermögen fast aufgebraucht

Flecken Lemförde bleibt trotz Gewerbesteuereinbruch schuldenfrei ‒ und sieht eine positive Perspektive

Der Ausbau der Schildstraße ist die größte geplante Investition im Haushalt des Fleckens Lemförde.
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Der Ausbau der Schildstraße ist die größte geplante Investition im Haushalt des Fleckens Lemförde.

Lemförde – Die gute Nachricht vorweg: Der Flecken Lemförde bleibt trotz eines Einbruchs bei den Gewerbesteuereinnahmen 2021 schuldenfrei. Das hat er seinen üppigen Rücklagen zu verdanken, die nun allerdings zum großen Teil aufgebraucht sind.

Zum Jahresende werden vom aktuellen Barvermögen von 4,8 Millionen Euro noch 446 000 Euro übrig sein. Investitionen wie der geplante Bau einer Sporthalle werden darum in den kommenden Jahren genau auf ihre Dringlichkeit und Finanzierbarkeit geprüft werden müssen.

Kämmerer Gerd-Dieter Bühning erwartet im Ergebnishaushalt Einnahmen in Höhe von knapp fünf Millionen Euro. Zum Vergleich: 2020 waren es noch 7,4 Millionen Euro. Der Anteil an der Einkommensteuer ist mit 1,6 Millionen Euro der größte Posten. Bislang war das immer die Gewerbesteuer, die 2019 noch bei 3,5 Millionen Euro und in den Jahren zuvor im Schnitt bei sechs Millionen Euro gelegen hatte. In diesem Jahr rechnet Bühning wie schon 2020 mit gerade mal einer Million Euro. So gering waren die Einnahmen zuletzt 2004.

Die Aufwendungen bewegen sich dagegen mit 7,9 Millionen Euro in etwa auf Vorjahresniveau. Davon gehen 3,8 Millionen Euro an die Samtgemeinde und 2,8 Millionen Euro an den Landkreis Diepholz. Die hohen Abgaben sind auch darin begründet, dass bei ihrer Bemessung die 4,1 Millionen Euro Zuschuss berücksichtigt sind, die der Flecken Lemförde 2020 aufgrund des Gewerbesteuereinbruchs vom Land bekommen hat.

Unter dem Strich bleibt im Ergebnishaushalt eine Lücke von knapp drei Millionen Euro. Da die Überschussrücklage mit 5,6 Millionen Euro gut gefüllt ist und in den kommenden Jahren wieder Überschüsse erwartet werden, ist das Minus in diesem Jahr laut Bühning unproblematisch.

Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer hat der Fleckenrat um jeweils 40 Punkte auf 400 beziehungsweise 415 Prozentpunkte angehoben.

Als größte Investition ist mit 300 000 Euro der Ausbau der Schildstraße von der Aufmündung auf die Hauptstraße bis zur Unteren Bergstraße vorgesehen. Außerdem soll der Gehweg hinter dem Gemeindehaus ausgebaut werden. Dafür stellt der Rat 45 000 Euro bereit. 425 000 Euro sind für Grunderwerb reserviert.

Neubau der Sporthalle muss noch warten

Der von den Sportvereinen herbeigesehnte Bau einer dritten Sporthalle muss dagegen noch warten. Er ist in der Finanzplanung für 2023/2024 berücksichtigt. Allerdings schränkte Bühning ein, dass die Umsetzung von der weiteren finanziellen Entwicklung, sprich Erholung des Fleckens abhänge. Eine Kreditaufnahme sei dafür in jedem Fall notwendig. Im Raum stehen zwei Millionen Euro. Wie berichtet, hatte der Flecken zwei Förderanträge für den Neubau gestellt, die jedoch beide abgelehnt wurden. Die kalkulierten Kosten in Höhe von 4,6 Millionen Euro muss er darum komplett selbst stemmen.

Dass eine dritte Sporthalle erforderlich ist, weil die vorhandenen aus allen Nähten platzen, ist in beiden Ratsfraktionen unstrittig. Die Frage ist nur, wann sie gebaut wird. Die SPD-Fraktion hatte schon im Herbst, als der Rat den Bau auf unbestimmte Zeit verschoben hatte, darauf gedrängt, ihn anzugehen, so bald es irgendwie möglich ist. Diesen Standpunkt wiederholte die Fraktionsvorsitzende Gitta Egbers in der Haushaltssitzung am Mittwochabend.

Die SPD wolle sich dafür einsetzen, die Halle schon 2022 zu bauen. Auch neue Baugebiete müssten her. „Schulden machen für Investitionen ist nicht ehrenrührig“, so Egbers.

Imke Tuma-Koch (Wählergemeinschaft) bewertete den Haushaltsplan als ausgewogen. Er beinhalte notwendige Investitionen, verzichte auf Kreditaufnahmen und biete in der Finanzplanung mit dem Sporthallenbau und der Umgestaltung des Bahnhofsplatzes Perspektiven. „Die Entwicklung der Gemeinde ist sichergestellt“, so Tuma-Koch.

Bürgermeisterin Stephanie Budke-Stambusch fand zum Schluss mutmachende Worte insbesondere für die Ratsmitglieder, die bislang nur die positive Entwicklung des Fleckens begleitet hatten. „Vor 15 Jahren waren wir auch nicht auf Rosen gebettet, aber wir haben gesehen, dass es nur eine Periode ist. Wir kommen aus der Talsohle wieder raus“, ist sie überzeugt.

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