Einbrechende Steuereinnahmen

Flecken Lemförde verschiebt Bau der Sporthalle

Die beiden Sporthallen in Lemförde platzen aus allen Nähten, doch sie müssen noch ein paar Jahre länger reichen.
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Die beiden Sporthallen in Lemförde platzen aus allen Nähten, doch sie müssen noch ein paar Jahre länger reichen.

Lemförde – Der Bau einer dritten Sporthalle in Lemförde ist auf unbestimmte Zeit verschoben. Das hat der Rat des Fleckens am Mittwochabend bei sechs Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen beschlossen.

Das Ergebnis zeigt ebenso wie die betretenen Gesichter während der Sitzung, dass es für die Ratsmitglieder keine einfache Entscheidung war. Denn dass die Halle gebaut werden muss, weil die beiden vorhandenen aus allen Nähten platzen, darin sind sich Rat und Verwaltung einig. Allein, die Finanzen geben es momentan nicht her.

Dabei hatte es Anfang des Jahres noch gut ausgesehen: Kämmerer Gerd-Dieter Bühning hatte in Aussicht gestellt, dass der Flecken die 4,6 Millionen Euro teure Sporthalle trotz des abgelehnten Förderantrags bauen kann, sofern die Steuereinnahmen in erwarteter Höhe fließen. Die ersten 2,2 Millionen Euro waren schon im Haushalt eingestellt. Die Zahlen, die Bühning am Mittwochabend mitgebracht hatte, waren dagegen ernüchternd. Coronabedingter Einbruch bei der Gewerbesteuer, Einbruch bei der Liquidität, und auch die Einkommensteuer wird laut Bühning geringer ausfallen als die aktuelle Schätzung. Das Land Niedersachsen rechnet demnach mit einem Minus von sieben Prozent.

Finanzentwicklung des Flecken Lemförde seit 2015

„Man kann Investitionen nur tätigen, wenn man Liquidität hat“, erklärte der Kämmerer. Und die werde am Jahresende bei etwa 300.000 Euro. „Wenn wir drei oder vier Millionen Euro auf dem Konto hätten, würden wir über die Sporthalle gar nicht reden.“ Unter den derzeitigen Umständen müsste sie dagegen komplett über Kredite finanziert werden.

Budke-Stambusch: „Wir haben es uns nicht leicht gemacht.“

„Wir haben es uns nicht leicht gemacht“, betonte Bürgermeisterin Stephanie Budke-Stambusch (Wählergemeinschaft). Seit Mai hätten Rat und Verwaltung versucht, eine Lösung zu finden. Ein Darlehen von über vier Millionen Euro aufzunehmen, wäre aus ihrer Sicht schwierig, zumal zu der Tilgung die laufenden Kosten der Halle hinzukämen.

Das sieht auch die SPD so. „Wir mussten letztendlich einsehen, dass es nicht machbar ist“, sagte Fraktionschefin Gitta Egbers. Sie drängte allerdings darauf, im Beschlussvorschlag ausdrücklich zu verankern, dass die Sporthalle gebaut werden soll, „sobald hinreichend Eigenkapital“ vorhanden ist und dass die Verwaltung den Rat in jeder kommenden Sitzung über den aktuellen Stand unterrichten soll. Diesem Vorschlag folgte mit sechs Ratsmitgliedern eine knappe Mehrheit. Zwar ist auch die Formulierung „hinreichend Eigenkapital“ recht wage, wie vonseiten der Wählergemeinschaft angemerkt wurde, aber aus Sicht der SPD ist sie immer noch konkreter als die formlose Unterrichtung über die Entwicklung der Steuererträge, die die Verwaltung vorgeschlagen hatte.

Paul Hermann Broi, SPD-Ratsherr und Vorsitzender des TuS Lemförde, ist dieser Passus ebenfalls sehr wichtig. Denn er fürchtet, dass der Bau sonst immer wieder verschoben wird, weil es gerade etwas Wichtigeres gibt. „Wir reden schon seit 20 Jahren von der Sporthalle“, so Broi.

Kommentar

Von Melanie Russ

Es war eine Entscheidung der Vernunft und die richtige, in der gegenwärtigen Situation den Bau der Sporthalle zu verschieben. Angesichts des Null-Zins-Niveaus sind Kredite zwar so günstig wie nie zu haben; das ändert aber nichts daran, dass man sie zurückzahlen muss. Ein 4,6 Millionen Euro teures Projekt komplett über geliehenes Geld zu finanzieren, wäre in jedem Fall ein Risiko. Angesichts der Unwägbarkeiten der Folgen der Corona-Pandemie gilt das umso mehr. Denn die Einschätzung des Kämmerers, dass sich die wirtschaftliche Situation der heimischen Firmen in drei bis fünf Jahren voraussichtlich normalisieren wird, ist eben nur das: eine Einschätzung – getroffen in der aktuellen Situation. Niemand kann verlässlich voraussagen, wie lange uns die Corona-Krise begleitet und welche Langzeitfolgen sie für einzelne Branchen mit sich bringt.

Und dann ist da ja auch noch der Bahnhofsvorplatz, den der Flecken Lemförde 2022 im Zusammenhang mit der Sanierung des Bahnhofs durch die Deutsche Bahn erneuern will. Auch das ist ein Projekt, das der Flecken schon lange auf dem Zettel hat und das im Hinblick auf Barrierefreiheit drängt. Zwar sollen 1,5 Millionen der 2019 geschätzten 1,85 Millionen Euro Kosten durch Zuschüsse gedeckt werden. Doch auch das bleibt vor dem Corona-Hintergrund abzuwarten.

Dass viele Sportler angesichts dieser Nachrichten enttäuscht sind, ist absolut verständlich. Schließlich wähnten sie den Neubau nach Jahren des Mahnens endlich in greifbarer Nähe. Aber Geld auf Pump auszugeben, von dem man nicht sicher weiß, dass und wann man es zurückzahlen kann, war noch nie eine gute Idee.

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