Sulingen: Haushalt 2010 verabschiedet / Haushaltssicherungskonzept

„Krise birgt Chance in sich“

Sulingen - (oti) · Der Rat der Stadt Sulingen hat am Donnerstagabend den Haushalt 2010 verabschiedet – inklusive Haushaltssicherungskonzept und gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und des „Grünen“ Hermann Schröder.

Wie schon in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen Ende vergangener Woche sprach Kämmerer Andreas Nordloh eingangs der Beratungen von einer „prekären Situation“. „Das Defizit im Ergebnishaushalt von knapp zwei Millionen Euro werden wir auch in den beiden folgenden Jahren nicht ausgleichen können.“ Die Folge: Die Verwaltung legte am Donnerstag dem Rat die Endfassung des vom Gesetzgeber geforderten Haushaltssicherungskonzeptes vor, das nach vorbereitenden Beratungen in den Ausschüssen das Defizit auf etwa 1,5 Millionen Euro reduzieren werde. Nordloh: „Für uns bedeutet das, dass wir mit Blick auf die Abschreibungen zukünftig auch jede einzelne investive Maßnahme auf den Prüfstand stellen müssen.“

Ingrid Jantzon, Sprecherin der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sulingen, bedauerte, dass vor dem Hintergrund des Sicherungskonzeptes der eigentliche Haushalt als Steuerungsinstrument in den Hintergrund trete. „Wir verabschieden heute den zweiten Haushalt nach der Doppik – das wir so schnell mit einem Sicherungskonzept konfrontiert werden, damit haben wir nicht gerechnet. Das ist Neuland. Wie damit umzugehen ist, müssen wir noch lernen.“ Union und Liberale würden nach wie vor „Ja“ zu Investitionen sagen. „Wir haben keine Projekte angeschoben, um auf halbem Weg wieder auszusteigen und müssen Verlässlichkeit beweisen.“

Wolfgang Weise (SPD) begründete die Haushaltssituation mit dem Wegfall von Steuereinnahmen und dem „guten Ergebnis“ des Haushaltsjahres 2008, das heute die Hoffnung auf Schlüsselzuweisungen zunichte mache. „Im Gegenteil: Wir werden zu Zahlern.“ Heftige Kritik übte Weise an der Steuerpolitik der Bundesregierung: „Die greift nicht nur der breiten Masse in die Tasche, sondern auch den Kommunen.“ Aufgabe von Politik in den Kommunalparlamenten sei jetzt, Handlungsmöglichkeiten zu sichten. „Wir sind nicht wie die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sulingen bereit, uns zu Gehilfen einer skandalösen Bundespolitik zu machen.“

Einsparungen bei ehrenamtlich arbeitenden Vereinen oder Erhöhungen von Gebühren von Kindertagesstätten seien nur zwei von vielen „Kleinigkeiten, die außer Verdruss bei den Beteiligten nicht viel bringen“. „Wenn man den Gürtel enger schnallt, quillt bei dem einen der Bauch über die Hose heraus. Anderen nimmt das die Luft zum Atmen.“

Sulingens Bürgermeister Harald Knoop warb trotz prekärer Haushaltssituation für das Mittelzentrum: „Wir dürfen nicht vergessen, dass wir in der Infrastruktur besser ausgestattet sind, als viele andere Kommunen. Das wird uns helfen, aus dieser Situation wieder herauszukommen. Jede Krise birgt eine Chance in sich...“

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

waipu.tv feiert Geburtstag: Sichern Sie sich jetzt das Sonderangebot mit Netflix inklusive!

waipu.tv feiert Geburtstag: Sichern Sie sich jetzt das Sonderangebot mit Netflix inklusive!

E.ON-Wallbox effektiv kostenlos: staatliche Förderung nutzen und Ökotarif abschließen

E.ON-Wallbox effektiv kostenlos: staatliche Förderung nutzen und Ökotarif abschließen

Schlemmen im Sommer: Entdecken Sie kreative Rezepte im Magazin „Küchengeheimnisse“

Schlemmen im Sommer: Entdecken Sie kreative Rezepte im Magazin „Küchengeheimnisse“

Der STERNGLAS Topseller im exklusiven Deal - 50 Euro sparen!

Der STERNGLAS Topseller im exklusiven Deal - 50 Euro sparen!

Meistgelesene Artikel

Leeres Gleisbett der Strecke Sulingen-Nienburg ist „ein Ärgernis“

Leeres Gleisbett der Strecke Sulingen-Nienburg ist „ein Ärgernis“

Leeres Gleisbett der Strecke Sulingen-Nienburg ist „ein Ärgernis“
Frank Pinkus ist tot: 62-Jähriger erleidet wohl Herzinfarkt auf der Bühne

Frank Pinkus ist tot: 62-Jähriger erleidet wohl Herzinfarkt auf der Bühne

Frank Pinkus ist tot: 62-Jähriger erleidet wohl Herzinfarkt auf der Bühne
Bauarbeiten an der B 51: Pendler brauchen Geduld bis Mitte Dezember

Bauarbeiten an der B 51: Pendler brauchen Geduld bis Mitte Dezember

Bauarbeiten an der B 51: Pendler brauchen Geduld bis Mitte Dezember
Fassade ohne Fenster: Ganz viel Klinker und sonst nichts

Fassade ohne Fenster: Ganz viel Klinker und sonst nichts

Fassade ohne Fenster: Ganz viel Klinker und sonst nichts

Kommentare