Flecken Barenburg kann Haushaltsjahr 2019 positiv abschließen / 50 000 Euro für das Freibad

Gemeinde erhält mehr Gewerbesteuern als geplant

Blick zurück auf die Saisoneröffnung im Freibad Barenburg am 1. Mai 2019. Saisonstart im kommenden Jahr soll am 1. Mai 2020 sein. Archivfoto: S. Wendt

Barenburg – „Und wenn wir das jetzt nicht beschließen?“ Gute Laune hatten die Mitglieder im Rat Barenburg bei der jüngsten Sitzung im Gasthaus Runge. Auf der Tagesordnung standen auch verwaltungstechnische Themen, nämlich der offizielle Ratsbeschluss zu den Jahresabschlüssen 2012 und 2013, ebenso die Entlastung des Bürgermeisters für die beiden Jahre. Das Rechnungsprüfungsamt hat seine Überprüfungen abgeschlossen, nichts zu kritisieren – der Rat konnte also die Beschlüsse fassen – und tat dies denn auch. Einstimmig.

Ebenso einstimmig (entschuldigt fehlten die Ratsmitglieder Herbert Sudmann und Christiane Kreisel-Büstgens) erfolgten alle weiteren Beschlüsse. Warum in einer Sitzung sowohl der Haushaltsplan des Jahres 2020 beschlossen werden musste und gleichzeitig ein Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2019, erläuterte Kämmerer Michael Kopecki: „Das ist erforderlich, da aufgrund der Anpassung der Vorauszahlung eines Gewerbebetriebes der Ansatz bei den Gewerbesteuererträgen deutlich erhöht werden kann.“ In Euro heißt das: Der Ansatz konnte von 250 000 Euro auf 1 190 000 Euro erhöht werden, kann damit nicht einfach so verbucht werden, sondern muss per Nachtragshaushalt beschlossen werden. Die erhöhte Einnahme zieht eine erhöhte Umlage mit sich: Statt 38 000 Euro sind nun 109 000 Euro zu zahlen. Höchst erfreulich für die Kommune: Statt eines Fehlbetrages in Höhe von 810 200 Euro ergibt sich ein Überschuss in Höhe von 58 000 Euro. Nach Angaben von Kopecki befinden sich über 1,5 Millionen Euro in der Rücklage der Gemeinde. Das ist auch gut so, denn die Sanierung der Ortsdurchfahrt kostet: eine Million Euro standen bereits im Haushaltsplan 2019 bereit, weitere 750 000 Euro stehen im Haushaltsplan 2020.

Wie die Finanzen im Jahr 2020 am Jahresende aussehen, lässt sich nur erahnen. Kopecki hat, Stand Dezember 2019, im Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag in Höhe von 275 600 Euro errechnet. Der aber durch die Rücklage, die eben jene 1,5 Millionen Euro umfasst, abgedeckt sei.

Damit sei der Haushalt 2020 der Gemeinde Barenburg ausgeglichen. Eingestellt im Haushaltsplan 2020 sind für die Sanierung der Ortsdurchfahrt 750 000 Euro sowie ein Zuschuss in Höhe von 50 000 Euro an die Kirchengemeinde für die Umsetzung der Baumaßnahme in deren Zuständigkeitsbereich. Erwartet werden 125 000 Euro vom Bund als Kostenerstattung für die Fahrbahnsanierung sowie 586 200 Euro als Zuschuss aus der Dorferneuerung.

50 000 Euro stellt die Gemeinde als Grundansatz für Sanierungsmaßnahmen am Freibad Barenburg zur Verfügung: „Wir wollen damit ein Zeichen setzen: Wir stehen zum Freibad“, erklärte Bürgermeister Hermann Dencker. Das Gutachten, das den Umfang der Sanierungsmaßnahmen für das Freibad Barenburg klären soll, liege noch nicht vor. Weitere 4 000 Euro stehen zum „Erwerb von Vermögensgegenständen für das Freibad“ zur Verfügung.

Die Samtgemeinde überweist zudem 90 000 Euro als Zuschuss für die untergedeckten Kosten.  sis

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