„Einheit, die sich gegenseitig unterstützt“

Samtgemeinde Kirchdorf gewährt Mitgliedsgemeinde Varrel einen zinslosen Kredit

Die Planskizze der Ortsdurchfahrt Varrel.

Varrel - Preiserhöhungen hat es auch gegeben bei den Ausschreibungen für die Arbeiten, die rund um die Sanierung der Ortsdurchfahrt Varrel anfallen. Wie berichtet, wird ein Abschnitt der Landesstraße 347 neu aufgebaut, neben einer neuen Straße (zuständig: Land Niedersachsen) werden auch die sogenannten Nebenanlagen (Gemeinde Varrel) und die Trinkwasserkanäle (Wasserversorgung Sulinger Land) erneuert.

Die zuständigen Auftraggeber haben ihre Bauaufträge gebündelt. Wie die Finanzierung zu stemmen ist, muss jeder der Beteiligten selber klären. Die Straßenbauverwaltung allein muss die Berechnungen für den Neuaufbau der Straße von einst 800 000 Euro auf aktuelle 2,5 Millionen Euro korrigieren.

Ähnliche Preissteigerungen gab es auch für den Anteil der Gemeinde –  Hauptgrund für den Nachtragshaushalt, den Kämmerer Michael Kopecki dem Rat am Dienstagabend vorstellte. Und den das Gremium einstimmig genehmigte.

Es sei ein „dickes Brett“ das die Gemeinde da bohren müsse, um die Kosten zu stemmen, aber der Haushalt lasse sich darstellen. Vor allem, weil Samtgemeindebürgermeister Heinrich Kammacher und Kämmerer Kopecki einen Kniff gefunden haben, den die Kommunalaufsicht gut heißt.

Von 1,2 Millionen auf 3,25 Millionen Euro

Der Reihe nach: 1,2 Millionen Euro waren angesetzt an Kosten für den Bau der Nebenanlagen, eingerechnet waren insgesamt 500 000 Euro an Zuschüssen. Die neuen Zahlen umfassen Kosten in Höhe von 3,25 Millionen Euro (auch, weil in den Vorgaben jetzt der eines Regenrückhaltebeckens hinzukommt).

Auf 900 000 Euro wurden die bisherigen Zusagen für Zuschüsse erhöht, weitere 40 000 Euro haben die Jagdgenossenschaften zugesagt. Bleiben 2,3 Millionen Euro zu finanzieren.

Ortsdurchfahrt: Anteil kann finanziert werden

Es komme aber zu einer zeitlichen Verschiebung, erklärt Kopecki: Für das Jahr 2019 seien 300 000 Euro zu schultern, das gebe die Haushaltslage der Gemeinde her. Zumal eine mit 150 000 Euro geplante Baumaßnahme (Parkplatz im Bereich Poststraße / Buchhorster Weg) gestrichen werde. Die Samtgemeinde werde hierfür um Fördermittel ersuchen, so dass für die Gemeinde keine Kosten entstünden, sagt Kopecki.

Zwei Millionen Euro hat der Kämmerer an Zahlungen für das Jahr 2020 notiert. Den Betrag könne die Gemeinde nicht ohne Kreditaufnahme schultern (Varrel ist seit Jahren schuldenfrei). Und hier nun die innovative Idee: Die Samtgemeinde als Verbund stellt sich als Finanzier hinter die Mitgliedskommune, gewährt einen zinslosen Kredit – den die Gemeinde zurückzahlt, je nach Liquidität sei die Tilgungsleistung flexibel. Und die Kommune behalte die Liquidität über die Dauer der Baumaßnahme. „Wir verstehen uns als Einheit, die sich gegenseitig unterstützt“, erklärte Michael Kopecki den Hintergrund für die Haltung der Samtgemeinde – und ihrer Mitgliedskommunen, die ihrerseits die Entscheidung mittragen.

Einnahmen aus Gewerbesteuer steigen

Kopecki hatte für den Varreler Nachtragshaushalt auch neue Zahlen in Bezug auf Einnahmen an Gewerbesteuern parat: Für das Jahr 2019 hatte er mit 600 000 Euro gerechnet an Einnahmen, der Ansatz könne auf 760 000 Euro hochkorrigiert werden. Und: Es sei für die Folgejahre mit weiteren Steigerungen zu rechnen.

Und da die Finanzierung stehe, könnten auch die Aufträge erteilt werden. Grundtenor im Rat: „Das ist eine Chance, die wir uns nicht entgehen lassen dürfen.“

Info-Termin

Im Rahmen einer Bürgerversammlung wird am 26. September (19 Uhr, Gasthaus Hartje-Melloh) über die Bauarbeiten informiert.

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