Wettlauf um Wertstoffe: Kreislaufwirtschaftsgesetz tritt morgen in Kraft

Kein ungeliebter Abfall

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Bis jetzt nur ein Modell: Die neue Wertstofftonne kommt nach Einschätzung von AWG-Chef Andreas Nieweler (links, hier mit Pressesprecher Matthias Kühnling) erst 2015. ·

Von Anke SeidelLANDKREIS DIEPHOLZ · Von wegen ungeliebter Abfall: Mit Altpapier oder Metallschrott – Rosinen im Abfallkuchen – lässt sich gutes Geld verdienen. Dass der Erlös daraus weiterhin den Bürgern zugute kommt, dafür soll das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz sorgen. Es tritt morgen in Kraft.

Aber schon heute steht fest: Für die Bürger bleibt weitgehend alles beim Alten – zum Glück, stellt Andreas Nieweler als Geschäftsführer der AWG (AbfallWirtschaftsGesellschaft) auf Nachfrage klar: „Wir sind mit dem Gesetz zufrieden, weil dadurch kommunale Interessen und damit auch die der Bürger geschützt werden können.“ Sie müssen also keine Erhöhung der Abfall-Entgelte befürchten. „Wir gehen auch mittelfristig von Stabilität aus“, sagt Nieweler. Denn anders als zunächst befürchtet dürfen Privatunternehmen nicht einfach Altpapier abfischen, das zurzeit bis zu 110 Euro pro Tonne einbringt. Ebenso wenig dürfen sie Metallschrott abschöpfen, der sich mit bis zu 500 Euro pro Tonne zu Geld machen lässt. Das neue Gesetz regelt glasklar, dass alle privaten Sammlungen bei der Unteren Abfallbehörde des Landkreises angezeigt werden müssen – spätestens drei Monate vor der Sammlung. „Schrotthändler, Textilsammler und Papiersammel-Unternehmen gelten als gewerbliche Sammler und sind die hauptsächlichen Adressaten der neuen Regelung“, heißt es in einer Pressemitteilung der Abfallbehörde – und weiter: „Wer gewerbsmäßig zum Zwecke der Einnahmeerzielung Textilcontainer unterhält, Schrott abholt oder Papier aus Privathaushalten entgegennimmt, muss diese Tätigkeit der Unteren Abfallbehörde vorher anzeigen. Für bereits bestehende Sammlungen gewährt die Behörde eine Übergangsfrist bis zum 31. August.“ Dabei gelten strenge Vorgaben. So muss der Sammler Angaben über Größe und Organisation seines Unternehmens machen, Art und Mindestdauer der Sammlung mitteilen sowie die ordnungsgemäße Verwertung darlegen. Auch für gemeinnützige Sammlungen gilt die Anzeigepflicht, die Kriterien sind allerdings weniger streng. Vereine, die im Auftrage der AWG Papier sammeln oder annehmen, müssen nichts unternehmen. Fragen beantwortet die Abfallbehörde telefonisch (05441/976 4282 oder 976 4284). Etwa 15 gewerbliche Sammler hat die Behörde vorsorglich angeschrieben. Bisher liege aber nur eine Anzeige vor, so hieß es. Anscheinend unterschätzten viele Unternehmen die Tragweite des neuen Gesetzes. Das sollte ursprünglich auch Regelungen zur Wertstofftonne festschreiben. Die gibt es aber noch nicht. „Eine Wertstofftonne macht nur Sinn, wenn man den gelben Sack aufgibt“, erklärt Andreas Nieweler. Doch das Finanzierungssystem des Dualen Systems (gelber Sack) müsste dazu mit dem kommunalen verknüpft werden. „Ein gordischer Knoten, den der Gesetzgeber durchschlagen muss“, beschreibt der AWG-Chef das Problem – und rechnet deshalb erst 2015 mit der Einführung der Wertstofftonne. 1 500 Haushalte im Landkreis Diepholz besitzen im Rahmen eines Modellversuchs aber bereits eine. Erfahrung von AWG-Chef Nieweler: „Wer eine Wertstofftonne hat, der will sie nicht mehr hergeben!“

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