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Hilfsbereitschaft für Geflüchtete

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Von: Marten Vorwerk, Marcel Prigge

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Feldbetten  in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt.
Der Landkreis Diepholz verfügt über Feldbetten wie sie in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt bereits aufgebaut sind, kann aber noch nicht abschätzen, ob diese benötigt werden, erklärt Landrat Cord Bockhop. © Patrick Pleul/dpa

Der Landkreis bemüht sich um eine reibungslose Ankunft der ukrainischen Geflüchteten. Wie Landrat Cord Bockhop bestätigte, werden bald kostenlose Busfahrten und deutsche Sprachkurse angeboten. Die Kommunen freuen sich derweil über die Hilfsbereitschaft der Einwohner. 

Landkreis – Kostenlose Beförderung mit den Bussen im gesamten VBN-Gebiet sowie kostenlose Sprachkurse der VHS werden in Kürze im Landkreis angeboten. Dies bestätigte Landrat Cord Bockhop gegenüber dieser Zeitung. Es werde viel getan, um den Geflüchteten eine möglichst reibungslose Ankunft zu gewährleisten, „und das sind ganz praktische Maßnahmen“, so Bockhop. Zudem versuche die Verwaltung des Landkreises, die Hilfsbemühungen der Bürger in den jeweiligen Rathäusern zu bündeln. „Es kommen viele Angebote aus der Bevölkerung, geflüchtete Ukrainer aufzunehmen“, so Bockhop. In Deutschland sind bis jetzt rund 5 000 geflüchtete Ukrainer angekommen.

In den kommenden Tagen und Wochen gehe es auch deshalb insbesondere darum, den Unterkunftsbedarf der Geflüchteten einzuschätzen. „In Niedersachsen sind rund 11 000 Ukrainer wohnhaft. Wir wissen noch nicht, wer jemanden aufnimmt und wie viele Menschen erst mal von den Kommunen untergebracht werden müssen“, so Bockhop.

Diese seien zurzeit noch zuständig, da die Geflüchteten den Status der Obdachlosigkeit innehaben. Die Kommunen haben auch die Kosten der Notunterkunft nach dem Ordnungsrecht zu zahlen. Der Landrat betont jedoch, dass es verschiedene Finanzierungstöpfe für einen solchen Fall gebe. Wenn die Zahl der Geflüchteten steige, würde der Landkreis mit Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz einspringen.

Pläne seit 2015 vorhanden

Im Landkreis selbst stünden außerdem Unterkünfte für Flüchtlinge zur Verfügung, eine genaue Zahl könne jedoch nicht genannt werden. „Wir und alle Kommunen haben seit der Flüchtlingskrise 2015 Pläne in der Schublade“, betont Bockhop. Es seien Feldbetten vorrätig, jedoch bleibe die Frage, ob diese wirklich benötigt werden. Die Infrastruktur solle nicht überstrapaziert werden, auch im Hinblick auf die derzeitigen Impf- und Testzentren im Landkreis.

„Wir haben keinen Generalstabsplan“, so Bockhop. Jede Gemeinde plane etwas und in den kommenden Wochen werde geschaut, wie man den künftigen Herausforderungen entgegengehen könnte.

In den Kommunen stoßen die Verwaltungen derweil auf große Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung.

In Bassum hätten einige Bürger im Rathaus angerufen, um Bereiche ihrer Wohnungen oder Häuser für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen, erzählt Bassums Bürgermeister Christian Porsch. „Wir heißen Flüchtlinge aus der Ukraine hier in der Stadt willkommen. Wir haben noch einige Wohnungen frei, die extra für Flüchtlinge da sind. Dort könnten sie untergebracht werden.“

Dasselbe geschehe zurzeit in Sulingen, betont Bürgermeister Patrick Bade. Auch dort seien vermehrt Anrufe der Bürger eingegangen.

Bei uns im Rathaus haben mehrere Leute angerufen, die ihren Wohnraum für Flüchtlinge zu Verfügung stellen können

Stephan Korte, Bürgermeister der Gemeinde Stuhr

In der Gemeinde Stuhr freut sich derweil Bürgermeister Stephan Korte, über die „großartige Hilfsbereitschaft“ der Bevölkerung. „Bei uns im Rathaus haben mehrere Leute angerufen, die ihren Wohnraum für Flüchtlinge zu Verfügung stellen können. Auch mich persönlich haben einige angesprochen. Wir sind dabei, Unterkünfte in unserer Gemeinde herzurichten, damit Flüchtlinge dort unterkommen können“, berichtet Korte.

„Wie alle Kommunen im Landkreis, ist auch die Stadt Diepholz bereit, diesen Menschen zu helfen und sie aufzunehmen“, lässt zudem Florian Marré, Bürgermeister der Stadt Diepholz, per E-Mail wissen. In den städtischen Unterkünften seien aktuell vereinzelte Plätze verfügbar und weitere Plätze könnten bei Bedarf kurzfristig geschaffen werden. Zudem sei es der Stadt Diepholz bekannt, dass bereits einzelne ukrainische Geflüchtete in der Stadt bei Privatpersonen untergekommen seien.

Cord Bockhop ist bekannt, dass bislang drei Fahrzeuge mit Geflüchteten im Landkreis angekommen seien.

Das Schönste wäre aber, wenn Putin bemerkt, dass er einen Fehler gemacht hat und einfach umkehrt. Das Zweitschönste: die Massenzustrom-Richtlinie.

Landrat Cord Bockhop

Damit es die Geflüchteten in der Zukunft auch auf bürokratischem Wege leicht haben, hofft Cord Bockhop auf die Massenzustrom-Richtlinie der EU. Sollte diese in Kraft treten, liege es in der Hand des Landkreises, den Geflüchteten ein einjähriges Bleiberecht auszusprechen – ganz ohne ein langes Asylbewerberverfahren. Es sei sogar eine Verlängerung um zwei Jahre möglich. „Das Schönste wäre aber, wenn Putin bemerkt, dass er einen Fehler gemacht hat und einfach umkehrt. Das Zweitschönste: die Massenzustrom-Richtlinie.“

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