Rat Wetschen verabschiedet Nachtragshaushalt 2010 und die Haushaltssatzung 2011 nebst Haushaltsplan

Gewerbesteuer sprudelte nachträglich

Die Kirchstraße in Wetschen soll im kommenden Jahr saniert werden.

Lemfoerde - WETSCHEN (hwb) · Der Rat der Gemeinde Wetschen hat in seiner Sitzung am Montag sowohl den Nachtragshaushaltsplan 2010 als auch die Haushaltssatzung 2011 nebst Hausplan einstimmig verabschiedet.

Die Aufstellung eines Nachtragsplanes für 2010 war nowendig geworden, da Abweichungen bei einzelnen Haushaltsstellen in erheblichem Umfang im Verhältnis zur Ursprungsplanung vorlagen. „Aber der Anlass für den Nachtragsplan ist durchaus erfreulich“, sagte Gemeindedirektor Hartmut Bloch im Gasthaus Recker. So wurden Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer von 280 500 Euro erzielt, so dass deren Summe insgesamt 490 000 Euro umfasst. Ein Plus in Höhe von 18 700 Euro gegenüber dem ursprünglichen Ansatz von 424 300 Euro beim Gemeindeanteil an der Lohn- und veranlagten Einkommensteuer war ebenfalls „nicht ohne“. An Gewerbesteuerumlage mussten dagegen zusätzlich 69 100 Euro abgeführt werden. Insgesamt erzielte die Gemeinde Mehreinnahmen in Höhe von 231 000 Euro.

Interessant sind die Auswirkungen auf die beiden Teilhaushalte. Geplant war laut Bloch eine Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt in Höhe von 165 100 Euro, tatsächlich erfolgte aber eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 66 300 Euro. „Das heißt, der Verwaltungshaushalt erwirtschaftet 66 300 Euro für Investitionen“, erläuterte Bloch.

Aus der Rücklage wurden lediglich 5 800 Euro entnommen, so dass hier 347 000 Euro verbleiben.

Blochs Fazit: „Für die Gemeinde Wetschen ausgehend von den Plandaten ein zufriedenstellender Abschluss.“ Dies sahen auch die Ratsmitglieder so und votierten einstimmig für die Nachtragssatzung mit Nachtragsplan.

Somit umfasst der Gesamthaushalt 2010 im Verwaltungshaushalt in Einnahme und Ausgabe 1 224 000 Euro und im Vermögenshaushalt in Einnahme und Ausgabe 177 800 Euro.

„Es ist erfreulich, dass die Gewerbesteuer und die Einkommenssteuer gestiegen sind“, lobte Elisabeth Niehaus, Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft. Auch Ralf Höfelmann, Fraktionsvorsitzender der SPD, begrüßte die positive Entwicklung.

Einstimmig verabschiedete der Rat auch die Haushaltssatzung 2011 nebst Haushaltsplan. Der Verwaltungshaushalt beläuft sich in Einnahme und Ausgabe auf 1 171 400 Euro, der Vermögenshaushalt wurde in Einnahme und Ausgabe mit 314 600 Euro angesetzt. Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

Im Vermögenshaushalt ist unter anderem vorgesehen, die Kirchstraße in Wetschen zu sanieren. Die Fahrbahn sei mittlerweile in einem Zustand, der insbesondere für ältere Fußgänger zu einer Gefahr werden könnte, betonte Hartmut Bloch. Die Sanierung kostet 120 000 Euro. Die Straße soll laut Bloch in einer Breite von drei Metern neu gepflastert werden und an der dem Friedhof gegenüber liegenden Seite eine 50 Zentimeter breite Gosse erhalten. Diese soll nicht nur das Wasser der Fahrbahn aufnehmen, sondern kann bei Gegenverkehr auch als Ausweichstelle genutzt werden.

Da der Friedhof an die Kirchstraße angrenzt, gewährt die Samtgemeinde Rehden einen Investitionszuschuss in Höhe von 60 000 Euro. „Wir begrüßen den Ausbau der Kirchstraße“, sprach Elisabeth Niehaus im Namen der Wählergemeinschaft. „Auch wir sind froh, dass die Kirchstraße ausgebaut wird“, betonte Ralf Höfelmann.

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