Heute wohl doch keine Abstimmung im Rat über Neubau

Feuerwehr: Alles zurück auf Anfang

Syke - SYKE (mwa) · Eigentlich sollte der Rat heute Abend den Weg für den Neubau der Feuerwehr am ZOB ebnen.  Eigentlich! Denn die Vorzeichen haben sich seit gestern einmal mehr geändert. Statt dessen wird es nun wahrscheinlich doch zum Bürgerentscheid über einen Neubau am Hallenbad kommen.

Ihre Wurzeln hat diese jüngste Entwicklung in einer gemeinsamen Fraktionssitzung aller im Rat vertretenen Parteien und Gruppen am Dienstag Abend. In deren Verlauf wurde deutlich: Die bislang sicher geglaubte breite Mehrheit für die Kompromisslösung am ZOB wackelt.

So verlautet aus Insiderkreisen, selbst einige Vertreter von SPD und FDP hätten erklärt, diesem Kompromiss nicht zustimmen zu können. Zudem hat die Fraktion von SykePlus unterdessen einen neuerlichen Antrag auf Neubau am politisch bereits totgesagten Standort Hallenbad gestellt. Und dieser Antrag habe wiederum die CDU in die Bredouille gebracht.

Letzteres bestätigt Fraktions-Chef Markus Stier: „Ja, das stimmt. Wir haben uns immer für den Standort Hallenbad ausgesprochen. Wie könnte ich da jetzt im Rat gegen diesen Standort stimmen und glaubwürdig argumentieren, die Kompromisslösung am ZOB wäre die  bessere?“

Somit hätten SPD und FDP zwar immer noch eine rechnerische Mehrheit im Rat. Für die SPD ist jedoch die Grundvoraussetzung für den Kompromiss am ZOB nicht mehr gegeben.

Fraktionssprecher Günter Brockhoff erklärt: „Die Voraussetzungen für einen Kompromiss jedweder Art waren erstens die Zustimmung der Feuerwehr und zweitens eine breite politische Mehrheit im Rat. Letzteres ist nun nicht mehr gegeben.“ Daher werde es heute im Rat mit aller Wahrscheinlichkeit keine Abstimmung über irgendeinen Feuerwehrstandort geben.

Damit würde die alte  Beschlusslage wieder greifen. Die besagt: Neubau an der Gartenstraße. Wogegen die Feuerwehr bekanntlich das Bürgerbegehren beantragt hat.

Beides hängt derzeit in der Schwebe: Im Bemühen um eine Kompromisslösung ist die Umsetzung des Rats beschlusses ausgesetzt worden, woraufhin auch das Bürgerbegehren im Einvernehmen mit der Feuerwehr vorläufig nicht weiter verfolgt worden ist.

Das wird sich nun heute aller Voraussicht nach ändern. Auf Nachfrage der Kreiszeitung erklärte Günter Brockhoff: Der Rat werde heute die Aussetzung des Neubaubeschlusses an der Gartenstraße aufheben. Der Beschluss hätte damit wieder Bestand. Im Anschluss werde dann der nichtöffentliche Verwaltungsausschuss noch einmal zusammentreten, um den Weg für einen Bürgerentscheid frei zu machen.

Brockhoff bestätigte außerdem: Am Verkauf des alten Feuerwehrgeländes werde der Rat nicht mehr rütteln. „Das ist kein Thema mehr. Wir brauchen den Erlös aus dem Verkauf sowieso, egal an welchem Standort der Neubau erfolgen soll.“

Vorausgesetzt, es gibt heute Abend keine weiteren Überraschungen, stünde am Ende folgendes Szenario: Innerhalb der nächsten drei Monate kommt es zum Bürgerentscheid über den Neubau am Hallenbad. Verliert die Feuerwehr diesen Entscheid, erfolgt der Neubau an der Gartenstraße.

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