Finanzausschuss diskutierte Haushaltsplan / Kreditaufnahme: 1,9 Millionen / Geplante Investitionen: 4,2 Millionen Euro

„Doppik alles andere als transparent“

Bassum - BASSUM (al) · Die gute Nachricht: Die Stadt Bassum kann ihren Haushalt für 2011 ausgleichen und benötigt (noch) kein Haushaltssicherungskonzept. Die schlechte: große Sprünge können nicht gemacht werden und der Schuldenstand wird sich erhöhen. Benötigt werden Kredite in Höhe von 1,9 Millionen Euro. Kämmerin Anke Schulz prognostiziert, dass die Verschuldung zum Jahresende auf 2,8 Millionen Euro ansteigen wird, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 178 Euro entspricht.

Die Kämmerin stellte das Zahlenwerk am Donnerstagabend in öffentlicher Sitzung dem Finanzausschuss der Stadt Bassum vor. Dr. Christoph Lanzendörfer (SPD) kritisierte, dass der Haushalt seit der Umstellung auf das doppische Haushalts- und Rechnungswesen alles andere als transparent sei. Die SPD wird deshalb den Antrag stellen, künftig die Einzelhaushalte der Fachbereiche in den jeweiligen Fachausschüssen zu besprechen, um bestimmte Punkte hinterfragen zu können. Nicht alle Einträge lassen sich auf den ersten Blick zuordnen.

So fragte Lanzendörfer beispielsweise, was sich hinter einem Buchungsverlust in Höhe von 420 000 Euro versteckt. Den habe er im Bereich Wirtschaftsförderung entdeckt.

Bassums Erste Stadträtin Bernadette Nadermann zögerte mit der Antwort: „Dabei handelt es sich um Grundstücksangelegenheiten, die nicht öffentlich sind.“ „Dann brauchen wir hier auch nicht den Haushalt diskutieren, das ist ein öffentliches Dokument“, konterte Lanzendörfer und gab selbst die Antwort: „Da wurden Grundstücke teurer gekauft als verkauft.“ Mit den 420 000 Euro hätte man den Bremer Platz gestalten können.

Apropos: Die Mitglieder des Ausschusses einigten sich darauf, zumindest die Planungskosten in Höhe von 20 000 Euro für die Umgestaltung des Bremer Platzes im Haushalt zu belassen. Lediglich die CDU stimmte dagegen. Hermuth Straßburg (Bürgerblock) regte zudem an, die Bürger in die Planung mit einzubeziehen, erhofft sich dadurch eine höhere Akzeptanz. Auch die SPD brach eine Lanze für das Projekt Umgestaltung Bremer Platz.

Diskutiert wurde die Frage, ob die eingeplanten 290 000 Euro für die Straßenunterhaltung im Hinblick auf die Winterschäden ausreichen. „Sicherlich können wir auch mehr Geld gut verwenden, aber die Verkehrssicherheit ist nicht gefährdet“, betonte Erich Feldermann vom Bauamt. Der Betrag soll vorerst nicht aufgestockt werden, das könne später über einen Nachtragshaushalt geschehen.

Zum Beschluss empfohlen wurden zudem außerplanmäßige Ausgaben, die bei der Aufstellung des Haushaltsplans noch nicht absehbar waren: Das Dach der Grundschule Mittelstraße muss erneuert werden. Geschätzte Kosten: 150 000 Euro. Um den Winterdienst zu gewährleisten, werden künftig Aufträge auch an Dritte vergeben. Veranschlagt wurden 23 000 Euro.

Abgelehnt wurde, mögliche Abrisskosten für die Gebäude Sulinger Straße 4 und Querstraße 2 (80 000 Euro) zu übernehmen, da die Grundstücksverhältnisse noch unklar seien und man nicht genau wisse, was dort geplant sei.

Marco Appel, technischer Leiter des Bauamtes und zuständig für Gebäudemanagement, gab bekannt, dass es bisher nicht gelungen sei, Zuschüsse für die Sanierung der Heizungsanlage Sportzentrum (580 000 Euro für 2011 eingeplant) und die Sanierung der Gebäudehülle des Hallenbades (580 000 Euro für 2012 veranschlagt) zu bekommen. Beide Vorhaben haben dennoch Priorität.

Der Haushaltsplan wurde dem Rat zum Beschluss empfohlen.

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