Ziel: Steuern sparen

VHS und Musikschule im Landkreis Diepholz vor Umwandlung - aus einem Grund

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Die Volkshochschule bietet ein buntes Programm, wie (v.l.) Maike Hundertmark, Heide Sanders, Neele Waterstrat und Heidrun Hilgemeier zeigen.

Landkreis Diepholz – Die kreiseigenen Kultur- und Bildungsbetriebe Volkshochschule (VHS) und Musikschule stehen vor einer Umwandlung: Sie sollen ab Jahresbeginn als gemeinnützige Betriebe gewerblicher Art firmieren. Die Beschlüsse dafür soll der Kreistag auf einer Sondersitzung fassen – vier Tage vor Heiligabend.

Bisher werden sowohl die VHS als auch die Musikschule des Landkreises Diepholz als Eigenbetriebe geführt. Steuerrechtlich aber gelten sie als Betriebe gewerblicher Art. Auch wenn es sich unter dem Strich um Zuschussbetriebe handelt: „Bei der Durchführung der jährlichen Körperschaftssteuerveranlagung hat das Finanzamt Syke festgestellt, dass sich rückwirkend ab 2015 eine Gewerbesteuerpflicht ergibt“, heißt es in einem Arbeitspapier, das dem Kreistag schon während seiner Sitzung Anfang Dezember vorlag. Damals konnte das Kreisparlament jedoch noch nicht über die Umwandlung beschließen, weil noch eine verbindliche Auskunft zur Rechtssicherheit fehlte. Genau die soll bis zur Sondersitzung am 20. Dezember jedoch vorliegen.

Als gewerbesteuerpflichtig wertet das Finanzamt die VHS und die Musikschule deshalb, weil sie Einnahmen aus Aktien erzielen: „Aufgrund der hohen Dividendenausschüttungen der Avacon AG in den vergangenen Jahren ergebe sich eine Gewinnerzielungsabsicht im steuerlichen Sinne, und es würden auch tatsächlich gewerbesteuerlich relevante Gewinne erzielt“, erläutert die Kreisverwaltung in ihrem Arbeitspapier – ohne allerdings die Höhe der Dividenden zu nennen.

Laut Wirtschaftsplan 2020 rechnet die VHS 2020 mit Honorar- und Fahrtkosten von 2,5 Millionen Euro und Teilnehmer-Entgelten von 1,4 Millionen Euro – die Kreismusikschule mit Personalaufwendungen in Höhe von insgesamt 2,1 Millionen Euro und Teilnehmergebühren von 835.000 Euro. Schon vor zwei Jahrzehnten hatte der Landkreis seine Kulturbetriebe mit einem Aktienpaket ausgestattet, um per Dividenden optimale Finanzierungsmöglichkeiten zu schaffen.

Wichtig, für VHS- und Musikschul-Nutzer im Landkreis Diepholz ändert sich nichts. Es sind keine Erhöhungen der Teilnehmergebühren geplant.

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