Jahreshauptversammlungen

Vereine können rechtssicher und digital Wahlen abhalten

Auf Sitzungen verzichten, ist für die Politik keine Option. Sie setzt verstärkt – wie hier in Oyten – auf hybride Sitzungen an denen einige Teilnehmer im Saal und andere per Videochat teilnehmen.
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Auf Sitzungen verzichten, ist für die Politik keine Option. Sie setzt verstärkt – wie hier in Oyten – auf hybride Sitzungen an denen einige Teilnehmer im Saal und andere per Videochat teilnehmen.

Sie haben ein gemeinsames Ziel, leben vom direkten Austausch, erarbeiten demokratisch Beschlüsse und beauftragen per Wahl Verantwortliche für die Umsetzung: Dieser Kodex gilt für Vereine genauso wie für Genossenschaften und die Politik. Aber Corona hat ein Herzstück ihrer Arbeit – Versammlungen, Sitzungen, Wahlen – vollständig verändert.

  • Die Corona-Pandemie verhindert viele Vereinssitzungen
  • Basis für digitale Vereinsarbeit sind amtliche Ablehnungsbescheide von Präsenzveranstaltungen
  • Huder IT-Spezialist hat Online-Wahl-Programm erstellt

Landkreis Diepholz – Präsenzveranstaltungen sind, je nach räumlichen Möglichkeiten, nur bis zu einer bestimmten Personenzahl möglich. Können Zoom & Co., also Video-Übertragungen, persönliche Zusammenkünfte ersetzen? Sind anstehende Wahlen per E-Mail, Codewort und Mausklick überhaupt rechtssicher? Fragen, mit denen sich Vereinsvorsitzende, Genossenschaftsmitglieder und Politiker gleichermaßen beschäftigen.

Eine Wahl, drei persönliche Schlüssel zur Stimm-Verifizierung

Virtuelle Zusammenkünfte lassen sich in Zeiten der Pandemie durchaus rechtssicher gestalten, erklärt der Twistringer Rechtsanwalt und Notar Ulrich Helms auf Anfrage. Sowohl im Gesellschafts- als auch im Genossenschafts- und im Kommunalrecht sei das „hervorragend geregelt“, so der Jurist, „man hat alle Möglichkeiten“. Als Vertreter der Volksbank Vechta hat er bereits eine virtuelle Versammlung erlebt: „Das hat erfolgreich funktioniert“, lautet seine Bilanz.

Schlüssel zu den Abstimmungsmodalitäten waren eine persönliche E-Mail, eine Verifizierung und eine gesonderte, spezielle Code-Ziffer. Auf unterschiedlichen Wegen waren diese virtuellen Schlüssel zusammengeführt worden. Weil die Vertreter-Versammlung 253  Mitglieder umfasst, war eine Präsenzveranstaltung keine Alternative: unmöglich, bei dieser Zahl in einem Saal oder einer Halle die Abstandsregelungen einzuhalten.

Politik setzt vermehrt auf Hybrid-Sitzungen

Grundsätzlich bevorzugt Helms Präsenzveranstaltungen. Im direkten Austausch zwischen den Funktionsträgern sei die Entscheidungsfindung besser, sprich belastbarer. Das gilt auch für die Politik: „Im Kreistag haben wir uns dafür entschieden, nur mit der Hälfte der Mitglieder zu tagen.“,

Wie sollten sich Vereine in diesen Zeiten am besten verhalten? „Wenn man eine Veranstaltung verschieben kann, dann sollte man das tun“, antwortet der Jurist. Natürlich hänge die Entscheidung über Präsenzveranstaltung oder virtuelle Versammlung von der Personenzahl ab: „Mit zehn Leuten kann ich präsent tagen. Wenn es 100 sind, dann wird es schon schwierig...“ Aber ebenso wichtig seien die Systemrelevanz und die spezielle Rechtslage des jeweiligen Vereins.

Feuerwehr setzt auf ein bekanntes Format: die Briefwahl

Systemrelevanz – das trifft vor allem auf die Feuerwehren im Landkreis zu. 5 000 ehrenamtliche Kräfte helfen Menschen in Not. Die Stadt-, Gemeinde- und Ortsbrandmeister treffen sich jährlich zu einer Dienstbesprechung – ein Großereignis, das auch Forum für die Wahl des Kreisbrandmeisters und der Abschnittsleiter ist.

Diese Präsenzveranstaltung mit rund 350 Teilnehmern war schon 2020 wegen Corona abgesagt worden. Turnusmäßig stand in diesem Jahr die Wahl des Kreisbrandmeisters an. Weil erneut keine Präsenzveranstaltung möglich war, gab es eine Briefwahl (wir berichteten).

Direkt verknüpft mit der Präsenztagung ist traditionell die Kreisfeuerwehrverbandsversammlung – die Interessensvertretung für rund 9 000 Feuerwehrkräfte, den Nachwuchs und altgediente Kameraden. Turnusmäßig stehen Wahlen an – genauso wie die Verabschiedung des Haushaltsplans und die Entlastung des Vorstands.

Basis für digitale Verbandsarbeit: Amtliche Ablehnung einer Präsenzveranstaltung

Um auf der sicheren Seite zu sein, hat sich der Verband rechtlich beraten lassen und folgenden Weg eingeschlagen: „Wir haben beim Landkreis als Gesundheitsbehörde eine Präsenzveranstaltung mit 350 Teilnehmern beantragt.“ Die Ablehnung aus Infektionsschutzgründen nimmt der Verband zu den Akten. Sie ist Basis dafür, dass die Verbandsarbeit so weiter laufen kann wie bisher.

„Wir hoffen, dass wir nun am 27. November in Varrel tagen können“, so Kreisbrandmeister Michael Wessels, der die Dienstbesprechung der Stadt-, Gemeinde- und Ortsbrandmeister leitet – den ersten Teil der Feuerwehr-Großveranstaltung. Daran schließt sich im zweiten Teil die Kreisfeuerwehrverbandsversammlung unter Leitung des Vorsitzenden an – oder, bei dessen Verhinderung, seines Stellvertreters.

Umdenken müssen auch die Unternehmerfrauen im Handwerk. Ihren Kreis trifft die Pandemie hart, weil Herzstück ihrer Arbeit ein Jahresprogramm mit Referaten, Vorträgen und Zusammenkünften ist. „Wir möchten unsere Mitgliederversammlung als Präsenzveranstaltung stattfinden lassen und haben uns deshalb entschieden, die Mitgliederversammlung auf Dienstag, 16. März, zu verschieben“, heißt es in einem Schreiben an die Mitglieder.

Huder IT-Spezialist Silvo Kennecke entwickelt digitales Wahl-Programm

Silvo Kennecke, im Hauptberuf IT-Spezialist und ehrenamtlich Kassenwart des Luftsportvereins Hude (Landkreis Oldenburg), kennt die aktuelle, verzwickte Lage von Vereinen in der Pandemie: „Es müssen unter Umständen Wahlen durchgeführt, Satzungsänderungen vorgenommen oder gar der Vorstand entlastet werden; hinzu kommen Anträge von Mitgliedern“, heißt es in seiner Pressemitteilung. Er weiß: „Erlaubte postalische Umlaufbeschlüsse sind zwar möglich, aber bei Vereinen mit einer höheren Mitgliederzahl stark verzögert und mit einem hohen Aufwand verbunden.“

Deshalb hat Silvo Kennecke eine Alternative entwickelt: „Ein Programm, das unkompliziert rechtssichere Abstimmungen zulässt. Es wurde von zwei unabhängigen Rechtsanwälten geprüft“, betont der IT-Fachmann – und hat das virtuelle Werkzeug unter im Internet veröffentlicht. „Dort sind Test-Veranstaltungen mit bis zu zehn Personen kostenlos möglich“, heißt es in der Pressemitteilung.

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