Ausbau der Hindenburgstraße gestoppt

Riesenproblem mit Kanälen in der Stadt Diepholz

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Den Umbau der Hindenburgstraße hat die Stadt Diepholz vorerst gestoppt. Der Regenwasserkanal muss neu geplant werden. Bei Starkregen – wie hier im Juni 2016 – ist er offenbar zu klein. Das Kanalproblem betrifft die ganze Stadt.

Diepholz - Von Eberhard Jansen. Ein Riesenproblem kommt möglicherweise auf die ganze Stadt Diepholz zu: Nach neuesten Vorgaben sind alte und in Baugebieten geplante Regenwasserkanäle zu klein. Es drohen hohe Kosten für die Erweiterung in den nächsten Jahren und höhere Nutzungsgebühren für die Bürger.

Erste Auswirkung: Der lange geplante Umbau der Hindenburgstraße wird gestoppt. Die Bauarbeiten mit Erneuerung des Kanals sollen nicht 2018 beginnen, sondern frühestens 2020. Das wurde am Mittwochnachmittag überraschend im städtischen Ausschuss für Planung und Umwelt bekannt.

Bau-Fachdienstleiterin Stefanie Becker überbrachte den Politikern in der öffentlichen Ausschusssitzung im Rathaus diese Nachricht. Sie erklärte, dass die Stadt Diepholz nach den vor Kurzem geänderten gesetzlichen Vorgaben einen neuen General-Entwässerungsplan aufstellt, der die gesamte Regenwasserkanalisation umfasst. Aktuelle Planungsunterlagen – nicht nur die für den Umbau der Hindenburgstraße, sondern auch für Bebauungspläne – basieren auf Zahlen aus dem alten Entwässerungsplan. Dieser stammt aus dem Jahr 1990.

Zahl der Starkregen hat sich erhöht

„Seitdem hat sich die Zahl der Starkregen-Ereignisse erhöht“, erklärte Stefanie Becker den Hintergrund der Gesetzesänderung, die auch andere Kommunen betrifft. Bei Starkregen können viele Kanäle die in kurzer Zeit auftretenden Wassermengen nicht fassen. Zudem ist Diepholz gewachsen und somit fließt von mehr bebauten Grundstücken Regenwasser in die Kanalisation.

„Die Kanäle in der Stadt kommunizieren alle“, beschrieb die Fachdienstleiterin die Situation. Das heißt: Alle Kanäle sind verbunden, und das offenbar so, dass nicht immer klar ist, wo in einen Gully eingeleitetes Regenwasser schließlich in ein Rückhaltebecken fließt. Dabei gebe es mehrere Kanal-Hauptachsen in der Stadt. Eine davon ist die Hindenburgstraße.

Details der aktuellen Kanalisation und zukünftige Anforderungen soll der neue General-Entwässerungsplan beschreiben.

Kosten steigen um rund zwei Millionen Euro

Zum Stopp des lange diskutierten Umbaus dieser Straße (alte B 214) sagte Stefanie Becker, es mache keinen Sinn, die Arbeiten mit den nach alten Zahlen berechneten Kanalgrößen zu beenden und dann müsse man die Straße wieder aufreißen, weil bei Starkregen das Wasser aus den Gullys drückt. Ohnehin würde diese Baumaßnahme nun vom Landkreis Diepholz nicht mehr genehmigt.

Nach ersten Schätzungen steigen die Kosten durch die zu vergrößernden Kanäle beim Umbau der Hindenburgstraße um etwa zwei Millionen Euro. Da durch die Neuplanungen und die Aufstellung des General-Entwässerungsplanes nicht mit dem Bau begonnen werden kann, kann dieser auch nicht wie geplant Ende 2019 beendet und abgerechnet sein. Das wäre aber notwendig, um die zugesagten Zuschüsse zu bekommen.

Die Stadt hofft nun, dass es 2020 ein neues Förderungsprogramm gibt, aus dem dann neue Zuschüsse für den Gesamtausbau der Hindenburgstraße beantragt werden können.

„Entwässerung ist ureigene Aufgabe einer Kommune“

Für den reinen Ausbau der Regenwasserkanalisation gebe es nach jetzigem Stand keine Zuschüsse, beantwortete Petra Hage, Leitung „Hochbau und Stadtplanung“ bei der Verwaltung, eine Frage aus den Reihen der Ausschussmitglieder: „Entwässerung ist ureigene Aufgabe einer Kommune.“ Die Maßnahmen würden sich aber auf die Gebühren auswirken.

Im Entwurf des städtischen Haushaltsplanes 2018 hat die Stadtverwaltung die bisher vorgesehenen Mittel für den Umbau der Hindenburgstraße nun auf „null Euro“ gesetzt. Ebenso wurde der Umbau des nahen Parkplatzes Stüvenstraße gestrichen.

Welche Kosten in den nächsten Jahren durch die Vergrößerung der Regenwasserkanalisation auf die Stadt zukommen, ist laut Stefanie Becker völlig unklar. Erst der neue General-Entwässerungsplan werde zeigen, wo Investitionen und Umplanungen notwendig sind: „Wir wissen bislang noch nicht annähernd, welche Kanäle wir anfassen müssen.“

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