Bürgerbegehren angestrebt

Private Gruppe will einen Hundefreilaufplatz in Diepholz

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Bärenhund-Mischling Bärta hat zwar in Heede genug Platz im Garten. Aber sie würde sich auch freuen, wenn sie öfter mit anderen Hunden spielen könnte. 

Anna Wiegmann liebt ihren Weimaraner „Frieda“. Und sie stört, dass es in Diepholz keine Möglichkeit gibt, ihrem Hund freien Auslauf zu bieten. „Ich muss Frieda immer an der Leine führen, und wir haben hier keinen Ort, wo Hunde miteinander spielen können.“ Um das zu ändern, gehört Anna Wiegmann einer neunköpfigen privaten Gruppe von Diepholzern an, die sich für einen öffentlichen Hundefreilaufplatz in der Kreisstadt einsetzt. Jetzt bringt die Gruppe sogar ein Bürgerbegehren ins Gespräch, um ihr Ziel zu erreichen. Ein Novum in Diepholz: Solch ein Instrument der direkten Demokratie ist hier noch nie angewandt worden.

Diepholz - Von Jannick Ripking. Für die Stadt ist ein Hundefreilaufplatz kein unbekanntes Thema. Bislang war die politische Mehrheit im Rat dagegen.

Bereits Ende 2017 hatte die Diepholzer SPD-Fraktion eine öffentliche Freilaufzone für Hunde beantragt. Vorgeschlagen wurde eine Fläche im Park hinter dem Schloss. Die Mehrheit aus CDU und FDP lehnte das ab. Begründung: Mehrarbeit für den städtischen Bauhof und mögliche Konflikte mit Anwohnern, die sich am lauten Bellen stören. Die Politiker schlugen vor, dass sich die Interessierten zu einem Verein zusammenschließen können, der sich um einen solchen Platz verantwortlich kümmert. Zu einer Vereinsgründung kam es nie, weil sich in den Reihen der Hundefreunde niemand fand, der diese Aufgabe übernehmen wollte.

Die private Gruppe ist der Meinung, dass ein öffentlicher Platz keine Aufgabe eines Vereins, sondern der Kommune sei. „Es möchte doch niemand die Verantwortung für Fremde auf sich nehmen“, hieß es bei einem Treffen in der „Körstube“. Auch ist sich die Gruppe sicher, dass sich der Aufwand für die Errichtung und Erhaltung des Platzes in Grenzen halten würde: „Man bräuchte nicht viel: einen Zaun, eine Bank und Mülleimer.“ Als gut funktionierendes Beispiel nannte sie die Stadt Vechta, wo es eine öffentliche Hundefreilaufzone gibt.

„Überwiegend positive Erfahrungen“

Auf Anfrage unserer Zeitung berichtete die Stadt Vechta von „überwiegend positiven Erfahrungen“ seitens des Bauhofes und des zuständigen Fachdienstes. „Der Bereich wird sehr gut angenommen und regelmäßig genutzt, insbesondere am Wochenende. Die Hundehalter beachten die Regeln, zeigen sich verantwortungsbewusst und hinterlassen den Platz in der Regel sauber. Die Unterhaltungskosten für die Stadt Vechta sind gering und beschränken sich auf das Mähen des Rasens, die Müllentsorgung sowie das Stopfen von Buddellöchern. Auf die Sauberkeit achten private Hundehalter sehr gut“, erklärte die Stadt Vechta gegenüber unserer Zeitung. Zurzeit prüfe die Stadt Vechta, an welchen Stellen im Stadtgebiet weitere solcher Flächen eingerichtet werden können.

In Diepholz soll nun möglicherweise ein Bürgerbegehren das Projekt „Hundefreilaufzone“ in Schwung bringen. Dass ein solches Verfahren Kosten und Aufwand für die Stadt Diepholz – ähnlich einer Wahl – verursacht, ist den Hundefreunden bewusst. Die Gruppe, aus der bislang außer Anna Wiegmann nur Petra Koch und Rita Windels öffentlich in Erscheinung treten möchten, betont, ihr Anliegen sei „keine Prinzipiensache, weil der Antrag damals abgelehnt wurde“. Sie sind viel mehr weiter davon überzeugt, dass ein Hundefreilaufplatz Diepholz bereichern würde und der Nutzen die Kosten rechtfertige.

Am Montag, 25. März, veranstaltet die Gruppe um 19 Uhr einen öffentlichen Infoabend in der „Körstube“ im Alten Rathaus. Dort präsentiert sie ihr Anliegen und möchte Unterstützer für ein Bürgerbegehren gewinnen, denn „alleine können wir das als kleine Gruppe nicht verwirklichen“.

Interessierte können sich bis zwei Wochen nach der Infoveranstaltung unter der eigens für das Projekt eingerichteten Mailadresse hundefreilaufzone@icloud.com melden und ihre Bereitschaft zur Unterstützung sowie Mitgestaltungsideen kundtun.

Bürgerbegehren

Auf kommunaler Ebene hat jeder Bürger die Möglichkeit, einen Antrag auf einen Bürgerentscheid zu einem Thema zu stellen. Stufe I ist das Bürgerbegehren. Für ein erfolgreiches Begehren muss ein bestimmter Prozentsatz an Unterschriften aller Wahlberechtigten in der Kommune gesammelt werden. Bei einer ausreichenden Zahl folgt Stufe II, der Bürgerentscheid. Dieser läuft ähnlich wie eine Wahl ab. Wird auch hier der notwendige Prozentsatz an Ja-Stimmen erreicht, gilt der Bürgerentscheid als erfolgreich und erhält den Status eines Ratsbeschlusses. In Niedersachsen werden für Stufe I zehn Prozent der Unterschriften aller wahlberechtigten Bürger verlang, für Stufe II sind 20 Prozent Ja-Stimmen gefordert. Für den Fall „Freilaufzone für Hunde in Diepholz“ bedeutet das fast 1400 gültige Unterschriften innerhalb von drei Monaten, um zum Bürgerentscheid zu gelangen. Beim Bürgerentscheid müssten dann mehr als 2700 Wahlberechtigte eine Ja-Stimme abgeben, um einen Freilaufplatz durchzusetzen.

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