Bundesweiter Warntag 2020 schlägt fehl: Seehofer zieht schwerwiegende Konsequenz
Donnerstag war bundesweiter Warntag 2020 - der erste seit mehr als 30 Jahren. Gegen 11 Uhr wurde die Alarmierung im Katastrophenfall geprobt. Das Ergebnis ist eher ernüchternd. Nun reagiert das Bundesinnenministerium.
- Bundesweiter Warntag 2020 am Donnerstag, 10. September, um 11 Uhr erfolgt.
- Im Landkreis Diepholz heulen laut Plan keine Sirenen, doch auch sonst läuft viel falsch.
- Das Innenministerium enthebt den Verantwortlichen von seinem Amt.
Update vom 17. September: Der verpatzte Warntag 2020 hat offenbar ein Nachspiel: Nach Angaben des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) muss der Chef des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Christoph Unger, seinen Posten räumen. Der Rundfunkanstalt zufolge hat dies Bundesinnenminister Horst Seehofer beschlossen.
Entsprechend bezeichnete das Bundesinnenministerium den Warntag 2020 auch als fehlgeschlagen: Im Ernstfall wären die Warnmeldungen bei einem nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung nicht angekommen.
Unger war seit 2004 Chef des BBK. Wer sein Nachfolger wird, ist noch nicht bekannt. Bis zum Warntag 2021 sollen die diesjährigen Defizite beseitigt sein. Der Warntag soll künftig einmal im Jahr am zweiten Donnerstag im September stattfinden.
Update vom 10. September: Vom bundesweiten Warntag 2020 haben die Bürger im Landkreis Diepholz am Donnerstagvormittag nicht viel mitbekommen. Nicht nur die rund 180 Sirenen blieben wie bereits angekündigt still, auch von den Warn-Apps NINA, BIWAPP und KATWARN gab es keine oder nur sehr verzögerte Push-Mitteilungen.
Stille auch bei der Polizeiinspektion Diepholz. Dort seien zwischen 11 und 11.20 Uhr keine besonderen Anrufe zum Warntag eingegangen, wie Pressesprecher Thomas Gissing berichtet.
Wenig los bei der Polizei Diepholz auf Twitter
Die Polizeiinspektion Diepholz hatte am Tag vor dem bundesweiten Warntag 2020 noch einen Hinweis auf Twitter gepostet – mit lediglich zwei Reaktionen und der Frage: Warum gibt es keine Sirenen im Landkreis Diepholz? Eine Frage, die selbst die Polizei Diepholz erst vor einer Woche klären konnte, so der Pressesprecher.
Auch vom Landkreis Diepholz selbst gibt es Informationen zu den jüngsten Problemen mit den Warn-Apps am bundesweiten Warntag. Laut Pressesprecherin Mareike Rein habe die Zuständigkeit für die Auslösung des Probealarms nicht bei den hiesigen Behörden, sondern zentral beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) gelegen. Von dort aus wird das Modulare Warnsystem des Bundes (MoWas) gesteuert. Warum es dort am bundesweiten Warntag zu Problemen kam, darüber könne man nur mutmaßen, so Rein. Vielleicht habe eine Überlastung der Apps vorgelegen, vielleicht auch des Mobilfunksystems.
Bundesamt gibt Grund für fehlende Warnungen bekannt
Mittlerweile hat sich das BBK selbst auf Twitter zu den Schwierigkeiten bei den Warn-Apps geäußert und zumindest teilweise deren Ursache benannt. So ist von einer „nicht vorgesehene zeitgleiche Auslösung einer Vielzahl von Warnmeldungen über MoWaS“ die Rede. Wie auch das BBK verweist Mareike Rein jedoch auf den dennoch hohen Nutzen des ersten Warntags seit der Wiedervereinigung. Der Test habe gezeigt, wo noch Nachbesserungsbedarf bestehe, so Rein.
Während hier sowohl Sirenen als auch Apps stumm blieben, war im Nachbarkreis Nienburg zumindest ein Teil des Warntags erfolgreich. Nur wenige Minuten nach 11 Uhr heulten dort überall die Sirenen – wenn auch aus technischen Gründen teils nur mit bekanntem Feueralarm. Man habe vor derselben Entscheidung wie der Landkreis Diepholz gestanden, so Kreis-Pressesprecher Cord Steinbrecher: alte Feuerwehr-Sirenen nutzen oder nicht? „Wir haben uns da gesagt: Lieber nicht ganz korrekt, als gar kein Signal“, so Steinbrecher. Letzteres würde die Bevölkerung nur noch mehr verwirren.
Doch wie sähe nun eine Alarmierung der Bevölkerung im realen Katastrophenfall aus, wenn die Warn-Apps nicht funktionieren? Die Pressesprecherin im Landkreis Diepholz unterstreicht: „Wir verlassen uns nicht nur alleine auf die Apps.“ So gebe es auch ausreichend Lautsprecherwagen bei den Feuerwehren im Landkreis Diepholz, die in Notlagen die Bevölkerung über Durchsagen warnen könnten. Zusätzlich zu Radio und Fernsehen wohlgemerkt.
Nur ein Teil des Katastrophenmanagements getestet
Schlussendlich sei Donnerstag laut Rein auch nur ein Teil des Katastrophenmanagements getestet worden: die Alarmierung der Bevölkerung. Sollte es wirklich einmal zu einem Reaktorunglück oder einer anderen Katastrophe kommen, würde zuerst die Rettungsleitstelle im Landkreis Diepholz vom Innenministerium oder der Polizeidirektion Oldenburg informiert – und zwar per E-Mail oder Anruf, nicht über eine App. Diese Informationskette wurde am diesjährigen bundesweiten Warntag jedoch nicht getestet.
Bundesweit wird an zahlreichen Orten vom Scheitern des Warntages berichtet. Unter anderem bei Twitter lachen die Menschen über den gescheiterten Test. Zu diesem Zeitpunkt waren freilich noch keine offiziellen Informationen über die Probleme am Warntag 2020 bekannt geworden.
Originalartikel vom 9. September: Im Landkreis Diepholz bedeutet der Warntag: Alle vorhandenen Kanäle zur Informationsverbreitung werden genutzt. Von Radio und Fernsehen bis hin zu Warn-Apps. Was allerdings stumm bleibt, das sind die rund 180 Sirenen im Landkreis. Die wurden nämlich nach Ende des Kalten Kriegs sukzessive zurückgebaut und werden heute nur noch von der Feuerwehr genutzt, wie Klaus Speckmann, Fachdienstleiter Bevölkerungsschutz, erklärt. Aber auch ohne die Sirenen ist Speckmann zuversichtlich: „Da hat man schon eine ganz gute Streuung.“ Selbst Leute ohne Warn-Apps und Social Media könnten zur Not mit Lautsprecherdurchsagen gewarnt werden.
Den ersten Warntag nach vielen Jahren bezeichnet Speckmann als „Aufgalopp“. „Wir müssen erst mal wieder in die Spur kommen“, so der Fachdienstleiter. Was er jedoch ausdrücklich unterstreicht: Nur weil das Land die zivile Sirenen-Warnung vor Jahren abgeschafft hat, herrschte bei seiner Behörde nicht tote Hose. „Wir bereiten uns laufend auf solche Szenarien vor.“
Drei Apps für den Katastrophenfall
Auf drei Apps können Bürgerinnen und Bürger derzeit im Landkreis Diepholz - und darüber hinaus - zurückgreifen.
NINA (bundesweit): Die Notfall-Informations- und Nachrichten-App (Nina) wird vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) angeboten. Die App kann auf Landkreis-, Gemeinde- oder Umkreis-Ebene genutzt werden. Zugriff haben neben BBK auch Lagezentren der Länder sowie Leitstellen von Städten und Kommunen. Neben Bevölkerungsschutz-Warnungen werden Unwetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) und Hochwasserinformationen geteilt. Über die lokalen Stellen können auch Bombenfunde, Waldbrände und Ähnliches ihren Platz finden. Die App umfasst außerdem Experten-Handlungsempfehlungen für den Notfall.
BIWAPP: Die Biwapp ist ein Angebot der Marktplatz GmbH, einer Web-Agentur. Im Landkreis Diepholz - und auch in anderen Kommunen - bietet Biwapp den größten Umfang, da nur in diese App Schulausfall-Meldungen eingepflegt werden. Auch Verkehrsmeldungen können angezeigt werden.
KATWARN: Im Auftrag öffentlicher Versicherer hat das Frauenhofer-Institut für offene Kommunikationssysteme die Katwarn-App erstellt. Sie greift wie Nina und Biwapp auf das modulare Warnsystem des Bundes, aber auch auf den DWD und angeschlossene Betriebe zu.
In einer früheren Fassung dieses Textes hatten wir geschrieben, dass der Katastrophenschützer für den Landkreis Warnungen über soziale Medien angekündigt hat. Die Aussage beruhte auf einem Missverständnis, daher wurde sie entfernt.