Am 18. Juni im Diepholzer Rathaus

Öffentliche Auftaktveranstaltung: Mehr als eine Innenstadtsanierung

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Die Bahnhofstraße ist in Diepholz eine zentrale Verkehrsachse – aber nicht attraktiv. Sie zu verschönern und barrierefrei zu machen, ist ein Schwerpunkt der Innenstadtsanierung.

Diepholz – Im April 2020 soll der Rahmenplan stehen, dann kann es losgehen mit der Sanierung der Diepholzer Innenstadt, für die es in den nächsten 15 Jahren Geld aus dem Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ gibt. Wie der Stand der planerischen Dinge ist und wie es nun weitergeht, darüber informierte Frank Schlegelmilch vom beauftragten Planungsbüro BPW (Bremen) am Mittwoch Nachmittag im städtischen Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt, der vor gut zehn Zuhörern öffentlich im Rathaus tagte.

Ein Schwerpunkt der Sanierung ist nach den Ausführungen des Planers die Bahnhofstraße, die als zentrale Verkehrsachse attraktiver und barrierefrei gemacht werden soll. Auch die Wellestraße als „attraktive Nebenlage“ soll saniert werden. Die „Vitalisierung“ der Langen Straße ist ebenso ein Thema wie die „Vernetzung von Freiräumen“ und die Inszenierung von Schloss und Amtsgarten als „historisches Ensemble“. Einzelmaßnahmen können ebenfalls bezuschusst werden – so die Sanierung „stadtbildprägender Gebäude“ auch in Privateigentum.

Geld kann es zudem zur Beseitigung „struktureller Leerstände“ geben – zum Beispiel, wenn mehrere (zu) kleine Ladenlokale zu größeren Einheiten zusammengefasst werden. Das erklärte im Verlauf der Ausschusssitzung Uwe Lögering von der DSK (Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft, Hannover), mit der die Stadt Diepholz schon lange zusammenarbeitet. Er stellte den Entwurf einer Förderrichtlinie im Rahmen des Sanierungsprogramms vor, die der Rat der Stadt Diepholz noch beschließen muss. Wie Lögering erläuterte, kann die Förderung von Maßnahmen im Sanierungsgebiet bis zu 30 Prozent der „bereinigten förderfähigen Kosten“ betrage. Für den Rückbau – sprich Abriss – von nicht sanierungsfähigen Gebäuden könnte ein Zuschuss von bis zu 80 Prozent gezahlt werden Alles in Absprache mit der Stadt und auf Antrag. Für den Planungszeitraum von 15 Jahren stehen insgesamt etwa zwölf Millionen Euro zur Verfügung.

Straßenausbaubeiträge werden im Rahmen des Programms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ nicht erhoben, erklärte Petra Hage vom Stadtverwaltungs-Fachdienst Bauen auf Anfrage einer Frau in der „Einwohnerfragestunde“. Gleichwohl sind die Sanierungen für die Anlieger nicht umsonst. Sie müssen nach Ablauf des Förderzeitraums von 15 Jahren mit einer Rechnung rechnen. Darin wird der Mehrwert durch die Sanierung anteilmäßig eingefordert. Wie hoch dieser Anteil ist, ist laut Stadtverwaltung noch nicht zu sagen.

Nach der öffentlichen Auftaktveranstaltung am Dienstag, 18. Juni um 19 Uhr im Rathaus gibt es weitere Beteiligungen von Bürgern und Politik an den Rahmenplanungen der Innenstadtsanierung. Ein Höhepunkt ist laut Frank Schlegelmilch die „Bürgerwerkstatt mit Rundgang“, die zwischen August und Dezember stattfinden soll. Bei der Auftaktveranstaltung will das Planungsbüro auch Zahlen zur Auslastung von Parkplätzen in Diepholz vorlegen, die Basis für ein Parkraumkonzept werden sollen. Ein Logo für die Sanierung stellte der Planer auch vor. Motto: „Mehr als Innenstadtsanierung“.

Die Planungen haben die drei Schwerpunkte Städtebau, Mobilität und Freiraum (Grünflächen).

Laut Gerhard Albers (CDU), solle auch die Durchlässigkeit der Lohne für Fische am Rathauswehr berücksichtigt werden, wie überhaupt die ökologische Aufwertung der Fließgewässer. Manfred Albers (SPD) betonte im Ausschuss, dass zur Umsetzung der Pläne das Engagement von Bürgern und Grundstückseigentümern gefragt sei: „Wir müssen die Kräfte in der Stadt bündeln.“

Mit den Bürgern:

Gemeinsam mit den Bürgern wollen Politik und Stadtverwaltung die Innenstadt weiterentwickeln – mit finanzieller Unterstützung aus dem Städtebauförderungsprogramm in den nächsten 15 Jahren. Die Auftaktveranstaltung zur Innenstadtsanierung ist am Dienstag, 18. Juni, um 19 Uhr im Rathaus. Dann gibt es Informationen über den Stand der Planungen, die Bürger können Fragen stellen und sich weiter einbringen.

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