Meinungen der Fraktionen im Rat

Aus für die Famila-Planung in Diepholz

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Hier sollte ein Famila-Markt in Diepholz entstehen.

Diepholz - Von Eberhard Jansen. Viele Monate lang wurde diskutiert, politisch beraten und geplant. Dann war plötzlich alles vorbei: Ein Famila-Markt in der vorgesehenen Größe – etwa so groß wie das E-Center – darf nicht auf dem Gelände östlich des Diepholzer Bahnhofs am Groweg gebaut werden.

Das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat (wie berichtet) das Bebauungsplan-Verfahren gestoppt. Wie geht es nun weiter? Wie beurteilen die Fraktionen im Diepholzer Rat diese Ministeriums-Entscheidung? Unsere Zeitung hat nachgefragt.

CDU und FDP, die im Rat die Mehrheit haben und die Ansiedlung des Famila-Marktes durch den Betreiber Bartels-Langness (Kiel) befürworteten, sehen den verordneten Planung-Stopp kritisch.

„Ob es sich um einen Eingriff der Landesregierung in die Planungshoheit der Stadt oder um eine sachgerechte Entscheidung handelt, vermögen wir nicht zu beurteilen. Genau so wenig ist für uns nachvollziehbar, warum die Fachplaner und Gutachter der unterschiedlichen Interessensvertreter zu unterschiedliche Bewertungen kommen“, so CDU-Fraktionssprecher Gerhard Albers. Fehler seien bei der Planung des Sondergebiets zur Famila-Ansiedlung seiner Meinung nach nicht gemacht worden.

FDP bedauert Entscheidung der Landesregierung

Die FDP erklärte: „Bemerkenswert finden wir, dass die Landesregierung in dieser Weise in das laufende Verfahren eingreift, ohne auch nur die Stadt Diepholz angehört zu haben.“ Die Liberalen bedauern die Entscheidung der Rot-Grün geführten Landesregierung: „Es hätte einen wichtigen Eckpfeiler für die Weiterentwicklung im Norden unserer Stadt bedeutet.“

Nach Auffassung des Ministeriums verstößt der Bebauungsplan mit seinen Festsetzungen gegen das Kongruenz- und Integrationsgebot im Landes-Raumordnungsprogramm. Dem Standort wird zum Beispiel keine enge räumliche funktionale Beziehung zum zentralen Versorgungsbereich (Innenstadt) attestiert. „Daneben ist auffällig, dass das Ministerium über wichtige Argumente aus dem Gutachten des Investors hinweggeht, sie als nicht nachvollziehbar oder nicht plausibel ansieht und die Ausführungen und Zahlen der anderen Gutachter für überzeugender hält“, so FDP-Fraktionssprecher Wilhelm Reckmann.

Für die Diepholzer SPD ist die Entscheidung des Ministeriums, das Bebauungsplanverfahren zu stoppen, „eine schallende Ohrfeige für die Ratsmehrheit und den Bürgermeister“. SPD-Fraktionssprecher Manfred Albers: „Wir Sozialdemokraten haben von Anfang an betont, das Vorhaben zu unterstützen, wenn es rechtlich möglich ist und negative Auswirkungen für die Innenstadtentwicklung ausgeschlossen werden können. 

Wir haben die Hinweise, Anregungen und Bedenken, die in den Beteiligungsverfahren gemacht wurden, ernst genommen. Die Untersagung des Landes nennt jetzt die gleichen Gründe, die die SPD genannt hat, als sie im Juni 2016 ihre Unterstützung für die Planung zurückgezogen hat.“

Grünen sehen Planungs-Stopp positiv

Positiv beurteilen die Diepholzer Grünen den Planungs-Stopp. „Man hat versucht, einen Maisacker zur Innenstadt zu deklarieren. Außerdem hat man den Grundwasserspiegel von zehn Zentimeter unter der Rasenkante während der Hälfte des Jahres ignoriert. 20 000 Tonnen Sand müssten aufgeschüttet werden, um die Fläche so wie geplant zu bebauen. Das ist ökologisch und volkswirtschaftlich unsinnig“, so Grünen-Fraktionssprecher Andreas Pawelzik.

Für das Gebiet Groweg wurde nur die Aufstellung des Bebauungsplanes für Famila gestoppt, der Details regelt. Der zuvor aufgestellte Flächennutzungsplan mit der grundsätzlichen Ausweisung von Einzelhandelsflächen in dem Bereich ist rechtskräftig. Was soll nun dort entstehen?

CDU und FDP sind der Meinung, man solle nun nichts übereilen. Nun habe die Entwicklung der Innenstadt und die Bewerbung für das Städtebauförderungsprogramm „Aktive Orts- und Stadtteilzentren“ (wir berichteten) Priorität.

Eine Nutzung des Gebietes, die den Ansprüchen des Landes genügt und nicht die Entwicklung in der Innenstadt stört, finde weiter die Unterstützung der SPD: „Bevor ein ortsansässiger Fachmarkt den Standort Diepholz verlässt, weil notwendige Entwicklungsmöglichkeiten an seinem derzeitigen Standort nicht gegeben sind, sollte er hier die Möglichkeit dazu bekommen.“

Nach Meinung der Grünen soll die Strothe beidseits auf je 30 Meter Breite als Überschwemmungsfläche und grüne Frischluftschneise entwickelt werden. Die verbleibenden Flächen zur Bahn hin könne man bebauen.

Das Wohngebiet Triftweg könne einen Nahversorger mit 800 bis 1200 Quadratmetern Verkaufsfläche gebrauchen.

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