Uwe Lorenz ab 1. August alleiniger Geschäftsführer

Landkreis möchte Klinikverbund übernehmen

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Uwe Lorenz ist ab dem 1. August alleiniger Geschäftsführer der Alexianer-Kliniken im Landkreis Diepholz. Weitere weitreichende Veränderungen könnten folgen.

Landkreis  Diepholz - Von Melanie Russ und Katharina Schmidt. Die Zeichen zwischen dem Landkreis Diepholz und den Alexianern stehen offenbar auf Trennung. Bereits seit Längerem bestanden unterschiedliche Auffassungen über die Fortführung der hiesigen Kliniken. Nachdem die Alexianer schon 2015 erstmals angeboten hatten, ihre Anteile am Klinikverbund Bassum, Diepholz und Sulingen und der St. Ansgar Twistringen GmbH an den Landkreis zu übertragen, schlägt Landrat Cord Bockhop (CDU) dem Kreistag nun vor, in Verhandlungen einzutreten. In den Fraktionen stößt er damit auf Zustimmung. Sie sollen morgen in nichtöffentlicher Kreisausschusssitzung über das weitere Vorgehen entscheiden.

Die ersten Weichen in Richtung Trennung wurden bereits gestellt. Mittwoch gaben Kreisverwaltung und Alexianer in einer gemeinsamen Pressemitteilung bekannt, dass der jetzige regionale Geschäftsführer der Alexianer Landkreis Diepholz Gesellschaft, Uwe Lorenz, ab dem 1. August die alleinige Geschäftsführung für die Krankenhäuser übernimmt. Zuvor hatten die Alexianer Bockhop und Lorenz darüber informiert, dass sie sich aus dem aktiven Management zurückziehen werden und Alex Hoppe sein Amt als Geschäftsführer der Alexianer Landkreis Diepholz zum 1. August niederlegen wird, wie aus der Vorlage zur Kreisausschusssitzung hervorgeht.

„Wir nehmen das zur Kenntnis“, sagte Landrat Bockhop Mittwoch auf Nachfrage zum Trennungswunsch der Alexianer. Nach der Kreistagsentscheidung zum Erhalt aller drei Klinikstandorte im Jahr 2015 gebe es nur noch begrenzte Gestaltungsmöglichkeiten. Daher sei die Entscheidung konsequent.

Die Alexianer hatten seinerzeit bereits mitgeteilt, dass sie sich aus der Trägerschaft zurückziehen möchten. Sie stellten laut Vorlage klar, dass sie zu einer weiteren Mitträgerschaft nur bereit seien, wenn ein im Hinblick auf Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit zukunftsfähiges medizinisches Konzept verabschiedet würde. Eine Übertragung der Alexianer-Anteile wurde zunächst nicht weiterverfolgt. Jetzt heißt es in der gemeinsamen Mitteilung, beide Gesellschafter stimmten darin überein, dass mit der Entscheidung zum Erhalt aller Standorte und den damit verbundenen Kosten die ursprünglichen Annahmen bei der Aufnahme der Zusammenarbeit nicht mehr zutreffen und nun über das weitere Vorgehen zu entscheiden sei.

Kreisausschuss entscheidet am Freitag

Seinen Vorschlag, die Anteile der Alexianer zu übernehmen, begründet Bockhop mit dem Versorgungsauftrag des Landkreises, der über den der Alexianer hinausgehe. Der Kreisausschuss soll Freitag darüber entscheiden, ob der Landkreis unverzüglich in Verhandlungen mit der Alexianer GmbH eintreten soll. Zugleich sollen die Politiker überplanmäßig 300.000 Euro zur Deckung der Kosten für eine rechtliche Beratung und Begleitung der Verhandlungen sowie für gegebenenfalls notwendige Rechtsstreitigkeiten zur Verfügung stellen.

Ein entsprechendes Votum vorausgesetzt, will Bockhop dem Kreistag möglichst im Herbst dieses Jahres ein Verhandlungsergebnis vorlegen. Wie das aussehen könnte und zu möglichen Kosten für den Landkreis wollte Bockhop Mittwoch keine Prognose abgeben. „Es sind viele Aspekte zu klären.“ Dabei gehe es nicht allein um einen Geldbetrag, sondern um Verflechtungen etwa bei Grundstücken, Immobilien oder Dienstleistungen. Für Patienten und Beschäftigte soll sich durch eine Übernahme nichts ändern.

Die Grünen und die AfD wollen erst noch beraten – alle anderen Fraktionen signalisierten bereits, dass sie den Vorstoß Bockhops begrüßen. CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Meyer: „Wir haben leider keine andere Wahl. Die Alexianer haben kein Interesse mehr.“ Er bereut die Zusammenarbeit nicht – der Verbund habe gute Impulse gegeben.

„Die SPD sieht einer Rekommunalisierung positiv entgegen“, schildert Fraktionsvorsitzende Astrid Schlegel den Standpunkt der Sozialdemokraten. Der Erhalt aller Krankenhäuser sei politischer Wille – stoße bei den Alexianern aber nicht auf Gegenliebe. Auch die FDP wird dafür stimmen, die Trennungsverhandlungen mit den Alexianern einzuleiten. „Wir haben keine Alternative“, sagt Fraktionsvorsitzender Rolf Husmann. Einem neuen Teilhaber würde er mit Interesse begegnen – aber er zweifelt, dass es Kandidaten dafür gibt.

Im Vorfeld nur wenige Informationen

„Wir sind ein bisschen überrascht“, sagt Hermann Schröder (Freie Wählergemeinschaft). Es habe im Vorfeld nur wenige Informationen darüber gegeben. Für Schröder steht fest: Die Millionenbeträge, die der Landkreis in den letzten Jahren in die Kliniken investiert hat, passen nicht zu der Minderheitsbeteiligung.

Peter Faßbinder (Linke) würde die Krankenhäuser gerne in kommunaler Hand sehen. „Das wäre genau das, was wir seit Jahren fordern“, sagt er. Der Landkreis habe die finanzielle Belastung in den vergangenen Jahren sowieso größtenteils getragen.

Auch der Verdi-Kreisvorstand begrüßt die Entwicklung. Sie sei überfällig, erklärt Vorsitzender Ludwig Stöver und bedauert zugleich, dass es der Landkreis versäumt habe, selbst die Initiative zu ergreifen, und nun auf die Entscheidung der Alexianer reagieren müsse. Der Kreisvorstand hatte sich bereits im Herbst vergangenen Jahres mit dem Wunsch an den Kreistag gewandt, der Landkreis solle die vollständige Trägerschaft der Krankenhäuser übernehmen. Dem war das Gremium nicht gefolgt. Verdi kritisierte seinerzeit, dass der Landkreis das jährliche Millionendefizit ausgleichen müsse, ohne auf die Geschäftspolitik für die Krankenhäuser nachhaltigen Einfluss zu haben.

Hintergrund

Die Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Diepholz und den Alexianern begann vor fast zehn Jahren. Hintergrund waren die finanzielle Schieflage und die strukturellen Schwierigkeiten der Kreiskrankenhäuser. In einer gemeinsamen Holding-Gesellschaft, der Alexianer Landkreis Diepholz GmbH, übernahmen die Alexianer 52 Prozent der Anteile und die Geschäftsführung und brachten das Twistringer Krankenhaus mit ein. Der Landkreis übernahm 48 Prozent und brachte die Kliniken in Diepholz, Bassum und Sulingen in den neuen Verbund ein. Es folgten erhebliche Investitionen und Umstrukturierungen, die wirtschaftlichen Ziele konnten jedoch bis heute nicht erreicht werden.

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