Ratsentscheidung am 18. Juni

Alexianer und Landkreis einig: Klinikverbund bald wieder komplett in kommunaler Hand

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Neben der Diepholzer Klinik sind auch die Häuser Bassum und Sulingen bald wieder in kommunaler Hand.

Landkreis Diepholz - Die Münsteraner Alexianer GmbH und der Landkreis Diepholz haben sich in einvernehmlichen Verhandlungen über die Rekommunalisierung des Klinikverbunds verständigt, geben Alexianer-Hauptgeschäftsführer Alex Hoppe und Landrat Cord Bockhop in einer gemeinsamen Pressemitteilung bekannt.

Demnach soll der Kreistag am Montag, 18. Juni, ab 15 Uhr in Bassum-Neubruchhausen über die Übernahme beschließen. Die künftigen Gesellschaftsverträge und die Besetzung der Gremien werden in öffentlicher Sitzung beraten, während der Übertragungsvertrag im nicht-öffentlichen Sitzungsteil behandelt wird.

Über die Höhe des Kaufpreises wollte sich Bockhop auf Nachfrage nicht äußern, verwies aber auf die Notwendigkeit der Verabschiedung eines „beachtlichen“ Nachtragshaushalts.

Bereits im Sommer 2017 hatten die beiden Gesellschafter des Klinikverbunds gemeinsam bekannt gegeben, die Anteile der Alexianer auf den Landkreis Diepholz übertragen zu wollen. Entsprechend erhielt Landrat Cord Bockhop vom Kreistag den Auftrag, Verhandlungen mit dem Partner über die Übernahme von dessen 52-prozentiger Beteiligung an der Alexianer Landkreis Diepholz GmbH aufzunehmen. 

Drei Häuser im Kreis gehören zum Verbund

Im Vorgriff auf diese angestrebte Rekommunalisierung wurde die alleinige operative Geschäftsführung des Klinikverbunds im August 2017 durch beide Gesellschafter an Uwe Lorenz übertragen. Die Alexianer blieben aber weiterhin Mehrheitsgesellschafter.

Der Klinikverbund betreibt die Krankenhäuser in Bassum, Diepholz und Sulingen und verwaltet die dazugehörigen Gebäude, wie auch das von den Alexianern bei der Fusion 2007 eingebrachte Krankenhaus in Twistringen.

„Die Verhandlungen seien konstruktiv und partnerschaftlich verlaufen“, sagt Alex Hoppe. „Mit der alleinigen Übernahme stellen wir uns unserer Verantwortung für die Zukunft der Krankenhausversorgung“, betont Landrat Bockhop in der Mitteilung. 

Diese Versorgung werde nicht nur gesichert, sondern auch selbst gesteuert. Das beinhalte auch die genaue Beobachtung von aktuellen und künftigen „dramatischen“ Entwicklungen in der Krankenhauslandschaft in der Nachbarschaft des Kreises, etwa in Rahden oder Bremen, sagte der Landrat auf Nachfrage dieser Zeitung.

Bockhop will Beschäftigte in Aufsichtsrat holen

Um ein noch besseres Gehör für die Anliegen seiner Mitarbeiter zu erhalten, will Bockhop dem Kreistag vorschlagen, dass dem Aufsichtsrat künftig auch ein Beschäftigtenvertreter angehören soll.

Schon im Juli 2017 war in enger Zusammenarbeit mit der Alexianer GmbH mit dem Entflechtungsprozess begonnen worden, sodass nach der Einigung über den Anteilsübernahmevertrag jetzt überwiegend formelle Schritte notwendig sein werden, um die Rekommunalisierung auch auf dem Papier zu vollziehen. Beispielsweise müssen Namen der einzelnen Gesellschaften des Klinikverbundes geändert werden. Auch dies ist Gegenstand der Kreistagssitzung am 18. Juni. 

Der faktische Vollzug könne in den Wochen nach der Sommerpause über die Bühne gehen. Im Zuge der Anteilsübernahme soll außerdem die Senioreneinrichtung St. Joseph in die Trägerschaft der katholischen Kirchengemeinde St. Anna in Twistringen zurückkehren.

Betrieb läuft normal weiter

Für Klinikbeschäftigte, Patienten und Bürger ergeben sich außer dem neuen Firmennamen und einem neuen Logo keine Veränderungen. Der Krankenhausbetrieb laufe ganz normal mit den Kräften vor Ort weiter, heißt es in der Mitteilung weiter. Zur Information der Beschäftigten wird unmittelbar im Anschluss an den Kreistag eine Betriebsversammlung einberufen. Der Betriebsrat wurde bereits durch die Geschäftsführung informiert. 

ps/pk

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