Umfangreiches Planverfahren für Windkraft in Diepholz läuft / Flächen nur im Süden

Haus abgerissen: Tabuzone wird kleiner

Windkraftanlagen im Bereich Sankt Hülfer Bruch. Die Stadt Diepholz möchte solche Anlagen nur noch in bestimmten Gebieten im Süden des Stadtgebietes zulassen. Das Planverfahren dazu läuft derzeit.
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Windkraftanlagen im Bereich Sankt Hülfer Bruch. Die Stadt Diepholz möchte solche Anlagen nur noch in bestimmten Gebieten im Süden des Stadtgebietes zulassen. Das Planverfahren dazu läuft derzeit.

Diepholz – Die Stadt Diepholz ist in ihrer Planung, Windkraftanlagen nur noch in drei Bereichen ganz im Süden des Stadtgebietes zuzulassen und damit einen „Wildwuchs“ zu verhindern, einen Schritt weiter. Allerdings gibt es im laufenden Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes einen unerwarteten weiteren Schritt: Ein Teil der Planung wird nach jetzigem Stand noch einmal vom 18. September bis 9. Oktober im Rathaus öffentlich ausgelegt, damit Bürger und Behörden Stellungnahmen abgeben können.

Grund: Bei der Auslegung des gesamten Planes hatte ein Bürger darauf hingewiesen, dass eines der eingezeichneten Häuser inzwischen abgerissen wurde. Für dieses Haus – früher Graftlage 46 – entfällt damit die 500-Meter-Tabuzone für Windkraftanlagen. Damit kann die Gesamtfläche, auf der solche Anlagen gebaut werden dürfen, um etwa 4800 Quadratmeter größer werden.

Mit dem Planverfahren beschäftigte sich der städtische Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt und sprach sich bei seiner jüngsten öffentlichen Sitzung im Rathaus einstimmig für die erneute Auslegung des Plan-Teilbereiches aus. Denn der Stadt ist in diesem Fall besonders wichtig, dass die Planung in allen Bereichen juristisch nicht angreifbar ist.

Dr. Ulrike Schneider vom Planungsbüro P3 (Oldenburg) hatte zuvor Kernpunkte der während der Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken erläutert, die insgesamt 76 Seiten umfassen. Unter anderem hatte es zwölf Anmerkungen und Anregungen von Bürgern gegeben.

Einige hatten darauf hingewiesen, dass es im Süden der Stadt Diepholz einen Fischadler-Horst gibt. Von potentiellen Anlagen-Betreibern gab es vier Eingaben.

Aus allen Anregungen, Hinweisen und Bedenken wurden mehrere als korrigierende oder ergänzende Änderungen im Planverfahren berücksichtigt. Sie führen aber nach Einschätzung der Planungs-Expertin – mit Ausnahme des abgerissenen Hauses – nicht dazu, dass im Verfahren Unterlagen erneut öffentlich zur Beteiligung von Bürgern und Behörden ausgelegt werden muss.

Das Gesamtverfahren ist kompliziert.

Die hauptamtlichen Verwaltungsmitarbeiter wie auch die ehrenamtlichen Ratsmitglieder hatten sich mit mehreren hundert Seiten Unterlagen und Gutachten zu beschäftigen.

„Allein das floristische und faunistische Gutachten umfasst 320 Seiten“, erklärte Ratsherr Mathis Langhorst (FDP) in der öffentlichen Ausschusssitzung.

Seine Fraktion stimmte ebenso für die weiteren Planungsschritte wie CDU, SPD und Grüne.

CDU-Fraktionssprecher Gerhard Albers betonte, dass die Stadt bei den Planungen unabhängig sei. Man lasse sich nicht von Projektierern - also Betreibern von Windkraftanlagen - vorschreiben, welche Flächen für Windkraft ausgewiesen werden.

„Es ist wichtig, dass wir sauber arbeiten“ sagte Manfred Albers (SPD): „Wir wollen, dass die Planung ein Erfolg wird.“

Hintergrund

Diepholz weist planungsrechtlich Bereiche für Windkraftanlagen aus, damit ein „Wildwuchs“ in der Stadt und den Ortsteilen verhindert wird. Ohne solche Gebiete müsste sie unter bestimmten Kriterien Windkraftanlagen überall in der Stadt genehmigen („baurechtliche Privilegierung“). Der Windkraft soll verfügbarer Raum geboten werden, sodass der Anteil der Windenergie an der Stromerzeugung entsprechend der energiepolitischen Zielsetzung der Stadt Diepholz gesteigert werden kann. Im Planverfahren, das seit 2018 läuft, sollen die teils unterschiedlichen Interessen unter anderem von Anwohnern, Landwirten, Windkraftanlagen-Betreibern sowie des Natur- und Artenschutzes berücksichtig werden. Deshalb gab es zunächst neun „Prüf-räume“. Nach deren eingehender Untersuchung unter verschiedenen Kriterien und mit Beteiligung der Bürger blieben drei Teilbereiche mit insgesamt 201 Hektar im Süden von Diepholz übrig. Details sind im Internet auf der Seite der Stadt Diepholz zu finden (www.stadt-diepholz.de / Politik, Bürger-infoportal, Sitzungskalender August 2020, Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt). Derzeit gibt es in der Stadt Diepholz 13 Windkraftanlagen.  ej

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