Gegen immer mehr Spielhallen

Diepholz will höhere Steuern auf Automaten erheben

Eine Spielhalle ist auch in einem Teilbereich der früheren Großraumdiskothek „Airport“ an der Thüringer Straße in Diepholz eingerichtet worden.
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Eine Spielhalle ist auch in einem Teilbereich der früheren Großraumdiskothek „Airport“ an der Thüringer Straße in Diepholz eingerichtet worden.

Diepholz – Immer mehr Spielhallen. Diesen Trend will die Stadt Diepholz stoppen. Gab es im Jahr 2015 noch vier dieser Vergnügungsstätten und 58 Spielgeräte (inklusive denen in Gaststätten) im Stadtgebiet, so sind es jetzt sieben Spielhallen und insgesamt 98 „Daddel-Automaten“.

Baurechtlich muss die Stadt solche Vergnügungsstätten in einem Gewerbegebiet zugelassen, wenn diese die Ausnahme dort bilden. Des Weiteren muss ein Mindestabstand von 100 Metern Luftlinie zwischen Spielhallen eingehalten werden. In der Innenstadt regelt der Bebauungsplan Nummer 49 „Vergnügungsstätten“ die Errichtung von Spielhallen.

Doch diese Regelungen reichen offenbar nicht aus, um weiteres Aufkommen dieser Treffpunkte zu bremsen, die die Gefahr von Spielsucht mit sich bringen. So erhöht Diepholz nun den Steuersatz für „Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit und manipulationssicheren Zählwerken“.

Einstimmig haben Politiker aller Fraktionen im städtischen Ausschuss für Steuerung und Finanzen dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, die Vergnügungssteuersatzung entsprechend zu ändern. Seit 1. Januar 2013 war darin der Steuersatz für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit auf 15 Prozent des Einspielergebnisses festgeschrieben. Nun soll er auf 25 Prozent erhöht werden, empfahl der Ausschuss.

„Damit läge Diepholz dann mit an der Spitze des Landes Niedersachsen“, sagte der allgemeine Vertreter des Bürgermeisters im Rathaus, Michael Klumpe. In den größenmäßig mit Diepholz vergleichbaren Kommunen betrage dieser Steuersatz mittlerweile 20 Prozent. Der Rat muss die Änderung der Vergnügungssteuersatzung noch beschließen.

„Durch eine erhöhte Anzahl der Neuanmeldungen von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeiten und der Eröffnung weiterer Spielhallen in den letzten Monaten, sieht die Stadt Diepholz sich veranlasst, steuernd einzugreifen“, heißt es in der öffentlichen Sitzungsvorlage des Ausschusses für Steuerung und Finanzen. Die Stadt Diepholz habe eine Mitverantwortung gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern und den Nutzern von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeiten, sie vor der potenziellen Gefahr der Spielsucht zu schützen.

Eine Möglichkeit der Gefahrenreduzierung sieht die Stadt darin, durch die Höhe des Steuersatzes auf die Anzahl der Spielgeräte und der Spielhallen einzuwirken. „Mit der Anhebung des Steuersatzes von 15 auf 25 Prozent können möglicherweise weitere Neuanmeldungen von Spielgeräten oder die Eröffnung weiterer Spielhallen verhindert werden, da sich die Wirtschaftlichkeit für den Betreiber verschlechtert“, hofft die Diepholzer Stadtverwaltung.

Die Anhebung des Steuersatzes soll zum 1. Januar 2021 erfolgen.

Statistik: Die Entwicklung der Zahl von Spielhallen und Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit (inklusive Automaten in Gaststätten) in der Stadt Diepholz: 2015: vier Spielhallen, 58 Automaten.

2016: fünf Spielhallen, 64 Automaten.

2017: vier Spielhallen, 57 Automaten.

2018: vier Spielhallen, 53 Automaten.

2019: fünf Spielhallen, 72 Automaten.

2020: sieben Spielhallen, 98 Automaten.

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