Ministerium nimmt Stellung zu seiner Entscheidung

Famila-Planung: Stopp wegen Größe, Lage und Sortiments

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Das Gelände östlich der Bahn in Diepholz, auf dem Famila einen großen Markt bauen wollte. 

Diepholz - Von Eberhard Jansen. Größe, Lage und Sortiment des in Diepholz östlich des Bahnhofs geplanten Famila-Marktes haben bei der Entscheidung des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, das Bebauungsplanverfahren „Groweg“ zu stoppen, eine Rolle gespielt. Der Markt hätte demnach gegen das Landes-Raumordnungsprogramm verstoßen.

Das geht aus einer Stellungnahme hervor, die das Ministerium am Donnerstagabend auf Anfrage unserer Zeitung vorlegte.

Wie gestern berichtet, hatte das Ministerium der Stadt Diepholz unbefristet alle weiteren Verfahrensschritte zum Inkraftsetzen des Bebauungsplans Groweg zur Errichtung eines Einkaufszentrums – also des Famila-Marktes – untersagt.

In der Stellungnahme des Ministeriums zu seiner Entscheidung im Rahmen des für den Laien komplizierten Planungsrechts heißt es: „Der Vorhabenstandort befindet sich außerhalb der städtebaulich integrierten Lage der Stadt Diepholz; das Sortiment – insbesondere Lebensmittel – ist zudem als zentrenrelevant einzustufen.“

Auch die Verkaufsflächengröße habe eine große Bedeutung, denn mit seinem zu unterstellenden Einzugsgebiet würde das Einkaufszentrum in Bezug auf seine periodischen Sortimente einen zu großen Umsatz von außerhalb der Stadt Diepholz generieren und damit dem Versorgungsangebot umliegender Gemeinden schaden. Des Weiteren wurde ein Standort außerhalb der städtebaulich integrierten Lage gewählt, so das Ministerium. Laut Meinung der Stadt Diepholz gehört das Gelände aber noch zur Innenstadt.

Das neue Landes-Raumordnungsprogramm wurde bereits rechtskräftig verabschiedet. Das Vorhaben hätte auch Festlegungen im bisherigen Programm nicht entsprochen, so das Ministerium.

Der Landkreis Diepholz hat das Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser auf die Planung der Stadt Diepholz aufmerksam gemacht, so die Antwort auf eine Frage unserer Zeitung. Dieses Amt hat dann zuständigkeitshalber das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eingeschaltet.

„Das Ministerium wird als für eine Untersagung zuständige Behörde tätig, wenn dem Ministerium rechtswidrige Planungen zur Kenntnis gebracht werden“, so die Stellungnahme.

Vor einer Untersagung werde die Kommune über den Sachstand informiert und ihr Gelegenheit gegeben, ihre Planung an die Norm anzupassen oder aber gänzlich aufzugeben.

Die Handelsgesellschaft Bartels-Langness (Kiel), die mehr als 80 Famila-Märkte im Nordosten Deutschlands betreibt und die in Diepholz acht Millionen Euro in einen neuen Markt investieren will, wollte gestern keine Stellungnahme zu der Entscheidung des Ministeriums abgeben.

Famila-Nordost (Bartels-Langness) ist nicht zu verwechseln mit Famila-Nordwest, das zur Bünting-Gruppe in Leer gehört und unter anderem die Märkte in Vechta und Damme betreibt.

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