Für Stadt Diepholz überraschender Bescheid

Famila: Ministerium stoppt Bebauungsplan

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Das Gelände östlich der Bahn in Diepholz, auf dem Famila einen großen Markt bauen möchte. 

Diepholz - Von Eberhard Jansen. Die viel diskutierte Ansiedlung eines Famila-Marktes in Diepholz ist vorläufig gestoppt. „Das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz untersagt der Stadt Diepholz unbefristet alle weiteren Verfahrensschritte zum Inkraftsetzen des Bebauungsplans Nr. 94 Groweg zur Errichtung eines Einkaufszentrums“, teilte die Stadt Diepholz am Mittwochnachmittag mit.

Der Rat der Stadt Diepholz sei damit gehindert, eine Entscheidung auf Ebene des Bebauungsplanes (B-Planes) zur Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandelsprojektes der Firma Bartels-Langness – Betreiber der Famila-Märkte im Nordosten – zu treffen, so die Pressemitteilung.

Der Flächennutzungsplan für das Gebiet östlich des Diepholzer Bahnhofs ist bereits rechtskräftig. Dieser beschreibt die grundsätzliche Nutzung der Fläche. Ein Bebauungsplan regelt Details.

Um die Diskussion über die zukünftige Nutzung und Alternativen nicht unkalkulierbar in die Länge zu ziehen, lege die Stadt Diepholz nach Beratung im Verwaltungsausschuss und in Abstimmung mit dem Investor keine Rechtsmittel ein. Die Stadt Diepholz setze weiterhin auf einen offenen Dialog mit allen Beteiligten, so die Pressemitteilung.

Der Bescheid des Ministeriums sei für die Stadt sehr überraschend gekommen, sagte der Diepholzer Bürgermeister Dr. Thomas Schulze am Mittwochabend im Gespräch mit unserer Zeitung: „So ein Verfahrensstopp ist in Niedersachsen sehr selten.“

Hintergrund ist, dass der von der Stadt Diepholz angestrebte Bebauungsplan, der einen großen Supermarkt vorsieht, nach Auffassung des Ministeriums gegen Ziele des Landesraumordnungs-Programms verstoßen könnte. Zurzeit erarbeitet die Landesregierung in Niedersachsen ein neues Programm.

Bislang hatte der Rat der Stadt Diepholz nur die Aufstellung des Bebauungsplanes „Groweg“ und die öffentliche Auslegung der Pläne beschlossen. Bei der Auslegung sind Stellungnahmen von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange eingegangen. Diese seien bislang noch nicht bearbeitet und abgewogen, so Schulze.

Die kurze Pressemitteilung legte die Stadt erst gegen 16.30 Uhr vor. Im Ministerium in Hannover und in der Famila-Zentrale (Bartels-Langness) in Kiel war danach niemand mehr für eine Stellungnahme zu erreichen.

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