Schumacher überreicht Marmelade

Eine süße Entschuldigung im Fachausschuss

Diepholz - Von Anke Seidel. Ungewöhnlicher Auftakt einer Fachausschuss-Sitzung im Landkreis Diepholz: „Ich habe gestern Abend noch Marmelade gekocht“, erklärte Heinfried Schumacher (SPD) als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses – und überreichte Kreisrätin Ulrike Tammen gleich zu Beginn des öffentlichen Sitzungsteils flugs ein Glas davon. Es war die süße Entschuldigung für den Maulkorb, den Schumacher der Kreisrätin in der Sitzung am 12. April verpasst hatte, als er Ulrike Tammen das Rederecht verweigerte.

Die Beratungen im öffentlichen Teil Donnerstag im Diepholzer Kreishaus begannen deutlich später als geplant. Rund eine Stunde dauerte der vorangegangene nichtöffentliche Teil des Jugendhilfeausschusses. Ob dabei über die Geschäftsordnung und die Zuständigkeiten des Vorsitzenden sowie der Dezernenten der Kreisverwaltung diskutiert wurde, ist reine Spekulation. Fakt allerdings ist, dass der öffentliche Beratungsteil vergleichsweise kurz verlief. Das lag vor allem daran, dass der Bericht über die Situationen in den Sozialräumen, in denen die Jugendhilfe des Landkreises organisiert ist, von der Tagesordnung genommen wurde. Hintergrund war ein Sachantrag des Vorsitzenden gewesen.

Zunächst aber genehmigten die Mitglieder das Protokoll der Sitzung vom 12. April – mit sechs Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen. Einstimmig dagegen verabschiedeten die zehn stimmberechtigten Mitglieder die Vorschläge für die Wahl der Jugendschöffen für die Wahlperiode 2019 bi 2023. Genauso einmütig stellten sich die Mitglieder hinter die Beitragsfreiheit für die Kindertagespflege. Dafür habe sich der Landkreis schon frühzeitig eingesetzt, betonte Landrat Cord Bockhop.

Gehaltvollster Punkt war die neue Finanzbeteiligung des Landkreises an den Kindertagesstätten seiner Kommunen. Geplant ist – wie bereits berichtet – eine dauerhafte Betriebskostenförderung, die sich nach der Zahl der betreuten Kinder einer Kommune ab Geburt bis sechs Jahre mit jeweils 800 Euro errechnet. Im Jahr 2018 beträgt sie rund 5,4 Millionen Euro. Hinzu kommt die auf vier Jahre befristete Betriebskostenförderung von 400 Euro pro Kind, was insgesamt knapp 2,7 Millionen Euro entspricht.

Michael Albers (SPD) bewertete diese Förderung als „grundsätzlich richtig“, weil die Kinderbetreuung in den meisten Städten und Gemeinden ein Zuschussgeschäft sei. Wichtig sei es aber ebenso, die Rahmenbedingungen für das Personal zu verbessern. Finn Kortkamp (CDU) bewertete die Finanzbeteiligung des Landkreises an den Kindertagesstätten mit mehr als acht Millionen Euro als „stolze Summe“. Er kündigte die Zustimmung seiner Fraktion zu diesem Finanzpaket an – genauso wie Romuald Buryn (Grüne).

Rubriklistenbild: © dpa

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