Diepholzer Parteien diskutieren

Bürgermeister-Frage: Viele Gespräche, aber noch kein weiterer Name

Diepholz - Von Sven Reckmann. Es war ein Neujahrsempfang mit einem besonderen „Knalleffekt“: Heute vor einer Woche kündigte Bürgermeister Dr. Thomas Schulze seinen Rückzug zum 31. März aus dem Amt an. Der Schritt kam überraschend; der Bürgermeister hatte im Vorfeld nur wenige Personen in seine Pläne eingeweiht, als hauptamtlicher Vorsitzender zur Dr. Jürgen und Irmgard Ulderup-Stiftung zu wechseln.

Das „Thema Bürgermeister“ war in der vergangenen Woche das beherrschende Thema in der Diepholzer Politik. In mehreren Sitzungen berieten die im Stadtrat vertretenen Fraktionen die Personalie und das weitere Vorgehen bis zu einer Neuwahl.

CDU-Fraktion und CDU-Vorstand beschäftigten sich bereits am Dienstag mit der neuen Situation.

Fraktionsvorsitzender Gerhard Albers und Stadtverbands-Vorsitzender Hans-Ulrich Püschel betonten in einer Presseerklärung, dass der Rücktritt von Dr. Thomas Schulze „als Bürgermeister der Stadt Diepholz zum 31.3.2018 für uns alle überraschend kam“. Dieser Schritt sei seine persönliche Entscheidung gewesen. Man danke Schulze für seine Arbeit und wünsche ihm bei seiner neuen Aufgabe viel Erfolg.

CDU für Bewerbungen offen

„Die CDU steht für Bewerbungen für das Bürgermeisteramt offen. Sie sind erwünscht“, hieß es weiter.

Zu diesem Zeitpunkt hatte der erste Kandidat seinen Hut schon in den Ring geworfen: Detlef Tänzer aus Aschen, derzeit Fachdienstleiter Kreisentwicklung beim Landkreis Diepholz, bekundete sein Interesse, als unabhängiger Kandidat bei der Bürgermeisterwahl anzutreten.

„Zügig aber sorgfältig“ solle der Prozess vonstatten gehen, sagte Ingo Estermann, Vorsitzender der Diepholzer SPD, gegenüber unserer Zeitung.

Bei der jüngsten Sitzung der SPD-Fraktion habe natürlich auch die Bürgermeisterfrage eine zentrale Rolle gespielt, weitere Kandidaten kamen dabei noch nicht auf das Tableau, wie die SPD-Spitzen berichteten.

Aber eine Art Anforderungsprofil – so gebe es klare Vorstellungen der SPD in Sachen Stadtentwicklung, soziale Themen und Naturschutz, „Wir haben ja entsprechende Anträge gestellt“.

SPD-Wunsch: Jugendarbeit auf neuen Beinen

Und Fraktionschef Manfred Albers ergänzt: Unter Bürgermeister Schulze sei das Jugendfreizeitzentrum geschlossen worden, „es wäre schön, wenn ein Nachfolger die Jugendarbeit in der Stadt auf neue Beine stellen könnte.“

Der SPD-Mann sieht in der Bewerbung Tänzers ein gutes Signal für die Stadt: „Es ist gut, dass es qualifizierte Leute gibt, die sich vorstellen können, diese Aufgabe zu übernehmen“, sagte Manfred Albers.

Bei der Diepholzer FDP tagte am Donnerstagabend Ortsverbands- und Fraktionsvorstand, auch hier das Thema: Bürgermeisterwahl. Man habe die mögliche Kandidatur Detlef Tänzers zur Kenntnis genommen, berichtete Fraktionsvorsitzender Wilhelm Reckmann, sich aber noch nicht positioniert.

„Wir werden noch einige Gespräche führen mit möglichen Interessenten.“ Der eine oder andere werde seine Entscheidung sicherlich noch nicht so schnell treffen, „dafür ist das alles noch zu frisch“.

Grünen am Anfang des Prozesses

Auch die Grünen sind noch ganz am Anfang des Entscheidungsprozesses. Wie Fraktionssprecher Andreas Pawelzik Freitag berichtete, hatten sich am Donnerstag Vertreter aus Fraktion und Partei getroffen „und nur zu dem Thema getagt“.

Es gebe „mehrere Kandidatinnen und Kandidaten, die aus unserer Sicht in Frage kommen“, so Pawelzik. „Wir werden natürlich auch mit Herrn Tänzer reden.“

Auch das Verfahren, wie abgestimmt wird, stehe noch nicht genau, aber es könnte auf eine Mitgliederversammlung bei den Grünen hinauslaufen, vermutet Pawelzik.

Fest steht, es wird eine Übergangszeit geben. Die Amtsgeschäfte im Rathaus übernimmt zum 1. April Fachdienstleiter Michael Klumpe, der schon allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters ist.

Die CDU stellt fest, dass auch nach dem 1. April 2018 ohne Bürgermeister Rat und Verwaltung der Stadt Diepholz handlungsfähig seien. „Wir haben im Dezember einen Haushalt verabschiedet“, sagte Albers im Gespräch mit unserer Zeitung, „die politische Arbeit geht weiter.“ Es müsse keiner befürchten, „dass das Rathaus dichtmacht“.

Das unterstreicht auch Wilhelm Reckmann für die FDP, der aus diesem Grund auch keinen Zeitdruck bei der Entscheidung sieht: „Wir sind im Rathaus gut aufgestellt.“

Was den weiteren Zeitplan betrifft, so wollen sich jetzt die Fraktionschefs in Kürze zusammensetzen.

Hintergrund: Die Wahl

Noch vor wenigen Wochen hatte es danach ausgesehen, dass in Diepholz im Jahr 2018 keine Wahl stattfinden sollte. Nun steht überraschend eine Bürgermeisterwahl ins Haus und möglicherweise – je nach Gang der Dinge in Berlin – auch eine Bundestags-Neuwahl.

Die Neuwahl der Bürgermeisterin, beziehungsweise des Bürgermeisters erfolgt innerhalb eines halben Jahres nach Ausscheiden des Bürgermeisters. Die Entscheidung über den Wahltag trifft der Stadtrat voraussichtlich in der März-Sitzung. Als früheste mögliche Wahltermine sind im Gespräch der 27. Mai, der 3. Juni und der 10. Juni.

Gewählt wird er/oder sie dann durch die Bürger, die auch bei der Kommunalwahl stimmberechtigt sind.

Kandidatinnen und Kandidaten könnten von Parteien vorgeschlagen werden oder auch als Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber kandidieren. 

Rubriklistenbild: © Köhnken

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